21. Parteitag

UZ und internationale Fragen

Delegierte des DKP-Parteitages beschlossen die Beendigung des Beobachterstatus in der Europäischen Linkspartei
– ler
Ausgabe vom 4. März 2016

Am vergangen Samstag fand in Kassel der dritte Tag des 21. Parteitages der DKP statt. Den Auftakt der Tagung bildete das Kurzreferat des Parteivorsitzenden Patrik Köbele. Die Fortsetzung und Vertiefung imperialistischer Kriegspolitik sei die Hauptursache für die derzeitigen Fluchtbewegungen. Und …

Im Interesse von Mutter Natur

Pariser Klimagipfel: Die Umwelt- und Klimakatastrophe stoppen, Beschluss des 21. Parteitages der DKP
Ausgabe vom 20. November 2015

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) warnt vor einem Scheitern des bevorstehenden Weltklimagipfels (vom 30.11.–11.12) in Paris. Ob von den 196 UNO-Mitgliedstaaten ein neuer wirksamer Klimavertrag unterzeichnet wird, der für sämtliche Staaten verbindlich ist, bleibt völlig offen. Der seit …

Soziale und demokratische Rechte verteidigen

Resolution des 21. Parteitags der DKP zur Flüchtlingspolitik
Ausgabe vom 20. November 2015
 (Foto: Tom Brenner)

(Foto: Tom Brenner)

Mehr als 60 Millionen Menschen sind derzeit weltweit auf der Flucht. Aber nur eine Minderheit versucht auf dem Land- oder dem gefährlichen Seeweg nach Europa zu kommen. Jene Menschen, die gezwungen werden ihre Länder verlassen, haben das grundlegende Menschenrecht – unabhängig davon, ob sie …

Die Kriegsgefahr ist riesig

Auszug aus dem Referat des Vorsitzenden der DKP, Patrik Köbele
Ausgabe vom 20. November 2015
 (Foto: Tom Brenner)

(Foto: Tom Brenner)

Es brennt. Sprichwörtlich, wenn nach Pegida in Dresden und Erfurt nun der Alternative für Deutschland (AfD), die selbst ihr Mitbegründer, Großkapitalist Henkel als NPD-light bezeichnet, in Berlin eine Demonstration mit mehreren tausend Teilnehmern gelingt, sie laut Umfragen bei neun Prozent …

Volles Programm bei DKP-Parteitag

Delegierte beschlossen Pressefest, Antritt bei Bundestagswahlen und wählten neuen Vorstand
-er
Ausgabe vom 20. November 2015

Am vergangenen Wochenende fand in Frankfurt am Main der 21. Parteitag der DKP statt. Zu Beginn der Tagung beschlossen die 170 Delegierten einmütig eine Resolution zur Solidarität mit Flüchtlingen. Anschließend diskutierten und beschlossen sie bei 41 Gegenstimmen den Leitantrag „gegen …

Interview

Bilanz mit Höhen und Tiefen

Ausgabe vom 13. November 2015

Interview mit Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, und Wera Richter, stellvertretende Vorsitzende, vor dem 21. Parteitag.

Gegen Monopolmacht, Kriegspolitik und Rechtsentwicklung

Vor dem 21. Parteitag der DKP
Werner Sarbok
Ausgabe vom 13. November 2015

An diesem Wochenende findet in Frankfurt am Main der 21. Parteitag der DKP statt. Über 170 Delegierte werden im „Haus der Jugend“ zwei Tage über die politischen Herausforderungen diskutieren, eine neue Parteiführung und andere zentrale Gremien der DKP wählen. Eine Reihe internationaler und …

Weiterkämpfen gegen Kaputtsparpolitik

Bezirkskonferenz der DKP Saarland stellt sich den Herausforderungen durch die Landespolitik
Thomas Hagenhofer
Ausgabe vom 16. Oktober 2015
 (Foto: DKP Saar)

(Foto: DKP Saar)

Die Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Saarland in Neunkirchen am 19. September stand im Zeichen der Solidarität mit Flüchtlingen und neuen Herausforderungen in der Landespolitik, in der inzwischen alle Zukunftsfragen des Landes kulminieren. Die Versammlung beschloss einen Offenen Brief an die …

Besser viele Großmächte? – Zur Vorstellung einer „multipolaren Weltordnung“

DKP Frankfurt-Mitte
Ausgabe vom 2. Oktober 2015

Der Leitantrag des Parteivorstandes nimmt Bezug auf die Vorstellung einer „multipolaren Weltordnung“, in der durch den Aufstieg der BRICS-Staaten der Einfluss der imperialistischen Mächte verringert werden könnte. Im Leitantrag heißt es, die Welt werde „durch den Gegensatz zwischen den …

Gute Grundlage

DKP-Kreisorganisation Linker Niederrhein
Ausgabe vom 2. Oktober 2015

Wir haben uns bei der Diskussion des Entwurfes vor allem von zwei Überlegungen leiten lassen: 1.) Dieser Entwurf ist eine gute Grundlage, um die Politik unserer Partei für die nächste Zeit zu konkretisieren und zu konzentrieren. 2.) Auf Grund der relativen Kürze des Entwurfes ist es möglich ihn …

Aktiv handeln für demokratischen und sozialen Fortschritt

BDK in Rheinland-Westfalen wählte neues Leitungsgremium
Uwe Koopmann
Ausgabe vom 2. Oktober 2015

Die Bezirksdelegiertenkonferenz des DKP-Bezirks Rheinland-Westfalen stellte sich am vergangenen Wochenende – auf allen Seiten – verantwortungsvoll einer großen politischen Herausforderung: Mit welchem ideologischen Rüstzeug kommen wir zu einer Beschleunigung im Kampf um demokratischen und …

Für die Stärkung der DKP

BMV in Baden-Württemberg
Ausgabe vom 2. Oktober 2015

Am 20. September 2015 führte der Bezirk Baden-Württemberg seine Bezirksmitgliederversammlung durch. Über 50 Genossinnen und Genossen kamen zusammen, um die politischen Weichen für die kommenden Jahre zu stellen. Die Veranstaltung verlief insgesamt harmonisch und solidarisch. Strittige Punkte …

Produktive Verhältnisse

Gründliche Diskussion, klare Antworten, offene Fragen – theoretische Konferenz zur Vorbereitung des DKP-Parteitages
Olaf Matthes
Ausgabe vom 11. September 2015
Ein Kranz für die Opfer des NSU: 2006 ermordete die faschistische Terrorgruppe NSU Halit Yozgat, Betreiber eines Internetcafés. Während des Mordes am Ort: Der „Verfassungsschützer“ Andreas Temme. Keine hundert Meter von dem Internetcafé entfernt fand die theoretische Konferenz der DKP statt. Auf dem Platz vor dem Bürgerhaus, der heute Halit-Platz heißt, führten die Konferenzteilnehmer eine Kundgebung durch und legten einen Kranz zum Gedenken an die vom NSU Ermordeten nieder. Es sprachen der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele, der VVN-Bundessprecher Ulrich Schneider, eine Vertreterin der SDAJ und ein Mitglied der DKP Kassel. Köbele machte deutlich: Der verbreitete Satz, dass die Behörden auf dem rechten Auge blind sind, stimmt nur teilweise. Die NSU-Mordserie hat gezeigt, dass Teile des Verfassungsschutzes den Naziterror aktiv gefördert haben. (Foto: Tom Brenner)

Ein Kranz für die Opfer des NSU: 2006 ermordete die faschistische Terrorgruppe NSU Halit Yozgat, Betreiber eines Internetcafés. Während des Mordes am Ort: Der „Verfassungsschützer“ Andreas Temme. Keine hundert Meter von dem Internetcafé entfernt fand die theoretische Konferenz der DKP statt. Auf dem Platz vor dem Bürgerhaus, der heute Halit-Platz heißt, führten die Konferenzteilnehmer eine Kundgebung durch und legten einen Kranz zum Gedenken an die vom NSU Ermordeten nieder. Es sprachen der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele, der VVN-Bundessprecher Ulrich Schneider, eine Vertreterin der SDAJ und ein Mitglied der DKP Kassel. Köbele machte deutlich: Der verbreitete Satz, dass die Behörden auf dem rechten Auge blind sind, stimmt nur teilweise. Die NSU-Mordserie hat gezeigt, dass Teile des Verfassungsschutzes den Naziterror aktiv gefördert haben. (Foto: Tom Brenner)

Die DKP bereitet ihren 21. Parteitag vor, der am 14. und 15. November in Frankfurt stattfinden wird. Die Grundorganisationen diskutieren insbesondere den Leitantrag und die vom Parteivorstand vorgeschlagene Handlungsorientierung, die Bezirksorganisationen führen ihre Konferenzen durch und wählen …

Aus dem Referat von Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, in der AG 1

Ausgabe vom 11. September 2015

In seinem Beitrag analysierte Patrik Köbele unter anderem zunächst die praktischen Erfahrungen proletarischer Revolutionen bzw. jener Prozesse, die an die proletarische Revolution heranführten wie in Russland 1917:

Wir brauchen eine Programmdiskussion!

Aitak Barani, Frankfurt a. Main
Ausgabe vom 28. August 2015

Die aktuelle Illusion bezüglich Syriza und ihrer linken Plattform hat wieder einmal gezeigt, dass wir eine Klärung unserer kollektiven Orientierung brauchen, damit die Partei nicht im Zustand des Pluralismus verharrt oder zum Anhängsel sozialdemokratischer Wege wird. Ich vertrete die Ansicht, …

Zur Handlungsorientierung (Antrag des PV)

Wolf-Dieter Gudopp, Frankfurt am Main
Ausgabe vom 21. August 2015

„Wir setzen den Schwerpunkt auf die Friedens- und antifaschistische Arbeit.“ Ja und nochmals ja. Diese Orientierung spricht aus, was grundsätzlich und übergreifend notwendig ist. Sie musste nicht neu erfunden werden, sondern gehört seit der revolutionären Bewegung gegen den Weltkrieg und der …

Thesen zur Vorbereitung der II. Theoretischen Konferenz …

und zur Weiterführung der Parteidebatte über den Leitantrag und die Handlungsorientierung des 21. Parteitags
Patrik Köbele und Hans-Peter Brenner
Ausgabe vom 21. August 2015
 (Foto: Tom Brenner)

(Foto: Tom Brenner)

1.  Der Entwurf des Leitantrages steht in einem sachlichen und historisch-politischen Kontext und einem produktiven Verhältnis zum Parteiprogramm von 2006. Der „Leitantrag“ wird ähnlich wie die bedeutend umfassenderen „Thesen“ des Hamburger Parteitags von 1986, die schon acht Jahre nach dem …

Gretchenfrage für Kommunisten: Haltung zur EU

Björn Blach, Kreisvorsitzender DKP Stuttgart
Ausgabe vom 14. August 2015

Seit der Verabschiedung unseres Parteiprogramms im Jahr 2006 sind fast 10 Jahre vergangen, in denen uns die kapitalistische Krise einige Lehrstücke über den Zustand des Staatsmonopolistischen Kapitalismus geliefert hat. Diese haben einige Einschätzungen bestätigt, andere stehen auf dem …

Historische Erfahrungen nutzen

Klaus Seibert, Maintal
Ausgabe vom 7. August 2015

Unsere DKP befindet sich in einem nicht gerade guten Zustand. Tiefgreifende Meinungsunterschiede, die bis zu politischen Ausgrenzungen und persönlichen Herabsetzungen gehen, sind leider an der Tagesordnung. Dabei geht es meiner Ansicht nach im Grunde um ein Kernproblem, das wesentlich die Frage …

Zum Leitantrag, DKP Gruppe Elmshorn

Ausgabe vom 7. August 2015

(…) Was sollte ein Leitantrag aktuell leisten? Er müsste neue politische Entwicklungen einschätzen, die sich seit dem 20. Parteitag entwickelt haben, prüfen, inwieweit sie mit den Kernaussagen des gültigen DKP-Programms übereinstimmen und Schlussfolgerungen für die nächste Etappe der Tätigkeit …

Zum Leitantrag, DKP Gruppe Ebersberg

Ausgabe vom 7. August 2015

Der Entwurf für einen Leitantrag ist eine gute Diskussionsgrundlage. (…) 1. Die Aussage in Zeile 13 bis 16: „Die Welt ist konfrontiert mit der dramatischen Zunahme von Kriegen (…) Flächenbränden.“ ist allgemein und unkonkret. Imperialistische Kriege gab es seit 1945 mehrere, die mindestens …

Gute Diskussionsgrundlage, aber verbesserungswürdig

Wolfgang Garbers
Ausgabe vom 10. Juli 2015

Der Entwurf ist eine gute Diskussionsgrundlage, bedarf aber einiger Präzisierungen. Ich beschränke mich auf vier aus meiner Sicht im Hinblick auf Wirtschafts- und Sozialpolitik und Strategiebildung wichtige Aussagen. 1. „Unter dem Vorwand des ‚Investitionsschutzes’ wollen sich multinationale …

Mitgliedschaft in der ELP – eine strategische Frage

Philipp Kissel
Ausgabe vom 10. Juli 2015

Die Frage, ob die DKP aus der Europäischen Linkspartei (ELP) austritt, ist von strategischer Bedeutung. Die ELP steht für“Transformation“ statt Revolution, sie bejaht prinzipiell die „europäische Integration“, statt sie als imperialistisches Bündnis zu bekämpfen, sie verbreitet Illusionen über …

Fortschritt und Schwäche im Antifa-Abschnitt

Jürgen Lloyd
Ausgabe vom 10. Juli 2015

Auf dem ersten Blick dürften die 42 Zeilen des Abschnitts „Unser antifaschistischer Kampf“ im Entwurf für den Leitantrag keine kontroversen Debatten herausfordern. Zwar ist der Abschnitt etwas ausführlicher als in den Texten vorhergehender Parteitage, aber die Inhalte bergen wohl für kein …

Liebe Leserinnen und Leser,

Red.
Ausgabe vom 22. Mai 2015

uns erscheint es nötig, in Vorbereitung auf den Parteitag die Diskussion zum Leitantrag stärker auf die im Antrag getroffenen Aussagen zur gesellschaftlichen Situation und die Schlussfolgerungen für die politische Arbeit der DKP zu konzentrieren. Dazu haben wir in den letzten Wochen zunehmend …

„Marxistisch-leninistisch“ – was soll das heißen?

Von Georg Polikeit
Ausgabe vom 22. Mai 2015

Patrik Köbele hat auf der Konferenz in Hannover gesagt, die im Leitantrag eingeführte Bezeichnung der DKP als „marxistisch-leninistisch“ sei eine „Präzisierung“ unserer weltanschaulichen Grundlagen. Die bisherige Formulierung im Parteiprogramm („wissenschaftlicher Sozialismus, der von Marx, …

Es geht um den Leninismus – um einen heutigen, lebendigen, kritischen und undogmatischen Leninismus des 21. Jahrhunderts

Sprecherrat der DKP Baden-Württemberg
Ausgabe vom 22. Mai 2015

Der kommende Parteitag wirft schon heftige ideologische Wellen. Dabei kann die Stellungnahme des BV der DKP Südbayern nicht unwidersprochen stehen bleiben. Jeder, der Hans-Peter Brenner nur ein bisschen kennt, weiß, dass der Vorwurf des „Stalinismus“ an seine Adresse mehr als abwegig ist …

Zum Leitantrag für den 21. Parteitag

DKP-Wohngebietsgruppe Frankfurt-Nordost
Ausgabe vom 22. Mai 2015

„Nur im Kampf wird sie (die Arbeiterklasse) lernen, die gesellschaftlichen Zusammenhänge zu erkennen, die ihre Lage bestimmen.“ So steht es im Entwurf des Leitantrags. Vollkommen richtig. Aber wie das zu machen ist, in welche Kämpfe die Arbeiterklasse zu führen ist, darüber gibt der Leitantrag, …