Beiträge von Henning von Stoltzenberg

170402 Gedenken - „Zerstörung des historischen Gedächtnisses“ - Gedenkpolitik, Russophobie - Politik

Am 21. April gedachten Vertreter der Russischen Botschaft in der Gedenkstätte Seelower Höhen der gefallenen Soldaten der So­wjet­union. (Foto: Russische Botschaft in Deutschland / Telegram)

Am 21. April gedachten Vertreter der Russischen Botschaft in der Gedenkstätte Seelower Höhen der gefallenen Soldaten der So­wjet­union. (Foto: Russische Botschaft in Deutschland / Telegram)
Vertreter Russlands werden erneut von Gedenkveranstaltungen zur Befreiung von KZ-Häftlingen ausgeladen

„Zerstörung des historischen Gedächtnisses“

Auch in diesem Jahr sollen Vertreterinnen und Vertreter von Russland und Belarus nicht an den offiziellen Gedenkveranstaltungen zum 79. Jahrestag der Befreiung der KZ-Häftlinge in Buchenwald, …

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160402 Leon - „Die BRD gehört auf die Anklagebank“ - BRD, Meinungsfreiheit verteidigen!, Palästina-Solidarität, Paragraf 140 StGB, Politischer Prozess, Waffenlieferungen - Politik

Nach Ende des Prozesses fand eine Soli-Kundgebung vor dem Amtsgericht statt. (Foto: Henning von Stoltzenberg)

Nach Ende des Prozesses fand eine Soli-Kundgebung vor dem Amtsgericht statt. (Foto: Henning von Stoltzenberg)
Aktivist nach propalästinensischer Demonstration verurteilt. Solidarität soll „öffentlichen Frieden“ gestört haben

„Die BRD gehört auf die Anklagebank“

Am Ende ging es vor dem Amtsgericht Duisburg am vergangenen Mittwoch ganz schnell. Der Palästina-Aktivist Leon W. wurde zu 60 Tagessätzen á 15 Euro verurteilt. …

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120402 Rote Hilfe Ausstelung - Gelassen gegen Verleumdung - 100 Jahre Rote Hilfe, Göttingen, KAZ, Paragraph 129 StGB, RAF, Rote Hilfe e. V., Verleumdung - Politik

Das Göttinger KAZ kündigte die Räume für die Ausstellung „100 Jahre Rote Hilfe“. Besichtigt werden kann sie trotzdem: im Hausprojekt OM10 in Göttingen, an zahlreichen anderen Orten und digital im Internet. (Foto: Rote Hilfe e. V.)

Das Göttinger KAZ kündigte die Räume für die Ausstellung „100 Jahre Rote Hilfe“. Besichtigt werden kann sie trotzdem: im Hausprojekt OM10 in Göttingen, an zahlreichen anderen Orten und digital im Internet. (Foto: Rote Hilfe e. V.)
Bei der Jagd auf RAF-Mitglieder versuchen Medien an die Stimmungsmache des „Deutschen Herbst“ ­anzuknüpfen. Haltlose Vorwürfe gegen die Rote Hilfe

Gelassen gegen Verleumdung

Wer es in Zeiten multimedialer Echtzeitfahndung nach den letzten mutmaßlichen RAF-Mitgliedern wagt, sich kritisch oder solidarisch zu äußern, wird unweigerlich zum Feind erklärt oder ist …

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080402 Leipzig verpixeln - Cops im Kessel - Leipzig, Lina E., Polizeigewalt, Protestaktion, Rechtsprechung/Prozesse/Gerichtsurteile, Versammlungsrecht - Politik

Alle 1.321 Personen aus dem Leipziger Kessel mussten eine Identitätsfeststellung über sich ergehen lassen.

Alle 1.321 Personen aus dem Leipziger Kessel mussten eine Identitätsfeststellung über sich ergehen lassen.
1.300 Menschen wurden am „Tag X“ in Leipzig festgesetzt. Neue Erkenntnisse nach der Veröffentlichung von internen Polizeidokumenten

Cops im Kessel

Am 1. Juni des vergangenen Jahres fiel das Urteil im sogenannten Antifa-Ost-Verfahren gegen Lina E. und drei Mitangeklagte. Die vier Angeklagten wurden in einem Mammutprozess mit …

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070402 Hanau - Neun Namen, unvergessen - #saytheirnames, 19. Februar 2020, Hanau - Politik

Neun Menschen starben in Hanau. Ihrer wird auf einer Kundgebung am kommenden Montag gedacht. (Foto: Leonhard Lenz / CC0 1.0 Deed)

Neun Menschen starben in Hanau. Ihrer wird auf einer Kundgebung am kommenden Montag gedacht. (Foto: Leonhard Lenz / CC0 1.0 Deed)
Zum 4. Jahrestag des rassistischen Attentats in Hanau erinnern Angehörige an die Opfer und fordern Aufklärung

Neun Namen, unvergessen

Am kommenden Montag jährt sich das rassistische Attentat von Hanau, bei dem neun junge Menschen aus dem Leben gerissen wurden, bereits zum vierten Mal. Auch …

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Propagandawagen für die Rote Hilfe beim Pfingsttreffen der Rot-Front-Kämpfer im Mai 1928 in Berlin (Foto: Bundesarchiv, Bild 102-05979 / CC BY-SA 3.0 / Bearbeitung: UZ)
Die Rote Hilfe wird 100 Jahre alt. UZ-Gespräch mit ihrer Pressesprecherin Anja Sommerfeld

Vorbild RHD?

UZ: In den kommenden Monaten feiert die Rote Hilfe ihr 100-jähriges Bestehen. Was ist geplant? Anja Sommerfeld: Zum Jubiläum wollen wir als Rote Hilfe e. V. …

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040501 Rondenbarg - Versammlungsfreiheit vor Gericht - G20-Protest, Repression, Rondenbarg-Verfahren - Politik

Zum Auftakt des Rondenbarg-Prozesses fand eine Pressekonferenz der Initiative „Grundrechte verteidigen“ vor dem Hamburger Landgericht statt. (Foto: grueter / r-mediabase.eu)

Zum Auftakt des Rondenbarg-Prozesses fand eine Pressekonferenz der Initiative „Grundrechte verteidigen“ vor dem Hamburger Landgericht statt. (Foto: grueter / r-mediabase.eu)
Fast sechs Jahre nach den Protesten gegen den G20-Gipfel verhandelt das Landgericht Hamburg gegen fünf Aktivistinnen und Aktivisten

Versammlungsfreiheit vor Gericht

Der nächste Anlauf im Rondenbarg-Verfahren hat am Donnerstag letzter Woche mit etwa zwei Stunden Verspätung begonnen. Die restriktiven Einlasskontrollen am Seiteneingang, denen sich die rund …

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500501 Repression - Staatsschutz im Publikum - Duisburg, Palästina-Solidarität, Repression - Politik

Staatsmacht vor der Tür. Vor den Veranstaltungsräumen wartete die Polizei. (Foto: Henning von Stoltzenberg)

Staatsmacht vor der Tür. Vor den Veranstaltungsräumen wartete die Polizei. (Foto: Henning von Stoltzenberg)
Massive Einschüchterungsversuche bei Duisburger Diskussionsveranstaltung

Staatsschutz im Publikum

Besucher und Betreiber des seit Jahrzehnten existierenden Jugend- und Kulturvereins in Duisburg-Marxloh staunten nicht schlecht, als am Donnerstag vergangener Woche acht Mannschaftwagen der Polizei auffuhren …

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Unsere Zeit