Internationale Politik

Der syrische Krieg ist kein Bürgerkrieg

Terroristen rekrutierten Arbeits- und Perspektivlose - Waffen und Geld aus den USA, den Golfstaaten und der Türkei
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 17. Februar 2017
Assad-Wandbild in der syrischen Hafenstadt Latakia im November 2011 (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Bashar_al-Assad_mural_in_Latakia.jpg]Emesik[/url])

Assad-Wandbild in der syrischen Hafenstadt Latakia im November 2011 (Foto: Emesik / Lizenz: CC BY-SA 3.0)

Nach der Befreiung Aleppos belebte die Außenpolitik der russischen Föderation mit der Konferenz in Astana den politischen Prozess. Den Schwerpunkt bildeten Verhandlungen um einen Waffenstillstand. Der syrische Präsident sprach davon, auch „terroristische Gruppen“ (außer IS und al-Nusra) sollten …

Absichtliche und präzise Angriffe

Amnesty International torpediert Syrien-Gespräche
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 17. Februar 2017
Für die Organisation „Amnesty International“ ist entscheidend, dass zum richtigen Zeitpunkt möglichst drastische Forderungen erhoben werden. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/cascade_of_rant/5437953172] Richard Potts[/url])

Für die Organisation „Amnesty International“ ist entscheidend, dass zum richtigen Zeitpunkt möglichst drastische Forderungen erhoben werden. (Foto: Richard Potts / Lizenz: CC BY 2.0)

Buchstäblich vom ersten Tag des Konflikts an zeigten Berichte von Menschenrechtsorganisationen und Medien ein furchtbares Bild von Gräueln und Massakern durch die syrische Regierung. Diesmal, kurz vor Wiederaufnahme der Verhandlungen in Genf, reiht sich Amnesty International (AI) ein mit dem …

Kapitalistisches Russland

Zum Charakter des russischen Staatseigentums
Willi Gerns
Ausgabe vom 17. Februar 2017

Hermann Jacobs verweist in einem Leserbrief an die UZ auf den hohen „Staatsanteil an der russischen Wirtschaft“, den er mit nahe 50 Prozent beziffert. Das kann nicht überzeugen. Als Marxisten gehen wir davon aus, dass der Charakter des Staatseigentums und seine Rolle in der Wirtschaft durch den …

Interview

Panzerparaden und Militärpicknicks

NATO-Truppen in Polen – Konfrontation mit Russland
Ausgabe vom 17. Februar 2017
Die polnische Ministerpräsidentin Beata Maria Szyd?o (Sichtbereich Armbeuge) steht für eine antirussische Außen- und Militärpolitik im Rahmen der NATO. (Foto: P. Tracz / KPRM)

Die polnische Ministerpräsidentin Beata Maria Szyd?o (Sichtbereich Armbeuge) steht für eine antirussische Außen- und Militärpolitik im Rahmen der NATO. (Foto: P. Tracz / KPRM)

ICP : US-Soldaten werden nicht nur in Polen, sondern von den baltischen Staaten bis Ungarn stationiert. Unter Einbeziehung der bereits bestehenden Militärbasen werden die russischen Grenzen offenbar in einem Halbkreis bis zum Mittelmeer eingekreist. Putin beschrieb dies als bedrohlich für die …

Ausgrenzung oder Bürgerbeteiligung?

Ecuador vor der Präsidentschaftswahl
Günter Pohl
Ausgabe vom 17. Februar 2017

„Der intensivste Wachstumszyklus und die außergewöhnlichsten gesellschaftlichen Fortschritte, die die Ecuadorianerinnen und Ecuadorianer erfahren haben, die politische Demokratisierung, die das Land gebraucht hat, und dazu die Errungenschaften unter anderem bei Bildung und Kultur haben Ecuador …

FPÖ will KPÖ verdrängen

lmö
Ausgabe vom 17. Februar 2017

Nachdem die FPÖ bei der Gemeinderatswahl in Graz am 5. Februar hinter der KPÖ landete, die 20,3 Prozent erhielt, greift sie nach dem Posten des Wohnungsstadtrats. Die Wohnungspolitik der KPÖ und die Arbeit der Vizebürgermeisterin und amtierenden Wohnungsstadträtin Elke Kahr (KPÖ) wird als ein …

Kurzmeldung

Protest und Gegenprotest in Bukarest

Ausgabe vom 17. Februar 2017

Mit einem Lichtermeer in den Farben der Flagge Rumäniens haben Zehntausende letzte Woche Samstag in der rumänischen Hauptstadt Bukarest gegen die Regierung protestiert. Die Demonstranten hielten Papierbögen in den Nationalfarben Blau, Gelb und Rot hoch und leuchteten sie mit ihren Handys an. Es …

Kurzmeldung

Abschiebungen in den USA

Ausgabe vom 17. Februar 2017

Bei Razzien in mehreren US-Staaten haben Beamte in der vergangenen Woche mehr als hundert Einwanderer ohne Aufenthaltspapiere festgenommen. Es sei die größte Aktion dieser Art seit einer Anordnung des Präsidenten Donald Trump vom 26. Januar zum härteren Vorgehen gegen illegale Einwanderer, …

Kurzmeldung

Kommunistenverfolgung in der Ukraine

Ausgabe vom 17. Februar 2017

In einer gemeinsamen Erklärung protestieren 47 kommunistische und Arbeiterparteien aus aller Welt gegen die andauernde Gerichtsfarce, mit der das Kiewer Regime die Kommunistische Partei der Ukraine verbieten und damit zum Schweigen bringen will. Die ukrainischen Kommunisten sind seit dem vom …