Showdown in Washington?

Zur Entlassung von FBI-Direktor James Comey
Von Klaus Wagener
|    Ausgabe vom 19. Mai 2017
Protest vor dem Weißen Haus in Washington D. C. am Tag nach der Entlassung von FBI-Chef James Comey. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/mikespeaks/33739307294]Mike Maguire[/url])
Protest vor dem Weißen Haus in Washington D. C. am Tag nach der Entlassung von FBI-Chef James Comey. (Foto: Mike Maguire / Lizenz: CC BY 2.0)

Man wartet förmlich auf das klassische: „Lass uns vor die Tür gehen“ – auf die staubige Straße, die 45er tief hängend umgeschnallt. Der Kampf der „permanenten“ mit der neuen Regierung hat mit der Entlassung von FBI-Direktor James Comey einen neuen Höhepunkt erreicht. „He is a Showboat (Angeber), he is a Grandstander (Wichtigtuer)“, Präsident Trump übte sich im NBC-Interview mit Lester Holt nicht gerade in vornehmer Zurückhaltung. Er hätte ihn ohnehin gefeuert, „ohne Rücksicht auf irgendwelche Empfehlungen“. „You’re fired“, war der Standard-Satz, mit dem Trump die Kandidaten aus seiner NBC-Casting-Show „The Apprentice“ (Der Lehrling) warf. Damals war es seine Show. Heute ist sie es offenkundig nicht. Denn plötzlich wurde aus dem nicht gerade verehrten Law-and-Order-Mann James Comey ein Märtyrer, ein nationaler Held, aus dem intrigant-brutalen Inlandsgeheimdienst FBI eine seriös-staatstragende Institution. Selbst bekennende Linke wie Michael Moore kommentierten: „Comey fired! Dirty, corrupt things afoot.“
Dreckige, korrupte Dinge sind in der Tat im Gange. Schon lange. Allerdings nicht gerade bei der Entlassung Comeys. Hier geht es eher um den typisch Trumpschen Dilettantismus im politischen Washingtoner Porzellanladen. Trump hatte jedes Recht, Comey zu feuern – auch ohne seine wechselnden, aber immer fadenscheinigen Begründungen. Seit klar wurde, dass die Trump-Mannschaft eine reale Chance gegen den erklärten Darling des herrschenden Komplexes, Hillary Clinton, haben könnte, versuchten Comeys Leute eine „Russia-Connection“ zu kons­truieren. Ohne Putins langem Arm, so die Botschaft aus dem Hauptquartier des FBI, sei der Sieg Trumps nicht möglich gewesen.
Comey hatte mit dieser Gruselstory auch vor dem Kongress herumgewedelt. Ohne Beleg. So absurd die mittlerweile erzeugte Russophobie auch aussehen mag, so sind ihr doch immerhin Trumps Sicherherheitsberater Michael Flynn, sein Spin-Doctor Paul Manaford und Chefberater Steve Bannon „zum Opfer“ gefallen. Die Qualität dieser Beschuldigungen und die Methoden der „Ermittlungen“ finden allenfalls in der Inquisition von John McCarthy ihre Entsprechung. Dabei muss man skrupellosen Geschäftemachern wie Manaford und reaktionären Einflüsterern wie Bannon natürlich keine Tränen nachweinen. Die persönliche Integrität der einen Seite steht der anderen in nichts nach.
Zwischendurch starteten Cruise Missile in Richtung Syrien, fiel die Megabombe „MOAB“ in Afghanistan. Militärisch gesehen war das weitgehend sinnfrei. Barry Levinsons „Wag the Dog“ scheint Wirklichkeit geworden zu sein. Aber ein bisschen Krieg ist, ebenso wie die zehnprozentige Erhöhung des Militäretats, eine Verbeugung in Richtung Pentagon. Selbst ein Donald Trump mag sich nicht mit allen gleichzeitig anlegen. Nach den dort nicht gerade populären Wahlkampfbemerkungen zu Kosten und Ergebnissen des bisherigen US-Interventionismus, sollte ein bisschen Tod und Zerstörung dem unterirdischen Image des Präsidenten wieder auf die Füße helfen. Nicht ohne Erfolg: „Präsidentiell“, tönte es aus den Medien.
Dass die so bejubelten innenpolitisch motivierten Befreiungsschläge durchaus gefährlich werden können, wie auf der koreanischen Halbinsel, scheint den Qualitätsjournalismus wenig zu stören. Hier hat das Pentagon schweres Geschütz aufgefahren. Seit Monaten trainieren Hunderttausende US- und südkoreanische Militärs den Krieg gegen die atomar bewaffnete Koreanische Volksdemokratische Republik (KDVR).
In der Hoffnung, nun auch innenpolitisch aufräumen zu können, hat Trump sich mit dem Rauswurf Comeys eine ernsthafte Krise organisiert. Schon Lyndon B. Johnson wusste über J. Edgar Hoover: „Es ist vielleicht besser, ihn im Zelt zu haben, und er pisst raus, als draußen, und er pisst rein.“ Von einem „huge reboot“, einem großen Neustart, dem weitere Kabinettsmitglieder zum Opfer fallen könnten, ist nun die Rede. Bei der prägnanten Fähigkeit des US-Präsidenten, sich selbst ins Knie zu schießen, darf damit gerechnet werden, dass Demontage und Selbstdemontage zügig voranschreiten.
Der wohl letzte Versuch von Oben, ein Stopp oder zumindest ein Abbremsen des Verfallsprozesses des Imperiums einzuleiten, dürfte damit gescheitert sein. Bei aller Demagogie und Borniertheit bleibt es Trumps Verdienst, die großen Baustellen benannt zu haben: Der teure Interventionismus, die sinnlose Konfrontation gegen Russland, die Verelendung des US-Mittelstandes, die verfallene Infrastruktur, die Deindustrialisierung. Daran wird auch ein großer Neustart nichts mehr ändern. Es wird so weitergehen. Und schlimmer werden.


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Leserbrief zu »Showdown in Washington?«, UZ vom 19. Mai 2017





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