Beiträge von Andreas Wehr

440401 wehr - Scholz im Alleingang - Deutschland, Energiekrise - Politik

Vor dem Treffen machten Macron und Scholz für die Presse auf gute Laune. Nach dem Treffen blieb Macron den Kameras fern. (Foto: Ronny Hartmann/Bundesregierung)

Vor dem Treffen machten Macron und Scholz für die Presse auf gute Laune. Nach dem Treffen blieb Macron den Kameras fern. (Foto: Ronny Hartmann/Bundesregierung)
Frankreich und Deutschland streiten darüber, wie die Energiekrise zu bewältigen ist

Scholz im Alleingang

Das Arbeitstreffen von Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz am 26. Oktober 2022 in Paris verlief angeblich in „herzlicher Atmosphäre“. Doch weshalb nur wollte Macron …

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Olaf Scholz als Stellvertretender Juso-Vorsitzender auf dem Juso-Bundeskongress 1984 (Foto: GladstoneHH / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Über die politische Wandlungsfähigkeit des Olaf Scholz

Der Spezialdemokrat

Bundeskanzler Olf Scholz (SPD) kündigte nach dem NATO-Gipfel an, dass Deutschland noch in dieser Woche mit der Ratifizierung des Beitritts von Finnland und Schweden zur …

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390401 eu - Eine magere Bilanz - Europäische Union, Umweltpolitik - Politik

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält ihre „Rede zur Lage der EU“ (Foto: Etienne Ansotte / EG-Audiovisueller Dienst)

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält ihre „Rede zur Lage der EU“ (Foto: Etienne Ansotte / EG-Audiovisueller Dienst)
Die „Rede zur Lage der EU“ kann von den Misserfolgen nicht ablenken

Eine magere Bilanz

Nur wenige Erfolge konnte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrer ersten „Rede zur Lage der Europäischen Union“ vorweisen. Und dies konnte auch nicht anders …

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Damals noch antimilitaristisch: EU-Abgeordneter Martin Schirdewan (Partei „Die Linke“) bei einer Fotoaktion der GUE/NGL im April 2019. (Foto: GUE/NGL / flickr.com / CC BY-NC-ND 2.0)
Mehrheit der GUE/NGL-Fraktion im EU-Parlament stimmt für Europäischen Verteidigungsfonds

Linke für Aufrüstung

Mit einer klaren antimilitaristischen Haltung warb die Partei „Die Linke“ für sich bei den Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019: „Gegen die Militarisierung der …

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Frau von der Leyen bei der Präsentation ihrer Kandidatenvorschläge (Foto: Etienne Ansotte/ EC – Audiovisual Service)

Frau Von Der Leyen Bei Der Präsentation Ihrer Kandidatenvorschläge (foto: Etienne Ansotte/ Ec – Audiovisual Service)

Frau Von Der Leyen Bei Der Präsentation Ihrer Kandidatenvorschläge (foto: Etienne Ansotte/ Ec – Audiovisual Service)
Von der Leyens Kommission scheitert an Machtkämpfen in der EU

Widerstrebende Verbindlichkeiten

„Viel schlechter hätten die Anhörungen der 26 Mitglieder der nächsten Europäischen Kommission vor dem Europaparlament (EP) für die gewählte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kaum …

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Gibt vor, Ideen zu haben: Der französische Präsident Emmanuel Macron. (Foto: Thomas Bresson/flickr.com / Lizenz: CC BY 2.0)
Zur EU-Rede von Macron

Ein bisschen weniger deutsch

Mutig, visionär, gar historisch“, so wird Emmanuel Macrons Rede „Initiative für Europa“ vom 26. September 2017 gepriesen. Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtet: „Die französische Presse ist …

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Amsterdam, Juni 1997 (Foto: Рома / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Vor 25 Jahren wurde der Maastricht-Vertrag nach deutschen Vorstellungen beschlossen

Die misslungene Währungsunion

Andreas Wehr, bis 1998 Mitglied der SPD, heute der Partei „Die Linke“, war in vielen Funktion mit EU-Angelegenheiten befasst. Er ist Mitbegründer des Marx-Engels-Zentrums in …

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