Die neuste Agression der USA, Großbritanniens und Frankreichs zerstörte ein Zentrum syrischer Forschung, aber keine angeblichen Chemiewaffen. Das war's.

DKP ruft zu Protesten gegen den Krieg in Syrien auf.

Emmanuel Macron lenkt ab von seiner Agenda-Politik zu Hause. Vor dem …

Eine „Revolution“ war der Syrische Krieg nie. Die Behauptung, es …

Trump will Krieg, koste was es wolle.

Das Ziel der syrischen Armee sei die größtmögliche Zerstörung, so ‚Adopt a Revolution‘ zum Vorgehen der Armee in Ghouta“, meldete die Bildzeitung. Auf einer Demonstration von Adopt in Berlin hieß es Ende Februar noch: „Das ist längst …

Bürger, denken wir an jenes Grundprinzip der Internationale: die Solidarität. Nur wenn wir dieses lebenspendende Prinzip unter sämtlichen Arbeitern aller Länder auf sichere Grundlagen stellen, werden wir das große Ziel erreichen, das wir …

Duma ist die größte Stadt in der Region Ghouta im Osten von Damaskus. Sie war von Anfang an ein Brennpunkt des Krieges, in dem zunächst die Organisation der Moslembrüder aktiv war und gegen die Regierung kämpfte. Über die Monate und …

Am 26. März 2015 begann der Angriff der saudi-arabischen Luftwaffe auf den Jemen. Erklärtes Ziel war, den geflohenen Präsidenten des Jemen, Abed Rabbo Mansur Hadi, wieder ins Amt einzusetzen. Nach vier Wochen endete die Operation …

Die türkische Invasion in Syrien zwingt über 170 000 Menschen zur Flucht. WHO schlägt Alarm. Deutschland liefert mehr Waffen.

Die Terroristen der "Freien Syrischen Armee" plündern Afrin.

In Berlin fand eine Großdemo gegen den Angriff auf Afrin statt.

Ein Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages bestätigt den Bruch des Völkerrechts durch den türkischen Angriff auf Afrin. Bundesregierung schweigt weiter und liefert Waffen an die Türkei.

Das internationale Stockholmer Friedensforschungsinstitut (SIPRI) stellt in seiner neuesten Studie zu den weltweiten Rüstungsausgaben fest, dass die deutschen Rüstungsexporte in den Nahen Osten zwischen 2013 und 2017 um 109 Prozent …

Russland, die syrische Armee und YPG wollen sich an die neue UN-Resolution halten - USA-Freunde Türkei und Dschihadisten nicht.

Siko 2018: Der deutsche Imperialismus setzt auf Agression und Aufrüstung.

Es ist an ein heroisches Kapitel internationaler Solidarität zu erinnern. An die Solidaritätsbewegung in der Bundesrepublik Deutschland mit dem Widerstand des vietnamesischen Volkes gegen den …

Ein Bündnis aus Friedensinitiativen, linken Gruppierungen und Parteien hatte im Rahmen des „Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz“ unter dem Motto „Frieden statt Aufrüstung! – Nein zum Krieg!“ zu einer Demonstration und …

Werbung kann bekanntlich in Spuren auch Wahres vermitteln. So verhält es sich auch mit der Münchner Sicherheitskonferenz vom vergangenen Wochenende. Die Welt ist dem großen Krieg näher gerückt, sagten dort verschiedene Redner. Sie haben …

Der Chauvinismus der Bourgeoisie ist eine bloße Eitelkeit, die alle ihre eigenen Ansprüche national bemänteln soll. Er ist ein Mittel, durch stehende Heere die internationalen Kämpfe zu verewigen, in jedem Land die Produzenten zu …

Der Demospruch "Deutsche Waffen morden mit in aller Welt!" ist alt, aber aktuell. Diesmal: Afrin in Nordsyrien

Die Türkei droht, die Kurden reagieren und am Ende gewinnen die USA.

Um die Demokratische Republik Vietnam (DRV) zur Annahme ihrer Bedingungen bei den seit Mai 1969 in Paris geführten Gesprächen über die Beendigung des Krieges zu zwingen, dehnten die USA ab 18. Dezember 1972 ihre mit B-52-Bombern gegen …

Die italienische Nachrichtenagentur ANSA meldete am 13. Dezember 2017 den Tod des NATO-Soldaten Leonardo Bucoliero. Er starb an einem Hirntumor und gilt als 348. militärisches Opfer der Uranmunition, die von der NATO im Kosovo eingesetzt …

Am 13. Juni 2002 traten die USA vom ABM-Vertrag (Anti-Ballistic Missile Treaty) zurück. Er war 1972 zwischen den Vereinigten Staaten und der Sowjetunion geschlossen worden und sollte verhindern, dass eine der beiden Mächte sich durch …

Es war so etwas Ähnliches wie der Sputnik-Schock 2.0. Nach Angaben des südkoreanischen Verteidigungsministeriums habe die Koreanische Demokratische Volksrepublik (KDVR) am 28. November 2017 eine Hwasong-15-Interkontinentalrakete …

In Kiel wird die Militärelite für den Krieg gegen Russland ausgebildet.

Ganz zu Anfang des Krieges machte eine Stadt im syrischen Gouvernement Idlib Schlagzeilen: Dschisr asch Schughur. In einem Massaker, das damals beispiellos war, schlachteten Dschihadisten bis zu 250 Beamte und Mitglieder des syrischen …

Das US-Repräsentantenhaus hat Anfang Oktober den Gesetzentwurf „Nica Act“ zur Sperrung internationaler Finanzkredite für Nicaragua verabschiedet. Tritt er nach der Zustimmung des Senats und des Präsidenten Trump in Kraft, droht Nicaragua …

In diesem Referat werden erstens zwei ausgewählte Konfliktherde näher betrachtet, insoweit sie in der deutschen wie auch der internationalen Linken unterschiedlich bewertet werden: Ukraine und Syrien. Die Haltung dazu ist nicht von …

Der „Westen“ führt im Nahen Osten Krieg und sät Zerstörung und Armut. Im Mittelpunkt steht Syrien, denn dort entscheidet sich der Kreuzzug.

Verhandlungen bringen einen Waffenstillstand, USA und EU liefern weiter Waffen nach Kiew und Kiew bricht den Waffenstillstand.

Warlord Haftar ist der harte Kerl im Osten Libyens aber zu schwach für die USA.

Die EU bildet die libyische „Küstenwache“ aus, die dann gegen Hilfsorganisationen eingesetzt werden. Es gibt aber keine einheitliche Küstenwache und so fließt das Geld an lokale Warlords.

Es war ein Schock, als im März 2013 Bewaffnete der al-Nusra-Front al-Raqqa einnahmen. Damit war die Hauptstadt einer syrischen Provinz in die Hände der Dschihadisten gefallen. Al-Raqqa war zuvor ein Hort der Stabilität. Lokale …

Die Hisbollah und die libanesische Armee vertreiben al-Nusra aus der Stadt Arsal. Die Aktion stärkt aber nicht das fragile politische System im Libanon.

Es wäre traurig, wenn man in Kolumbien noch eine politische Gruppierung eliminieren würde, wie es schon mit der Patriotischen Union geschah.“ Das sagte Iván Márquez, Kommandant und Sekretariatsmitglied der FARC-EP und zwischen 2012 und …

Mit einem Empfang im Auswärtigen Amt endet am Freitag das 13-tägige Besuchsprogramm einer Gruppe kubanischer Blogger und Journalisten in Berlin. Wenn einen Tag später Zigtausende in Hamburg für „Grenzenlose Solidarität statt G20“ demonstrieren, müssen die Gäste des dritten Kuba-Workshops der Tageszeitung „taz“ abreisen. Doch Solidarität war ohnehin kein Schwerpunkt ihres vom Auswärtigen Amt finanzierten Seminars. Die Workshops der „taz Panter Stiftung“ dienen seit Jahren eher der Rekrutierung journalistischer Hilfstruppen zur Vorbereitung eines „Regime-Change“ als den vorgeblichen Zielen. Vor dem sozialistischen Kuba hatte die sich selbst als „links“ bezeichnende Zeitung vor allem die Ukraine im Visier.  

Am 26. Juni behauptete der US-Präsident, die syrische Armee würde ein weiteres Massaker vorbereiten – einen Angriff mit Chemiewaffen. Trump und sein Militär erklärten, Syrien würde für den Einsatz von Chemiewaffen teuer bezahlen. Am …

In der UZ Nr. 25 (23. Juni) erschien unter dem Titel „Hauptproblem Rojava“ ein Kommentar von Manfred Ziegler, der die Bedeutung der Einheit Syriens betont und den Unabhängigkeitsbestrebungen der kurdischen Kräfte in einer „strategischen Partnerschaft“ mit den USA eine deutliche Absage erteilte. Die Reaktionen darauf sind teilweise durch die veröffentlichten Leserbriefe in UZ Nr. 26 abgebildet worden. Mit der Veröffentlichung des folgenden Beitrags von Holger Deilke und Frank Rothe möchten wir die Debatte weiterführen: Über die Bedeutung der Einheit des Nationalstaats Syrien, über die Rolle der SDF und über die Interessen der USA.

Die NATO will wieder mehr Soldaten nach Afghanistan schicken. „Ich kann heute bestätigen, dass wir unsere Präsenz in Afghanistan erhöhen werden“, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg beim Ministertreffen am Donnerstag in Brüssel. 15 …

Saudi-Arabien, Ägypten, Bahrain und andere Staaten haben buchstäblich über Nacht alle wirtschaftlichen und diplomatischen Beziehungen zu Katar abgebrochen. Fluglinien wurden eingestellt, Grenzen geschlossen. Damit soll Katar dazu …

Die italienische Band „Banda Bassotti“ gehört zu den ersten, die die antifaschistische Solidarität mit dem Donbass aufgebaut haben. Sie haben die antifaschistische Karawane initiiert, die bereits mehrfach im Donbass war und dort …

Ist Afghanistan ein sicheres Land, wie einige westeuropäische Regierungen behaupten? Diese Frage kann man nicht eindeutig mit Ja oder Nein beantworten. Denn zum einen ist Sicherheit relativ, zum anderen kommt es darauf an, wie man …

Die Tage des IS in Syrien sind gezählt. Unter dem militärischen Druck der überwiegend kurdischen SDF-Kämpferinnen und Kämpfer von Norden und der syrischen Armee von Westen muss sich der IS aus immer weiteren Gebieten Syriens …

Abzug der Bundeswehr vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik? Die Bundesregierung verkündet, man sei dazu „mit der türkischen Seite im Gespräch“ und arbeite „an einer Entscheidung bis Mitte Juni“. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte …

Eine friedenspolitische Initiative gab es letzte Woche im Bundestag. Am 17. Mai lag dem Parlament der kurze, knappe Antrag vor: „Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee und die parlamentarische Kontrolle muss zu jedem Zeitpunkt möglich …

Der Friedensprozess …

Seit mehr als zwei Jahren zerstören die Bomben Saudi-Arabiens und seiner Verbündeten die In­frastruktur des Jemen. Der Mangel an Trinkwasser und ärztlicher Versorgung hat nun zu einem Ausbruch der Cholera geführt. Etwa 7,6 Millionen …

Betrachten wir heute eine Karte des Kriegsschauplatzes in Syrien, sehen wir sehr viel klarere Fronten als noch vor ein oder zwei Jahren. Vier Zonen in Syrien – Idlib im Norden, Teile von Latakia, Homs und Hama im Zentrum und Gebiete um …

Im November 2015 schoss die türkische Luftwaffe eine russische SU-24 ab, die bei einem Einsatz in Syrien angeblich den türkischen Luftraum verletzt hatte. Die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Türkei und der …

Am 25. April bombardierte die Türkei irakische und syrische Gebiete, in der mit der PKK verbundene Gruppen die Vorherrschaft ausüben. Im Irak wurden Gebiete der – wortwörtlich – vom sogenannten IS geschlachteten und misshandelten Jesiden …

Am 23. April fuhr ein Fahrzeug der OSZE-Beobachtermission in der Lugansker Volksrepublik (LVR) bei Prischib in der Nähe der Front auf eine Mine. Ein US-amerikanischer OSZE-Beobachter starb, zwei weitere wurden verletzt. Reaktionen …

Seit mehr als zwei Jahren führt Saudi-Arabien Krieg gegen den Jemen. Die Infrastruktur des Landes wird zerstört, Millionen Menschen im Jemen sind auf Hilfe von außen angewiesen. Der Direktor des UN-Kinderhilfswerks Unicef für den Nahen …

Die psychologische Vorbereitung ist längst in vollem Gange. Kim Jong-un gilt in den Mainstreammedien als unberechenbarer Aggressor, als „der Irre mit der Bombe“. Auf dieses sorgfältig gepinselte Negativbild kann die Trump-Regierung …

Ostern 2017: Durch einen Bombenanschlag westlich von Aleppo wurden 130 Menschen getötet. Auch nach sechs Jahren Krieg war dies ein außergewöhnliches Gemetzel. Die UN und sogar die USA haben den Anschlag verurteilt, das deutsche …

„Nordkorea ist auf Ärger aus“, twitterte der US-Präsident am 11. April, „wenn China sich entscheidet zu helfen, wäre das großartig. Wenn nicht, werden wir das Problem ohne es lösen! USA.“ US-Außenminister Rex Tillerson sieht die …

Nach dem Angriff der USA auf eine syrische Luftwaffenbasis bei Homs hat die russische Föderation angekündigt, ihre Luftabwehr in Syrien zu stärken, auch die syrische Luftabwehr werde gestärkt. Ein Angriff auf russische Einheiten werde …

Am 7. April sprach die Vertreterin der USA im UN-Sicherheitsrat, Nikki Haley über Massenvernichtungswaffen in Syrien. Die syrische Armee habe in der Provinz Idlib chemische Kampfstoffe eingesetzt, unter den zivilen Opfern seien viele …

Bevor im Oktober 2016 die irakische Offensive gegen den IS in Mossul begann, versuchten die USA und ihre Vertreter vor Ort, mögliche Konflikte zwischen den Beteiligten zu entschärfen. Türkische und kurdische Streitkräfte, schiitische …

In Afghanistan haben nach UNO-Angaben seit Jahresbeginn fast 50 000 Menschen ihre Heimatdörfer verlassen müssen. Allein in der vergangenen Woche seien in 22 von 34 Provinzen Menschen vertrieben worden. In der nördlichen Provinz Kundus …

Vier Kampfflugzeuge der israelischen Luftwaffe haben am 17. März Stellungen der syrischen Armee in der Nähe von Palmyra attackiert. Dieser Angriff war nicht der erste, schon mehrmals griff die israelische Luftwaffe in den letzten Jahren …

Deutsche Militärstrategen diagnostizieren eine wachsende Bedeutung der Ostsee und des Schwarzen Meers für den Machtkampf des Westens gegen Moskau. Die beiden „Randmeere“ seien für Russland ungemein wichtig, heißt es in einer Analyse, die …

Die Kolumbianische Kommunistische Partei (PCC) hat ein nationales demokratisches Projekt vorgeschlagen, das den Ergebnissen des Friedensprozesses zwischen Regierung und FARC Rechnung trägt. Generalsekretär Jaime Caycedo bekräftigte in …

Unter der Schirmherrschaft der Russischen Föderation, des Iran und der Türkei sollte am 14. und 15. März in Astana eine weitere Runde von Verhandlungen zwischen syrischer Regierung und Teilen der sogenannten bewaffneten Opposition …

Exilkolumbianer werden nicht als Opfer des Konflikts in ihrer Heimat wahrgenommen. Zudem sind sie oft mit Diskriminierung und gar Verfolgung in den Staaten konfrontiert, in denen sie Zuflucht gesucht haben. Es fehlt ein Plan, wie man sie …

Erstmals ist Israel in einem offiziellen Dokument der UNO als Apartheid-Regime bezeichnet worden. In einem Bericht der UNO-Wirtschafts- und Sozialkommission für Westasien (ESCWA) unter Leitung der UNO-Exekutivsekretärin und früheren …

Hunderte US-Soldaten mit gepanzerten Fahrzeugen und schwerem Gerät wurden in der nordsyrischen Stadt Manbidsch stationiert. Manbidsch ist eine kleine Provinzstadt, die damit auf einen Schlag zu einem der Brennpunkte des Krieges wurde. …

In einem Interview mit der italienischen Zeitung „La Stampa“ warnte der Präsident der Autonomen Region Kurdistan, Masud Barzani, davor, ein Sieg über den IS in Mossul werde nicht das Ende des IS bringen. Und er brach den Stab über dem …

Am 1. März haben die Donezker und die Lugansker Volksrepublik (DVR bzw. LVR) die ukrainischen Unternehmen auf den von ihnen kontrollierten Gebieten, die weder Steuern noch Sozialabgaben zahlen, unter äußere staatliche Leitung gestellt. …

Im April 2016 endeten die bisher letzten Verhandlungen zwischen der syrischen Regierung und der Opposition in Genf – ergebnislos. Am 23. Februar begann in Genf eine neue Runde und als der Sondergesandte der UN, de Mistura, das Treffen …

Israels Siedlungsbewegung ist in Feierlaune. Am 6. Februar hat das israelische Parlament mit 60 gegen 52 Stimmen ein sogenanntes Regulierungsgesetz verabschiedet. Es soll den über Jahre betriebenen völkerrechtswidrigen Landraub im …

UZ : Im März soll eine UN-Friedenskonferenz zur Zypern-Frage stattfinden. AKEL hat Untersützung für die gegenwärtigen Bemühungen der zypriotischen Regierung signalisiert, zu einer Lösung zu kommen. Was ist der Stand bei den …

Wenig Beachtung finden die Gespräche über den Waffenstillstand in Syrien, die erneut in Astana stattfanden. Die Ergebnisse dieses letzten Treffens sind zwiespältig. Der Leiter der russischen Delegation, Alexander Laurentiew zog ein …

Die Donezker Volksrepublik (DVR) und die Lugansker Volksrepublik (LVR) haben am 17. Februar gemeinsam ein Programm zur Unterstützung der Einwohner der von den ukrainischen Streitkräften besetzten Gebiete des Donbass vorgestellt. Es …

Nach der Befreiung Aleppos belebte die Außenpolitik der russischen Föderation mit der Konferenz in Astana den politischen Prozess. Den Schwerpunkt bildeten Verhandlungen um einen Waffenstillstand. Der syrische Präsident sprach davon, …

Buchstäblich vom ersten Tag des Konflikts an zeigten Berichte von Menschenrechtsorganisationen und Medien ein furchtbares Bild von Gräueln und Massakern durch die syrische Regierung. Diesmal, kurz vor Wiederaufnahme der Verhandlungen in …

Der ukrainische Präsident Poroschenko kam Ende Januar zum Staatsbesuch nach Berlin. Er brach seinen Besuch wegen der Lage im Donbass vorzeitig ab, wo nach seinen Worten die „russische Aggression“ wieder zunahm. Tatsächlich hatten die …

Tal Afar liegt im Nordwesten des Irak und verbindet Mossul mit Syrien. Ursprünglich war Tal Afar ein osmanischer Militärstützpunkt, die Stadt bildete sich um die Burg herum. Einwohner der Stadt sind Turkmenen, Schiiten und Sunniten und …

In der Vergangenheit war die Hauptstadt von Kasachstan allenfalls bekannt als Namensgeberin für ein – umstrittenes – Profi-Radteam. Seit dem 23. Januar ist Astana bekannt als die Stadt, in der die Vertreter der USA bei …

Präsident Recep Tayyip Erdogan ist dabei, den seit vergangenem Juli geltenden Ausnahmezustand in der Türkei zu verewigen. Die Herrschaft per Dekret wird zum Normalzustand, die Gewaltenteilung Geschichte. Im Blitztempo hat die Große …

Es waren bewegende Bilder, als Zehntausende, Hunderttausende Demonstranten den zentralen Platz in Kairo besetzten. Die Sicherheitskräfte mit ihrer Ausrüstung, die von den USA und Europa geliefert war, konnten sie nicht vertreiben und …

Im Jahr 2016 haben uns die Terroranschläge am stärksten berührt. Nun trägt Berlin Trauer, nach Paris, Brüssel, Nizza, Ansbach, Saint-Étienne-du-Rouvray, Istanbul, Bagdad, Kairo … Was tun gegen den Terrorismus? Wie gewinnen wir den Kampf gegen den IS? Eine Analyse, die im Sommer geschrieben wurde, aber immer noch hochaktuell ist.

Das UNO-Flüchtlingslager Dadaab in Kenia soll geschlossen werden, eine Stadt aus Zelten, Baracken, aber auch schon aus Steingebäuden, in der über 300 000 Menschen seit nunmehr drei Generationen leben. Das Lager hat eine Fläche etwa halb …

Seit mehr als 40 Jahren ist Zypern geteilt. Letzte Woche wurde in Genf zum wiederholten Mal die Frage einer möglichen Wiedervereinigung von griechischem und türkischem Teil verhandelt. Erstmals seit der Teilung nahmen an den …

Vier UN-Beobachter wurden abgezogen, weil sie an einer Silvesterparty mit FARC-Rebellen teilgenommen hatten. Die UNO ermittelt gegen weitere Teilnehmer der Party. Die UN-Mission in Kolumbien lege großen Wert auf ihre „Unparteilichkeit“. …

Beim Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt kurz vor Weihnachten wurden zwölf Menschen getötet. Der Attentäter Anis Amri und mögliche Unterstützer kamen aus Tunesien. Sie sind nur einige von Tausenden Tunesiern, die in den Reihen von …

Im aktuellen „Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ wird an mehreren Stellen auf die Führungsrolle die Deutschland in Europa und der Welt angeblich einnehmen muss, verwiesen. Bereits im Vorwort behauptet die …

Was für eine Bescherung für die Rechtsregierung in Tel Aviv! Kurz vor dem christlichen Weihnachten und dem jüdischen Chanukka-Fest hat sich der UN-Sicherheitsrat auf das Völkerrecht besonnen. Die israelische Siedlungspolitik in den …

Alle Versuche, die Regierung der Ukraine zu einem Waffenstillstand zu bewegen, blieben im letzten Jahr erfolglos – im Gegenteil, die Angriffe der ukrainischen Streitkräfte auf die an der Front liegenden Orte in den Volksrepubliken – …

Im Juni 2012 wurde Mohammed Mursi als Vertreter der Moslembrüder im zweiten Wahlgang mit 51 Prozent der abgegebenen Stimmen zum ägyptischen Präsidenten gewählt. Die gut organisierten Moslembrüder konnten nach dem „Arabischen Frühling“ in …

Aldar Xelil, ein hochrangiger Vertreter der kurdischen Selbstverwaltungsgebiete in Syrien, hat gegenüber dem Nachrichtenportal RT Deutsch erklärt, dass die syrischen Kurden bereit sind, Verhandlungen mit der Zentralregierung aufzunehmen. …

Die Medienberaterin des syrischen Präsidenten Dr. Bouthaina Shaaban erklärte, dass die Vertreibung der Terroristen aus Aleppo einen Wendepunkt im Mächtegleichgewicht in der Region und international darstelle. „Heute führen Russland, …

... sind bereits in Mali stationiert, im Januar sollen noch 350 …

Ende November begann die syrische Armee eine Offensive in Aleppo, die überraschend schnell große Erfolge erzielt hat. Die Dschihadisten wurden endlich aus Stadtvierteln vertrieben, die sie seit Jahren besetzt hatten, das Gebiet unter …

44 Todesopfer hat der Anschlag der Splittergruppe „Freiheitsfalken Kurdistans“ (TAK) vom Samstag im Istanbuler Stadtteil Besiktas gefordert. Wie schon den Putsch im Juli zum Konterputsch nutzt Erdogan das Verbrechen zum Schlag gegen die …

Eigentlich hätte am vergangenen Wochenende der 22. Parteitag der Kolumbianischen Kommunistischen Partei (PCC) stattfinden sollen. Er wurde nach dem verlorenen Referendum des 2. Oktober abgesagt, weil die Lage des Landes hinsichtlich …

Der Blick auf das Leid in Syrien bleibt selektiv. Auf Antrag der Grünen hat sich der Bundestag in einer aktuellen Stunde mit dem Leid der Menschen in dem zerrissenen Land beschäftigt. Nicht mit dem Leid aller Syrer, sondern vorrangig mit …

„Alle bleiben im Hause, aus Furcht vor Luftangriffen …“, so zitiert die britische Zeitung „The Guardian“ einen Anwohner – nicht von Aleppo, sondern von Mossul. Die Menschen in Mossul fürchten sich vor den US-Luftangriffen. Zu Beginn der …

Als vor vier Jahren bewaffnete Dschihadisten Aleppo angriffen und das Weltkulturerbe der Stadt in Flammen aufging, konnte niemand ahnen, wie dieser Krieg weitergehen würde. Die Dschihadisten setzten sich im Ostteil der Stadt fest und vom …

Nachdem eine hauchdünne Mehrheit der kolumbianischen Bevölkerung beim Referendum am 2. Oktober das ausgehandelte Abkommen zwischen den Revolutionären Streitkräften (FARC) und Regierung abgelehnt hatte, haben nun beide Seiten am 12. …

Der Sonderbeauftragte der UN für Syrien, Staffan de Mistura, machte …

Infolge der Massenverhaftungen und -entlassungen und der brutalen Repression gegen Kurdinnen, Kurden und Linke fordert die Linkspartei, dass die deutsche Bundesregierung ihre Zusammenarbeit mit dem AKP-Regime einstellt. „Wer meint, mit …

Die syrische Armee hatte Ende Juli die terroristischen Organisationen im Ostteil von Aleppo vollständig von ihrem Nachschub abgeschlossen. Seitdem hatten die Dschihadisten im Westen von Aleppo versucht, den Ring um den Ostteil der Stadt …

Ohne Ergebnis blieben die Verhandlungen des Sondergesandten der UN, Ismail Ould Scheich, mit einer Delegation der Ansarollah (Huthis) in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa. Thema der Gespräche waren Vorschläge zu einer Verhandlungslösung …

Das Zentralkommando der US-Streitkräfte CENTCOM hat entgegen früherer Behauptungen zugegeben, dass US-Kampfflieger Uranmunition in Syrien eingesetzt haben. Uranmunition ist panzer- und bunkerbrechend und setzt beim Aufprall auf das Ziel …

Auf dem Treffen der NATO-Außenminister am 26. und 27. Oktober in Brüssel sollten die Beschlüsse des NATO-Gipfels, der Anfang Juli in Warschau stattgefunden hatte, geprüft werden. „Wir sind auf dem richtigen Weg“, so NATO-Generalsekretär …

Seit geraumer Zeit betreibt die irakische Armee ihre Offensive, um den IS aus Mossul zu vertreiben. Ortschaften in der Umgebung der Stadt wurden erobert und die Sprecher der Armee betonen, dass die Aktion planmäßig oder sogar schneller …

„Washington hat Aleppo aufgegeben. Die Schlacht von Aleppo entscheidet aber über die Zukunft Syriens“ Das schreibt die FAZ in ihrer Ausgabe vom letzten Sonntag. Monatelang war über einen Waffenstillstand in Syrien und vor allem in Aleppo …

Schon seit 1979 ist Syrien Sanktionen insbesondere der USA ausgesetzt – mal mehr, mal weniger. Im April 2011 verschärfte US-Präsident Obama unter dem Vorwand der Proteste in Syrien die Sanktionen, die EU folgte. Offiziell hieß es, die …

Die heiße Phase des US-Wahlkampfes ist angebrochen. Und damit die hohe Zeit der medial inszenierten Schlammschlachten. Und klar ist auch, welche Rolle der Kandidat der Republikanischen Partei, Donald Trump, bei dieser Präsidentenwahl …

Seit die syrische Armee die bewaffneten Dschihadisten in Ost-Aleppo von ihrem Nachschub abgeschnitten hat, macht sie weitere militärische Fortschritte. Sie führt von mehreren Seiten Angriffe und drängt al-Nusra und ihre Verbündeten …

Ministerpräsident Haider al-Abadi hat die Türkei aufgefordert, ihre Soldaten aus dem Norden des Irak abzuziehen. Er drohte öffentlich – wenn auch nicht wirklich glaubhaft – mit einem möglichen regionalen Krieg. Der Streit geht um …

Mehr als 150 Menschen wurden bei einem Luftangriff Saudi-Arabiens auf eine Trauerfeier in Sanaa getötet. Der Angriff wurde international verurteilt, die Verurteilung dürfte aber für Saudi-Arabien folgenlos bleiben. Dieser Angriff ist …

Die USA haben die Gespräche mit der russischen Regierung zur Schaffung einer Waffenruhe in Syrien abgebrochen. Das erklärte am Montag das US-Außenministerium in Washington. Der Sprecher des Außenministeriums, John Kirby, gab allein …

Seit dem Anschluss der DDR an die BRD wird eine schrittweise Militarisierung der deutschen Außenpolitik gegen die mehrheitliche Kriegsunwilligkeit der deutschen Bevölkerung vorangetrieben. Die Bundeswehr ist seitdem sukzessive in eine …

Der UN-Sicherheitsrat …

In Aleppo wurden die Truppen von al-Nusra und des IS von ihrem Nachschub abgeschnitten. Für die Zivilisten im Ostteil von Aleppo und zwischen den Fronten in anderen Gebieten ist es eine schwierige Situation. Nach Angaben des „World Food …

13 Jahre nach dem Krieg hatte der Chilcot-Bericht einiges über die Lügen ans Licht gebracht, mit denen der Irak-Krieg verkauft worden war. Jetzt hat ein neuer Bericht des Britischen Unterhauses die Lügen beschrieben, mit denen der Krieg …

Die internationalen Qualitätsmedien haben das Sterben in der syrischen Stadt Aleppo entdeckt. Napalm, Cluster-Bomben, Bunkerbomber, weißer Phosphor, gigantische Flammenwerfer, das ganze Programm moderner imperialistischer Kriegstechnik …

Im Juli dieses Jahres wurde bekannt, dass der Golfstaat Katar 30 Millionen Dollar zur Bezahlung von Mitarbeitern des öffentlichen Dienstes im Gazastreifen zur Verfügung stellen will. Die Hamas, die die Regierung in Gaza stellt, äußerte …

Nach monatelangen erfolglosen Verhandlungen gibt es seit dem vergangenen Wochenende ein recht umfangreiches Ergebnis der Verhandlungen zwischen den USA und Russland zu Syrien. Als erste Stufe sollte ein Waffenstillstand in Kraft treten …

Unicef arbeitet auch heute in Syrien und eine Sprecherin der Organisation erklärte in einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“, dass im Westteil von Aleppo, in dem Unicef tätig ist, immer wieder die Strom- und Wasserversorgung …

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat den Waffenstillstand zwar als „echte, neue Chance für den so dringend benötigten humanitären Zugang zu Hunderttausenden Menschen in Not“ gelobt und dazu aufgerufen, „die jetzt zwischen Washington …

Zwischen den …

Das israelische Militär hat kürzlich rund hundert Untersuchungen gegen israelische Offiziere und Soldaten wegen begangener Kriegsverbrechen während des Gazakrieges 2014 eingestellt, ohne Sanktionen zu verhängen. Das geht aus einer von …

Seit Monaten verhandeln die USA und Russland über eine militärische Zusammenarbeit im Kampf gegen IS und al-Nusra in Syrien. Die zentrale Frage – an der eine Übereinkunft weiterhin scheitert – ist das Verhältnis der sogenannten …

Seit dem Ende der Verhandlungen zwischen den Delegationen des Präsidenten Hadi und der Ansarollah (Huthis) und ihrer Verbündeten haben sich die Luftangriffe Saudi-Arabiens auf Ziele im Jemen noch verstärkt. Die Situation dort ist …

Das Staatenbündnis EU, dessen Möglichkeitsbedingungen Lenin schon im August 1915 „reaktionär oder unmöglich“ genannt hatte, ist in der Krise. Auch der Nahe und Mittlere Osten kommt nicht zur Ruhe. Das schlägt sich auch in Diskussionen …

US-Vizepräsident Joe Biden hat während seines Türkei-Besuches in der vorigen Woche die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) in Nordsyrien aufgefordert, sich auf das östliche Ufer des Euphrat zurückzuziehen. Am gleichen Tag hatte …

Kurden und der …

Der Putschversuch von Teilen des türkischen Militärs Mitte Juli gegen die Regierung hat die Fronten im Krieg auf dem Schauplatz Syrien, aber auch im weiteren Nahen Osten verändert. Den spektakulärsten Kurswechsel vollzog dabei die Türkei …

Binnen Monaten sorgt die Türkei mal wieder für Verstimmung in der Bundesregierung. Nach der Affäre um ein „Schmähgedicht“ im April, in der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gegen die Stimmen der SPD-Minister im Kabinett eine Verfolgung …

Am 10. Oktober 1990 berichtete die damals 15-jährige „Nayirah“ vor dem Menschenrechtskommitee des US-Senats von Tränenausbrüchen unterbrochen von den Gräueltaten einer irakischen Soldateska. Sie habe als Hilfskrankenschwester die …

Die syrische Armee konnte im Juli die Terroristen im Ostteil Aleppos von ihrem Nachschub abschneiden. Eine Gegenoffensive der Dschihadisten erreichte ihre Ziele nicht. Damit ist die Frage in den Vordergrund gerückt, wie die …

Syrien war in Europa vor dem Beginn des Krieges „Terra Incognita“, ein Land, das kaum jemand kannte. So wurde von all den Auseinandersetzungen, die 2011 aufbrachen, nur eine einzige gesehen – oder gezeigt: der Kampf um politische …

Kanzlerin Angela Merkel hat nach dem Urlaub am vergangenen Montag ihren ersten Arbeitstag in Berlin. Sie tritt im CDU-Präsidium dem in der christlichen Partei weit verbreiteten Wunsch nach einem „Burka“-Verbot entgegen und lässt ihren …

Im Juli fuhr Renate Koppe als Beobachterin der DKP zum 3. Parteitag der KP der Donezker Volksrepublik. Auf Einladung der Donezker Genossen bekam sie Gelegenheit, die Hauptstadt Donezk und weitere Teile der Donezker Volksrepublik (DVR) zu besuchen.

Wir können alles messen und in Listen fassen – auch die Fieberkurve des Staatszerfalls. Der Zerfall Libyens begann im „Arabischen Frühling“. Die Gegner Gaddafis galten im Frühjahr 2011 als säkulare und friedliche Vertreter der …

In Kolumbien scheint noch in diesem Jahr einer der blutigsten und längsten Bürgerkriege der Welt zu Ende zu gehen. Die kommunistisch orientierten Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens – Armee des Volkes (FARC-EP) und die Regierung von …

Am 26. März 2015 begann Saudi-Arabien seine Luftangriffe auf den Jemen. Sie galten der schiitischen Ansarollah (Huthi) und den Unterstützern des ehemaligen Präsidenten Abdullah Salih. Russland verlangte damals eine …

Die syrische Armee hat Ende Juli die terroristischen Organisationen im Ostteil von Aleppo vollständig von ihrem Nachschub abgeschlossen. Dies stellt einen strategischen Erfolg dar, der ein Wendepunkt im Krieg sein kann. Das wissen …

Ende Juni berichtete die „Washington Post“ über Pläne der US-Regierung für eine militärische Zusammenarbeit mit Russland im Kampf gegen IS. Diese Zusammenarbeit – „in einem noch nie zuvor erreichten Ausmaß“ – sollte den politischen …

Im Sommer 2012 drangen Bewaffnete aus dem Umland, aus Dörfern und Kleinstädten und viele aus dem Ausland nach Aleppo ein. Es gelang ihnen weite Teile der Stadt zu besetzen und in der Folge bis zur Altstadt mit der Zitadelle und dem Souk …

Seit der Niederlage des Sozialismus in Europa und in verstärktem Maße seit 2001 führen die USA als „Einzige Weltmacht“ wieder unumschränkt imperialistische Kriege. Zentraler Kriegsschauplatz ist „Greater Middle East“ – also der Nahe und …

Im Januar 2014 hatte der IS die irakische Stadt Falludscha erobert, einige Monate später eroberte er in einem „Blitzkrieg“ große Teile des Irak, vor allem die Provinz Anbar. Nun haben irakische Streitkräfte nach eigenen Angaben die …

In einem Kommuniqué unter dem Titel „Dieser soll der letzte Tag des Krieges sein“ erinnerte das Sekretariat des Generalstabs der Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens – Volksheer (FARC-EP) am 23. Juni an den Prolog des Agrarprogramms, …

Der 23. Juni 2016 könnte in Lateinamerika in die Geschichte eingehen. In Havanna haben an diesem Tag die Bevollmächtigten der Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (FARC-EP), Iván Márquez, und der Regierung des südamerikanischen Landes, …

Seit 1987 geben das Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Uni Hamburg, die Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) in Frankfurt/Main und die Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft …

Die „Green Zone“, ein Hochsicherheitsgebiet im Zentrum von Bagdad, wurde von den USA nach der Besetzung des Irak eingerichtet. Hier befinden sich Botschaften, Parlament, Regierung und andere Institutionen. Für die US-Armee war nur die …

Am Mittwoch der vergangenen Woche ging der Entwurf des neuen Weißbuchs der Bundeswehr an „die Gremien“. Auch andere Ministerien hatten zugearbeitet. Noch liegt der abschließende Text nicht vor, aber die Bundesregierung will eine stärkere …

Kurz vor dem Newroz-Fest Mitte März haben verschiedene Kräfte um die syrisch-kurdische Partei der demokratischen Einheit (PYD) und ihr militärischer Arm (YPG) im Norden Syriens eine föderale Region ausgerufen. Beteiligt waren die …

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ein Gespür für den richtigen Zeitpunkt. Am vergangenen Montag hat sie in Istanbul den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan getroffen. Am Freitag zuvor hatte das türkische Parlament die Immunität …

Anfang Mai haben sich syrische Parteien, Organisationen und Persönlichkeiten zum „Bündnis der Inlands-Opposition“ zusammengeschlossen. Das Gründungstreffen fand in der Zentrale der Partei der „Nationalen Jugend“ statt. Auf einer …

Große Teile der Arbeiterbewegung standen aber damals bürgerlichen Friedenskräften noch lange distanziert gegenüber. Auch und gerade galt das für viele aus ihrem revolutionären Flügel. Arbeiterbewegung und bürgerliche Friedenskräfte …

„Immer trägt eure gewalttätige und chaotische Gesellschaft – selbst wenn sie Frieden will, selbst wenn sie scheinbar in Ruhe ist – in sich den Krieg; sie trägt ihn in sich wie eine schwarze, noch ruhige Wolke das Gewitter.“ Das rief der damals 35-jährige Sozialist Jean Jaurès 1895 im französischen Parlament den bürgerlichen Abgeordneten zu, und fügte hinzu: „Es gibt nur ein Mittel, den Krieg zwischen den Völkern abzuschaffen, nämlich Schluss zu machen mit dem ökonomischen Krieg, mit der Unordnung der heutigen Gesellschaft, nämlich den allgemeinen Kampf ums Leben – der in den allgemeinen Kampf auf den Schlachtfeldern mündet – durch eine Ordnung der sozialen Eintracht und der Einheit zu ersetzen.“ In Deutschland haben Jaurès’ Worte in einer nicht ganz korrekten, aber doch sinngemäßen Übersetzung in letzter Zeit wieder Karriere gemacht: „Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen.“ Jaurès fiel bekanntlich am Abend des 31. Juli 1914 – wenige Tage, nein nur Stunden vor Beginn des 1. Weltkriegs – dem Attentat eines französischen Chauvinisten zum Opfer. Sein Mörder, ein gewisser Villain, kam zwar in Untersuchungshaft, wurde aber nach Kriegsende von einem Geschworenengericht freigesprochen – Jaurès’ Witwe musste sogar die Prozesskosten tragen. Doch dies nur am Rande. Sozialisten gegen den Krieg … Dass die bürgerlich-kapitalistische Gesellschaft den Krieg in sich trägt, kriegsträchtig ist, und dass nicht zuletzt deshalb alles daran gesetzt werden muss, sie zu überwinden – diese Einsicht war proklamiertes Gemeingut unter den Sozialisten der 2. Internationale. Sie prägte die Antikriegs-Beschlüsse der internationalen Sozialistenkongresse von Stuttgart (1907), von Kopenhagen (1910) – und schließlich des außerordentliche Internationalen Sozialistenkongresses von Basel, der Ende November 1912 stattfand und ausschließlich der drohenden Weltkriegsgefahr gewidmet war. Das dort einmütig verabschiedete „Manifest über die Kriegsgefahr und die Aufgaben des internationalen Proletariats“ trug kein Geringerer vor als Jean Jaurès. Das Manifest von Basel machte es der internationalen Arbeiterbewegung zur Aufgabe, den drohenden Krieg zu verhindern; falls das nicht möglich wäre, „für dessen rasche Beendigung einzutreten“ und die dabei entstehende politische Krise zu nutzen, um „die Beseitigung der kapitalistischen Klassenherrschaft zu beschleunigen“. „Die großen Völker Europas“, hieß es in dem Manifest u. a., „sind beständig auf dem Punkte, gegeneinander getrieben zu werden, ohne dass diese Attentate gegen Menschlichkeit und Vernunft auch nur durch den geringsten Vorwand eines Volksinteresses gerechtfertigt werden könnten … Darum stellt der Kongress mit Genugtuung fest die vollständige Einmütigkeit der sozialistischen Parteien und der Gewerkschaften aller Länder im Kriege gegen den Krieg.“ Mit dieser „vollständigen Einmütigkeit“ war es bekanntlich zu Beginn des großen Krieges vorbei. Fast alle Parteien der 2. Internationale in den kriegführenden Ländern – allen voran die weitaus größte und angesehenste, die deutsche Sozialdemokratie – schlossen, unter eklatantem Bruch mit den von ihnen mitgefassten Beschlüssen der Sozialistenkongresse, „Burgfrieden“ mit ihren herrschenden Klassen, plädierten für die „Vaterlandsverteidigung“ und stimmten für die Kriegskredite. Und das Leitungsgremium der Internationale, das Internationale Sozialistischen Büro (ISB) – es war in Brüssel ansässig und emigrierte nach dem deutschen Einfall ins neutrale Belgien in die Niederlande – erwies sich als unfähig und unwillig, diesem Bruch etwas entgegenzusetzen. Deshalb begannen die Kräfte – die Parteien und Gruppen –, die an den bisherigen internationalistischen Positionen festhalten wollten, sich unabhängig von der jetzt sozialchauvinistischen Mehrheit der 2. Internationale zu organisieren. Umstritten blieb freilich auch noch in Kiental (vom 25. bis 30. April 1916 fand im „Hotel Bären“ in Kiental die Zweite Konferenz der Internationalen Sozialisten statt, an der u. a. Lenin, Sinowjew, Robert Grimm und Angelica Balabanova teilnahmen. Vom 5. bis 8. September 1915 hatte im schweizerischen Zimmerwald die erste Konferenz stattgefunden), welche Konsequenzen aus dem Verrat an den gemeinsam beschlossenen Grundsätzen zu ziehen sind. Das betraf zum einen das Verhältnis zu den Kräften, die damit den Frieden mit den herrschenden Klassen auf ihre Fahnen geschrieben hatten, und es betraf zum andern, damit eng zusammenhängend, die Orientierung im Friedenskampf. In beiden Fragen kam es in Kiental zu einem Kompromiss, der sich widerspiegelte in der Resolution zur Friedensfrage und der Resolution „Das ISB und der Krieg“, in der die Positionen des ISB, des im Jahr 1900 gegründeten Internationalen Sozialistischen Büros, einer scharfen Kritik unterzogen wurden. Beide Resolutionen wurden einstimmig angenommen. Und in beiden sahen auch die Bolschewiki einen Fortschritt gegenüber den Positionen von Zimmerwald. Dauerhafter Frieden In der Resolution zur Friedensfrage von Kiental ist mehrmals von „einem dauerhaften Frieden“ die Rede. „Gibt es auf dem Boden der kapitalistischen Gesellschaft keine Möglichkeit, einen dauerhaften Frieden herzustellen“, liest man dort, „so werden dessen Voraussetzungen durch den Sozialismus geschaffen. Der Sozialismus, der das kapitalistische Privateigentum aufhebt, beseitigt mit der Ausbeutung durch die besitzenden Klassen und mit der nationalen Unterdrückung zugleich die Kriegsursachen. Der Kampf für den dauerhaften Frieden kann nur im Kampf für die Verwirklichung des Sozialismus bestehen.“ Das war, wohlgemerkt, nicht nur die Position der Bolschewiki und der Zimmerwalder Linken, sondern eine, die von allen mitgetragen wurde, die an der Konferenz von Kiental teilnahmen. Und es ist eine Position, die sich bereits im Kommunistischen Manifest findet. Dort heißt es: „Mit dem Gegensatz der Klassen im Innern der Nation fällt die feindliche Stellung der Nationen gegeneinander.“ Dies ist die einzige, jedoch gewichtige Äußerung zum Problem von Krieg und Frieden in diesem grundlegenden Dokument der revolutionären Arbeiterbewegung. Mit einer anderen Frage aber hat sich die Arbeiterbewegung in ihrer Formierungsphase, haben sich auch Marx und Engels bis in die 1880er Jahre hinein praktisch nie befasst: nämlich mit der, ob und wie denn die Verhütung von Krieg noch vor der Überwindung der Klassengesellschaft möglich wäre. Das hat nicht zuletzt damit zu tun, dass die Arbeiterbewegung jener Zeit von einer Voraussetzung ausging, die auch von anderen gesellschaftlichen Kräften nicht hinterfragt wurde: Das Führen von Kriegen galt als selbstverständliches „Recht“ souveräner Staaten. Das ius ad bellum, das Recht zum Krieg, war Bestandteil des damals geltenden Völkerrechts; es wurde seit dem Westfälischen Frieden 1648 von den souveränen Staaten in Anspruch genommen – ganz unabhängig von ihrer jeweiligen Staatsform und ihrem Regime. Deshalb wurde auch die Existenzberechtigung bewaffneter Streitkräfte nie in Frage gestellt. Nicht die Abschaffung des Militärs, sondern seine Demokratisierung, seine Umwandlung in ein Volksheer forderten alle drei Parteiprogramme der deutschen Sozialdemokratie – das Eisenacher Programm 1869, das Gothaer Programm 1875 und das Erfurter Programm 1891. „Die Möglichkeit des Friedens“, schreibt der Dresdener Militärhistoriker und Friedensforscher Wolfgang Scheler, „sowie stattfindende und mögliche Kriege wurden [zunächst auch von Marx und Engels] vor allem danach bewertet, in welchem Verhältnis sie zur Formierung einer revolutionären, selbstbewussten Klasse und ihrer politischen Machtergreifung durch Insurrektion standen. Analysiert wurden die Auswirkungen, die die von den alten Mächten erzeugten Kriege hierauf hatten, günstige oder ungünstige.“ Kriegsverhütung als Kampfaufgabe Friedrich Engels Ein anderes, ein neues Herangehen der Arbeiterbewegung an die Fragen von Krieg und Frieden erforderten dann freilich die Entwicklungen, die den Übergang des Kapitalismus in sein imperialistisches Stadium begleiteten. Als einer der ersten begriff das Friedrich Engels. Engels war über jeden Verdacht erhaben, ein Hasenfuß oder ein allem Militärischen abholdes „Weichei“ zu sein. Er hatte als damals 27-Jähriger den bewaffneten Widerstand in Elberfeld während der 1848er-Revolution organisiert, er war ein aktiver Kämpfer in deren letzter Phase, beim Aufstand in Baden, er war der Autor von über 400 längeren und kürzeren Arbeiten zu Militärfragen. Die trugen ihm nicht nur im Freundeskreis den Spitznamen „General“ ein, den die Marx-Tochter Jenny geprägt hatte, sondern stießen auch bei höchst konservativen preußischen Militärs auf großes Interesse. Doch in Engels’ Beschäftigung mit militärischen Problemen ist eine deutliche Akzentverschiebung festzustellen. Das Interesse des jungen Engels galt vor allem Fragen der Kriegsplanung und Kriegführung. – 1851 nannte er „[d]ie enorme Wichtigkeit, die die partie militaire [die militärische Seite] bei der nächsten Bewegung bekommen muss“, neben „eine[r] alte[n] Inklination“ als einen der Gründe, die ihn veranlassten, „Militaria zu ochsen“, wie er in einem Brief an seinen Freund Weydemeyer schrieb (der war Leutnant in der preußischen Armee gewesen). Einer Frage, die ihn zuvor nur ganz gelegentlich beschäftigt hatte – z. B. in seinem Aufsatz „Po und Rhein“ von 1859 –, galt jedoch seit den 1880er Jahren immer mehr seine Aufmerksamkeit: dem Problem der Kriegsverhütung. Grund dafür war vor allem die Befürchtung, dass das Wettrüsten die Gefahr eines großen Krieges, und dass die militärtechnischen Fortschritte das Gefahrenpotential eines Krieges ungeheuer erhöhen würden. Engels’ Vorstellungen von einer sozialistischen Revolution hatten sich lange, nicht anders als die von Marx, an der „klassischen“ französischen Revolution von 1789 - 94 orientiert; jetzt sah er, dass diese „Fortschritte“ überdies eine neue revolutionäre Taktik erfordern würden. 1892 schrieb er an Paul Lafargue, den Schwiegersohn von Karl Marx: „Die Zeitungsberichte über die entsetzliche Wirkung der neuen Sprenggeschosse in Dahomey [das ist das heutige Benin – Frankreich führte dort einen kolonialen Eroberungskrieg – der Autor] werden Sie gelesen haben. Ein junger Wiener Arzt … hat die Verwundungen gesehen, die die österreichischen Sprenggeschosse bei dem Streik von Nürmitz angerichtet haben, er sagt uns dasselbe. Natürlich wollen die Menschen, die sich der Gefahr aussetzen, auf diese Weise in Stücke gerissen zu werden, wissen, warum. Das ist ausgezeichnet, um den Frieden zu erhalten und auch um die sogenannten revolutionären Anwandlungen im Zaum zu halten, auf deren Explodieren unsere Regierenden nur warten. Die Ära der Barrikaden und Straßenschlachten ist für immer vorüber; wenn sich die Truppe schlägt [d. h. mit den neuen, weit gefährlicheren Waffen schlägt – der Autor], wird der Widerstand Wahnsinn. Also ist man verpflichtet, eine neue revolutionäre Taktik zu finden. Ich habe seit einiger Zeit darüber nachgedacht, bin aber noch zu keinem Ergebnis gekommen.“ Und schon fünf Jahre zuvor, Ende 1887, hatte er jene bekannten, prophetisch anmutenden Sätze formuliert: „Und endlich ist kein andrer Krieg für Preußen-Deutschland mehr möglich als ein Weltkrieg, und zwar ein Weltkrieg von einer bisher nie geahnten Ausdehnung und Heftigkeit. Acht bis zehn Millionen Soldaten werden sich untereinander abwürgen und dabei ganz Europa so kahlfressen, wie noch nie ein Heuschreckenschwarm. Die Verwüstungen des Dreißigjährigen Kriegs zusammengedrängt in drei bis vier Jahre und über den ganzen Kontinent verbreitet; Hungersnot, Seuchen, allgemeine, durch akute Not hervorgerufene Verwilderung der Heere wie der Volksmassen; rettungslose Verwirrung unsres künstlichen Getriebs in Handel, Industrie und Kredit, endend im allgemeinen Bankerott; Zusammenbruch der alten Staaten und ihrer traditionellen Staatsweisheit, derart, dass die Kronen zu Dutzenden über das Straßenpflaster rollen und niemand sich findet, der sie aufhebt; absolute Unmöglichkeit, vorherzusehn, wie das alles enden und wer als Sieger aus dem Kampf hervorgehen wird; nur ein Resultat absolut sicher: die allgemeine Erschöpfung und die Herstellung der Bedingungen des schließlichen Siegs der Arbeiterklasse. – Das ist die Aussicht, wenn das auf die Spitze getriebene System der gegenseitigen Überbietung in Kriegsrüstungen endlich seine unvermeidlichen Früchte trägt.“ Angesichts solch gespenstischer, aber, wie sich zeigen sollte, sehr realistischer Perspektiven bekommt die Frage der Kriegsverhütung ein viel höheres Gewicht. Und erfordert damit auch, das möchte ich besonders betonen, die Zusammenarbeit mit Friedenskräften, die der Arbeiterbewegung sozial recht fern stehen. Und die mit „Sozialismus“ erst mal gar nichts am Hut haben. Aus dieser Einsicht heraus hatte z. B. das sozialdemokratische Zen­tralorgan „Vorwärts“, in dem Anfang 1893 Engels’ realpolitische Schrift „Kann Europa abrüsten?“ erschien, schon kurz zuvor auch den Roman „Die Waffen nieder!“ der adligen Friedensaktivistin Bertha von Suttner in Fortsetzungen veröffentlicht. Und offenbar auch aus dieser Einsicht heraus stellte der Basler Stadtpfarrer 1912 das dortige Münster für den Friedenskongress der Sozialisten zur Verfügung! Nebenbei: Louis Aragon schildert das eindrücklich in seinem Roman „Die Glocken von Basel“.   Teil II und Ende in der UZ vom 27. 5.

Terrorgruppen führen eine Offensive, um die Armee aus der nordsyrischen Stadt Aleppo zu vertreiben. Die neuen Kämpfe hatten begonnen, nachdem der von Saudi-Arabien gesteuerte Teil der syrischen Opposition die Genfer Friedensverhandlungen …

Zweimal im vergangenen Jahrhundert waren es deutsche Truppen, die sich ‘gen Osten in Marsch setzen, um im Interesse des deutschen Kapitals Eroberungen vorzunehmen. Beide Eroberungszüge endeten im Desaster. Heute agieren wieder …

Die im April 2014 beschlossene Verfassung der Donezker Volksrepublik (DVR) sieht das Recht auf Arbeit, Recht auf Wohnung, kostenloses Gesundheitswesen, kostenlosen Vorschul-, Schul- und Hochschulbesuch vor. Fortschrittliche Kräfte, …

Am 13. April sollen in Syrien in Übereinstimmung mit der 2012 beschlossenen Verfassung Parlamentswahlen stattfinden. Es sind dies die zweiten Parlamentswahlen seit Beginn des bewaffneten Konflikts im Land. Die ersten wurden 2012 …

Nein zur Besatzung, nein zur Entrechtung, gleiche Rechte für alle: Tausende Palästinenser sind am 30. März zum „Tag des Bodens“ in Israel, im Westjordanland und in Gaza auf die Straßen gegangen. Sie protestierten gegen Häuserzerstörungen …

Palmyra ist eines der bedeutendsten nationalen Symbole des modernen Syrien und seiner Geschichte. Es entwickelte sich im 3. Jahrhundert unserer Zeitrechnung unter der Herrschaft der Königin Zenobia in wenigen Jahren zu wirtschaftlicher …

Krieg – seit der Antike, über die Kreuzzüge bis heute – bedeutet nicht nur Tod, sondern auch immer die Zerstörung von Kultur sowie die Plünderung und den Raub von Kulturschätzen – geschützt durch die eigene militärische Macht. Die …

Drei Anschläge kurz hintereinander. Vergangene Woche schien sich zu bestätigen, dass der Terror zugenommen hat. In Brüssel wurden nach zwei Selbstmordattentaten am Flughafen und in einer Metrostation 35 Todesopfer gezählt. In Lahore, der …

In Istanbul wird am 1. April der vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und dem Geheimdienst MIT angestrengte Prozess gegen zwei führende Journalisten der Zeitung „Cumhuriyet“ fortgesetzt. Can Dündar und Erdem Gül sind wegen …

Der Bezirksgerichtshof von Odessa verhandelt seit Januar über die Ereignisse vom 2. Mai 2014 in Odessa. Damals hatte ein rechter Mob eine Zeltstadt von Gegnern des ukrainischen Putsches in Brand gesetzt. Die Regierungsgegner flohen ins …

Am Donnerstag vor Ostern veröffentlichte die israelische Menschenrechtsorganisation Betselem ein Video, das die gezielte Hinrichtung eines am Boden liegenden Palästinensers durch einen israelischen Soldaten dokumentiert. Der Kopfschuss …

UZ : Sie leben in Cizre, Sie waren auch während der letzten Ausgangssperre in der Stadt. Sie wohnen in einem der Viertel, das immer wieder von Polizei und Armee angegriffen wurde. Wie haben Sie diese Zeit erlebt? Leyla Imret : Die …

Vor über einem Jahr, am 12. Fe­bruar 2015, unterzeichneten die Vertreter der Kiewer Regierung und der ostukrainischen Volksrepubliken das Abkommen „Minsk II“. Der Inhalt: Ein Katalog von Maßnahmen, um das „Protokoll von Minsk“ vom …

UZ : Du bist einer der besten Kenner der verschiedenen Etappen des Konflikts in Kolumbien und hast diverse Bücher dazu veröffentlicht. Manche sagen, du könntest zu einem der Wegbereiter eines ausgehandelten Friedens werden. Warum ist …

Über 13 000 Menschen sitzen derzeit in Idomeni an der griechisch-mazedonischen Grenze fest. In einem Lager, das nur für 2 000 gedacht war. Jeden Tag kommen neue hinzu, aber Mazedonien lässt, wenn überhaupt, am Tag nur wenige syrische und …

In der Nacht vom 26. auf den 27. Februar ist die von Russland und den USA initiierte Waffenruhe in Syrien in Kraft getreten. Sie hat sowohl die Zustimmung der syrischen Regierung wie die der meisten bewaffneten Rebellengruppen gefunden. …

Sofort nach dem Anschlag auf das türkische Militär in Ankara am 17. Februar eröffneten regierungsnahe Medien eine Kampagne gegen die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG), die in Syrien kämpfen und mit der PKK verbunden sind. Der …

Die wirtschaftliche Lage der Ukraine ist katastrophal. Die Wirtschaftsleistung ging im 2015 um 11 Prozent zurück. Die Ukraine ist überschuldet und von IWF-Krediten abhängig. Der monatliche Durchschnittslohn ist von rund 280 Euro (2013) …

Seit Jahren fordert das türkische AKP-Regime, auf syrischem Territorium eine so genannte Schutzzone einzurichten. Nun hat die EU – auf Initiative der Bundesregierung – diese Forderung übernommen. Schon in der vergangenen Woche hatte die …

Die syrische Armee ist mit russischer Luftunterstützung auf dem Vormarsch. Inzwischen zeigt sich: Die Position der Assad-Regierung hat sich durch das russische Eingreifen stabilisiert. Was heißt das für die fortschrittlichen Kräfte in …

Laut der russischen Internetseite regnum.ru vom 11. Februar berichtete der niederländische Parlamentsabgeordnete Pieter Omtzigt von der christdemokratischen CDA am 22. Januar auf twitter, dass am gleichen Tag in einer geschlossenen …

Das folgende kurze Referat hielt der Kölner Kreisvorsitzende der DKP am 3. Februar im Kreisvorstand: Im Sommer 2014 wurde nicht selten pro Liter Diesel 1,38 Euro bezahlt. Aber kürzlich war er schon für weniger als 90 Cent zu …

Seit Jahrzehnten hat sich die Bundesregierung dafür eingesetzt, Kriegsflüchtlinge so weit wie möglich in Flüchtlingslagern in den Nachbarstaaten des jeweiligen Krisengebietes unterzubringen. Dieses Modell hat dazu beigetragen, dass die …

1963 fand sie zum ersten Mal statt, die Münchner Sicherheitskonferenz (SIKO), damals noch unter dem offenherzigeren Namen „Münchner Wehrkundetagung“. Der Gründer, Ewald von Kleist, war seit 1952 Vorstandsmitglied der „Gesellschaft für …

Die EU arbeitet mit Hochdruck daran, Flüchtlinge an der Einreise aus der Türkei nach Griechenland zu hindern. Ihre „Erfolge“ haben mörderische Auswirkungen: Allein im vergangenen Januar misslang 344 Flüchtlingen die Überfahrt im …

In der Welt ist die Art von Kriegen, die ein Ausdruck der „in stetem Gegensatz“ stehenden Klassen ist, seit 1990 immer weiter zurückgegangen. Manche der Befreiungsbewegungen waren nach Auslaufen einer materiellen und logistischen …

Die Bundesregierung bereitet einen Einsatz der Bundeswehr zur Ausbildung libyscher Truppen sowie die Ausdehnung des EU-Marineeinsatzes im Mittelmeer bis in libysche Küstengewässer hinein vor. Berichten zufolge soll Libyens neue …

Der Krieg in Syrien bedeutet Tod, Zerstörung, Verletzungen und Vertreibung für die Bevölkerung. Und viele Syrer spüren den Krieg in ihren Bäuchen. Im Dezember veröffentlichte das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) eine …

In der Nacht zum Dienstag erschossen Spezialeinheiten erneut zwei kurdische Zivilisten in Sirnak. Die kurdische Nachrichtenagentur ANF berichtete, dass die Polizisten aus gepanzerten Fahrzeugen heraus das Feuer eröffneten, lokale …

Am 8. Dezember 2015 haben die Taliban in einer Kommando-Aktion den ca. 16 Kilometer außerhalb der Stadt Kandahar liegenden Flughafen gestürmt und Geiseln genommen, teilte der Sprecher des Provinzgouverneurs von Kandahar, Samim Chpalwak, …

Saudi-Arabien kann bei der Unterdrückung seiner Opposition, die am Wochenende in einer Massenexekution kulminiert ist, deutsche Repressionstechnologie und von der deutschen Polizei vermittelte Fähigkeiten nutzen. In den vergangenen …

Seit über einem halben Jahr sind in den kurdischen Gebieten faktisch jegliche rechtsstaatlichen Normen aufgehoben. Es gibt paramilitärische Einheiten, die sich juristisch überhaupt nicht einordnen lassen, weil sie nicht offiziell Teil …

Die Gespräche zwischen den revolutionären Streitkräften Kolumbiens und der Regierung des südamerikanischen Landes, die seit drei Jahren in Havanna stattfinden, haben eine weitere Hürde genommen. Am 15. Dezember wurde das Dokument …

Fast zwei Jahre nach dem von Berlin unterstützten Umsturz in Kiew bilanzieren Experten in den an der Universität Bremen publizierten Ukraine-Analysen die Entwicklung des Landes. Das Ergebnis ist niederschmetternd. Die ökonomische Lage …

In der vergangenen Woche sind die ersten Bundeswehrsoldaten zum neuen deutschen Kriegseinsatz in Syrien und im Irak aufgebrochen. Anfang Januar soll der Aufmarsch von bis zu 1 200 deutschen Soldaten im syrisch-irakischen Kampfgebiet …

Er werde zurücktreten, wenn Beweise über türkische Ölgeschäfte mit der Terrormiliz „Islamischer Staat“ im Irak und in Syrien vorgelegt werden würden, erklärte Anfang Dezember der Präsident der Türkei, Recep Tayyip Erdogan. Das russische …

Volker Bräutigam, Andreas Hauß und Ulrich Gellermann haben Strafanzeige gegen alle Bundestagsabgeordneten gestellt, die dem Syrien-Einsatz der Bundeswehr zugestimmt haben. Darin heißt es unter anderem:

Muhammadu Buhari hat es mit 73 Jahren geschafft, gegen den amtierenden Präsidenten eine Wahl zu gewinnen. Sein Eintrag ins Geschichtsbuch ist dem General a. D. gewiss – als Ex-Gouverneur im muslimischen Norden, als 1984 ins Amt und 1985 …

Wohl nie war das Motto der Tagung „Wege aus der Kriegslogik – Für eine neue Friedenspolitik“ so aktuell wie am vergangenen Wochenende. Nur einen Tag vor Beginn des Friedensratschlages in Kassel hatte der deutsche Bundestag mit …

Tausende Menschen hatten am Wochenende zuvor in London, Madrid und Barcelona gegen eine Beteiligung ihrer Länder am Kriegseinsatz in Syrien protestiert: Am Vorabend der Bundestagsdebatte und Abstimmung über den Einsatz der Bundeswehr im …

„Solidarität ist unsere Stärke“ – so hieß es am 27. November 2015 wieder zum 50. Solidaritätsbasar in Bremen. Es ist deprimierend, aber die Welt ist heute nicht weniger kriegerisch als vor 50 Jahren, als der Basar von einigen Frauen aus …

„Auch wenn manche Aktionen der PKK Terrorcharakter haben, ist die PKK keine Terrororganisation, sondern eine bewaffnete politische Bewegung, deren politische Forderungen eine große Unterstützung in der Bevölkerung genießen.“ Das hatte …

Seit fast fünf Jahren herrscht in Syrien Krieg. Nun mischt sich der deutsche Imperialismus auch direkt und offen in diesen Krieg ein. Nach den Anschlägen von Paris hatte Frankreich erstmals den EU-Bündnisfall ausgerufen. Die …

Krieg. Und Deutschland will mitmachen. Oder sich „seiner außen- und sicherheitspolitischen Verantwortung stellen“, wie die Sprachregelung jetzt lautet. Dafür gibt es keine Rechtsgrundlage, aber das ist nicht neu. Die deutschen Kriege …

Dieser Einsatz ist alternativlos. Meint Frau von der Leyen. Für sie ist es kein Krieg, in den jetzt 1 200 Angehörige der Bundeswehr ziehen sollen. Man kämpfe ja nicht gegen einen Staat. Aber gefährlich werde eine Beteiligung am Kampf …

UZ : Die Bundesregierung plant den zurzeit größten Militäreinsatz in Syrien. Wie steht die Fraktion „Die Linke“ zu diesem Einsatz? …

Die jüngsten Terroranschläge islamistischer Fanatiker in Paris haben in der ganzen Welt über religiöse Unterschiede, ideologische und politische Differenzen hinweg Trauer um die Opfer, Mitgefühl für die betroffenen Familien, Solidarität …

Auf dem Boulevard Voltaire, wo sich einer der Attentäter vom 13. November in die Luft gesprengt hatte, brachte der rechte „Front National“ in der vergangenen Woche Transparente an. Der Front National versucht, die Opfer der …

In Frankreich gilt der Ausnahmezustand – für drei Monate. Viele Großveranstaltungen, so auch die geplante Demonstration anlässlich des Weltklimagipfels sind verboten. Die Leute sollen zu Hause bleiben. In Brüssel wurde am vergangenen …

Seit Anfang Oktober beteiligt sich Russland direkt am Syrienkrieg. Seitdem haben die syrische Armee und ihre Verbündeten Geländegewinne erreicht. Unter anderem gelang es der syrischen Armee, den seit fast drei Jahren umzingelten …

Eine Woche der schrecklichen Attentate – die monströsen Terrorakte von Beirut und Bagdad. Dann das Gemetzel von Paris. Ihm folgte ein Ausbruch von Horror, berechtigter Empörung und Trauer. Anders als bei den beiden vorhergegangenen …

Tut die Regierung nur so, als sei sie ahnungs- und hilflos? Oder ist sie beides wirklich? Frau Merkel war jedenfalls nach eigenem Bekunden „überrascht“, dass sich so viele Flüchtlinge auf den Weg nach Deutschland gemacht hatten. Das muss …

In einem Interview der polnischen Onlinezeitung „kresy.pl“ mit Jan Zaryn, Senator der regierenden Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PIS), betonte dieser kürzlich: „Wir müssen sehr deutlich erklären, dass sie (die Ukrainer – W. G.), die …

Am 25. Oktober haben in der Ukraine Wahlen stattgefunden. Es ging dabei allerdings nicht um die zentralen Institutionen der Macht, sondern nur um örtliche und regionale Volksvertretungen. Dennoch wurde ihnen große Bedeutung beigemessen. …

Wie stehst du zur kurdischen Bewegung? Für die Linke in der Türkei ist diese Frage der Prüfstein, auf dem sich zeigt, ob eine politische Kraft tatsächlich eine konsequente Haltung gegen die reaktionären Cliquen der Herrschenden …

Im Konflikt um und in Syrien ist Präsident Baschar al-Assad laut Berichten russischer Medien zu einer vorgezogenen Präsidentenwahl bereit. Zunächst müsse das Land jedoch „vom Terrorismus befreit werden“, sagte der russische Abgeordnete …

Palästina wird von Präsident Mahmud Abbas geführt; Neuwahlen sind derzeit noch unsicher und angesichts der aktuellen Verschärfung der politischen Lage stehen sie eher in den Sternen, sagt man den Teilnehmer/innen der IMCWP-Delegation. In …

Mit dem Besuch von Außenminister Frank-Walter Steinmeier in Iran setzt Berlin den Ausbau der Beziehungen zu Teheran fort. Nach dem Abschluss des Atomabkommens am 14. Juli hatten sich deutsche Politiker zunächst vor allem um neue …

Auf dem Hügel steht ein türkischer Militärstützpunkt. Die türkische Fahne, die dort weht, ist in den Straßen unten gut zu sehen. Gute Sicht nach unten hatten auch die Scharfschützen, die das Militär oben postiert hatte, während in den Straßen der kurdischen Stadt Cizre, nahe der Grenze zu Syrien, die Ausgangssperre galt.

Seit zwei Wochen beteiligt sich das russische Militär am Krieg auf syrischem Boden. Erstmals seit der Konterrevolution in der UdSSR ist es dabei außerhalb der Gebiete der ehemaligen UdSSR im Kriegseinsatz. Kein einfacher Schritt, denn …

In der Ukraine ist man dabei, das im Mai von der Obersten Rada beschlossene Gesetz zum Verbot und zur Beseitigung aller kommunistischen bzw. an die Sowjetzeit erinnernden Symbole mit großem Eifer umzusetzen. Zu diesem antikommunistischem …

Es ist eindeutig, wer hinter dem mörderischen Anschlag steckt und versucht von ihm zu profitieren: Das Erdogan-Regime. Dabei ist es unerheblich, ob dies direkt oder über die von ihm hochgepäppelten IS-Terroristen geschah. Das Ziel ist …

UZ : Du warst Zeuge des Bombenattentats vom 10. Oktober in Ankara. Was hast du beobachtet? Max Zirngast ist politischer Aktivist in der marxistischen Organisation TÖP-G, lebt und studiert in Ankara und hat den Terroranschlag vom 10. Oktober in Ankara nur mit Glück überlebt. ( politicas.at) Max Zirngast : Am 10. Oktober sollte in Ankara vom Bahnhof aus eine Demonstration gegen die Politik des AKP-Regimes unter dem Motto „Arbeit, Frieden und Demokratie“ stattfinden. Aufgerufen hatten: die Gewerkschaften DISK und KESK, die Architektenkammer TMMOB und die Ärztekammer TTB. Auch die Demokratische Partei der Völker (HDP) war stark vertreten. Viele Tausende kamen zur Demo, viele waren noch auf dem Weg, aber die Demo begann ja nie richtig. Mein Genosse Alp Kayserilioglu und ich waren auf dem Weg zur Demo und waren schon spät dran. Wir gingen zügig in die Demo hinein, als ca. 200 Meter vor uns mit einem großen Knall und einer Schockwelle eine 10 Meter hohe Feuersäule aufging. Das war dort, wo wir auch vorbeigegangen wären. Was dann passierte, war eindeutig: Die Rettungsfahrzeuge kamen nur langsam und vereinzelt, die Bereitschaftspolizei blockierte den Weg und ließ die Wagen auch nicht immer gleich durch. Auf der anderen Seite der Demo war es noch schlimmer, dort blockierte die Polizei die Rettungswagen zeitweise gänzlich, setzte Tränengas und Wasserwerfer ein. Da es bei den Verletzten um Sekunden ging und von den bisher bekannten 128 Toten „nur“ 52 am Ort des Geschehens gestorben sind, waren diese Blockaden schlicht Mord. UZ : Ministerpräsident Davutoglu hat vier „verdächtige Organisationen“ genannt, die hinter dem Anschlag stehen könnten – nämlich außer der Terrorgruppe „Islamischer Staat“ ausgerechnet die PKK und zwei linksradikale Organisationen. Wer hatte wirklich ein Interesse an dem Massaker? Max Zirngast : Die Reaktionen der AKP-Führungsriege, nicht nur von Davutoglu, waren nichts als blanker Hohn und Verachtung der Opfer. Das Massaker reiht sich ein in die Kriegspolitik der AKP, die sie schon vor den Wahlen am 7. Juni betrieben hatte, als es über 200 Angriffe auf die HDP gab inklusive mehrerer Bombenanschläge. Danach eskalierte die AKP diese Kriegstaktik weiter und entfachte auch den Krieg in Nordkurdistan (der Südosten der Türkei) gegen die PKK wieder. Der Anschlag von Suruc, bei dem 33 linke AktivistInnen ums Leben kamen, diente dabei als Vorwand. Damals war der IS verantwortlich, aber jeder weiß, dass der türkische Geheimdienst direkt an der Grenze zu Kobane alles überwacht. Der Krieg der AKP hat mit diesem Anschlag eine neue Dimension erreicht. Die Botschaft ist klar: Es konzentriert sich nicht mehr nur auf Kurdistan. Es kann jeden treffen, der gegen die AKP kämpft. Die Hegemonie der AKP ist vollends zerbrochen. Ihre Führungsclique hat so viel Korruption und so viele Tote zu verantworten, dass sie nicht einfach ihre Posten abgeben kann – es geht um ihr Hab und Gut, evtl. um ihr Leben, daher kennen sie keine Skrupel mehr. Es ist verständlich, aber auch nicht ganz richtig, die Wut nur auf Erdogan zu lenken – er kann sich immer noch auf beträchtliche Unterstützung bestimmter Fraktionen der herrschenden Klasse in der Türkei stützen. UZ : Was bedeutet es für dich, überlebt zu haben, während über hundert MitstreiterInnen ihren Einsatz mit dem Leben bezahlt haben? Max Zirngast : Es gibt jetzt kein Zurück. Wir sind den Verstorbenen schuldig, die Sache weiterzutragen. Der Anschlag galt uns allen. Zwar dürfte sich der Anschlag schon gezielt gegen die HDP gerichtet haben, aber es hätte jeder von uns dort stehen können und es gab viele Opfer auch von anderen Organisationen. Es kann nur gelten: Jetzt erst recht!. In der Türkei werden die Mörder und Folterer nie zur Verantwortung gezogen, die Staatsstrukturen sind autoritär. Wir müssen den Kampf für echte Demokratie und Revolution intensivieren, damit diese Mörderbande endlich zur Rechenschaft gezogen werden kann. UZ : Gibt es eine Mitverantwortung des deutschen Staates für das Massaker? Worin siehst du angesichts dessen die Aufgaben von KommunistInnen und Revolutionären in Deutschland? Max Zirngast : Die internationalen Erklärungen zum Massaker waren absurd. Die EU und Obama bekunden gegenüber der Türkei ihren Beistand gegen den „Terrorismus“. Kondoliert haben sie Erdogan und Davutoglu – also den Mördern, nicht den Veranstaltern der Demonstration. Der deutsche Staat und die EU sind mitverantwortlich. Kürzlich haben sie mit dem türkischen Staat einen Deal zur „Abwehr“ der Flüchtlinge beschlossen, was kümmern sie da die Zustände im Inneren. Deutschland ist seit über 100 Jahren ein verlässlicher Waffenbruder des türkischen Staates. Deutschland hilft bei der Unterdrückung der kurdischen Befreiungsbewegung und der deutsche Geheimdienst kooperiert eng mit dem türkischen. Internationale Solidarität ist sehr wichtig. Das Regime muss überall bloßgestellt werden. Revolutionäre in Deutschland sollten sowohl gegen die Kooperation mit diesem türkischen Staat kämpfen, als auch den Kampf auch in Deutschland intensivieren. Organisationsfreiheit türkischer und kurdischer Gruppen in Deutschland hilft auch dem Kampf in der Türkei.

Vielleicht haben sich die Demonstranten einfach selbst in die Luft gesprengt. Ungefähr darauf liefen die ersten Äußerungen türkischer Regierungskreise zum Massaker, das am 10. Oktober in Ankara stattgefunden hatte, hinaus: …

Wenn zwei das Gleiche tun, ist es noch lange nicht dasselbe. Das gilt auch für die Versuche, den Terror des sogenannten Islamischen Staates und anderer Gruppen zu beenden, die unter dem Zeichen religiösen Eifers nicht nur Syrien, sondern …

„Dass wir als HDP 13 Prozent der Stimmen erhalten haben, hat alle Pläne der Regierung kaputtgemacht.“ Mithat Sancar ist einer der Abgeordneten der „Demokratischen Partei der Völker“ (HDP), die im Juni die Zehn-Prozent-Hürde überwinden …

Als der damalige UN-Sondervermittler Kofi Annan im Juni 2012 das Genfer Abkommen für eine Lösung des blutigen Konflikts in Syrien vorlegte, erklärten sich die Außenminister der Veto-Mächte im UN-Sicherheitsrat mit ihrer Unterschrift …

Betrachten wir heute eine Karte des Kriegsschauplatzes in Syrien, sehen wir sehr viel klarere Fronten als noch vor ein oder zwei Jahren. Vier Zonen in Syrien – Idlib im Norden, Teile von Latakia, Homs und Hama im Zentrum und Gebiete um …

Am 25. April bombardierte die Türkei irakische und syrische Gebiete, in der mit der PKK verbundene Gruppen die Vorherrschaft ausüben. Im Irak wurden Gebiete der – wortwörtlich – vom sogenannten IS geschlachteten und misshandelten Jesiden …

Es war ein Schock, als im März 2013 Bewaffnete der al-Nusra-Front al-Raqqa einnahmen. Damit war die Hauptstadt einer syrischen Provinz in die Hände der Dschihadisten gefallen. Al-Raqqa war zuvor ein Hort der Stabilität. Lokale …