Spahn verteilt Placebos

Corona-Prämie für Altenpflege spaltet Belegschaften im Gesundheitswesen

Mehr Tests und Prämien sind die Geschenke des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn für die viel beklatschten Helden der Corona-Pandemie. Sie sind verlogen. „Der neue Alltag erfordert…

Wirtschaft und Soziales

Ein bisschen Anerkennung

Corona-Prämie: Regierung schließt Klinikbeschäftigte aus, Gewerkschaft fordert Ausweitung

Ein „Ausdruck der besonderen gesellschaftlichen Wertschätzung“ soll es sein: Im Zweiten Epidemiegesetz hat der Bundestag am Donnerstag vergangener Woche beschlossen, dass Pflegekräfte in Pflegeeinrichtungen eine…

Im Schatten der Pandemie

S-Bahn Berlin: Verkehrssenatorin treibt Aufspaltung voran

Noch vor wenigen Wochen wurde die Bedeutung des Öffentlichen Personenverkehrs in den Medien hervorgehoben – schließlich sei dieser „systemrelevant“. Die Corona-Pandemie brachte deutlich zu Tage,…

Politik

Brauner Untergrund

Erneuter Waffenfund bei einem Elitesoldaten

Bundeswehr, Ermittlungsbehörden und etablierte Politik sind trotz der mittlerweile regelmäßigen Enthüllungen über faschistische oder rassistische Netzwerke in der deutschen Armee offensichtlich noch immer nicht bereit,…

Internationales

„Politik der Großzügigkeit“

EU verlangt „öffentliche Anerkennung“ ihrer Hilfen zur Pandemiebekämpfung

Zu Erhaltung ihres Einflusses in Südosteuropa hat die EU auch in Zeiten der Pandemie ihren „EU-Westbalkan-Gipfel“ durchgeführt – wenn auch als Videokonferenz. Hintergrund des aktuellen Einflusskampfs…

Geschlossener Himmel?

Trump-Regierung will aus dem „Open-Skies“-Vertrag aussteigen

Momentan scheint kein Stein mehr auf dem anderen zu bleiben. Zumindest was die Beziehungen des US-Imperiums zu den Staaten der eurasischen Kooperation, zu Russland, China…

Im Bild

Grüße von den Befreiern

Der Dank der DKP an die Veteraninnen und Veteranen ist angekommen

Vielen Dank für die Gratulation aus Anlass des 75. Jahrestags des Sieges des sowjetischen Volks über den Faschismus im Großen Vaterländischen Krieg 1941 bis 1945….

Kultur

Die Hoffnung hilft Menschen

Nachträglicher Glückwunsch zum 80. Geburtstag des Schriftstellers Bernd Schirmer

Bernd Schirmers Roman „Silberblick“, erschienen 2017, gehört zu den gelungenen und bleibenden Werken über die Geschichte der DDR und die deutsche Entwicklung um 1989. In…

Hintergrund

Der Retter der Autokonzerne

Am Beispiel der Autoindustrie zeigt sich eindrucksvoll, wie der Staat als Krisenmanager des Kapitals agiert

Am 6. Mai fand wieder Mal ein „Gipfel“ zwischen der Bundesregierung und der Automobilindustrie statt. Es war einer von vielen und sicherlich auch nicht der…

Vermischtes