Beiträge von Henning von Stoltzenberg

260401 PSDU - Nicht eingeschüchtert - Ahmad Othman, Herbert Reul, Komitee gegen das Verbot von Palästina Solidarität Duisburg, Leon Wystrychowski, Palästina Solidarität Duisburg, Sylvia Brennemann, Thomas Zmrzly, Vereinsverbot - Politik

Sylvia Brennemann, Leon Wystrychowski und Ahmad Othman bei der Pressekonferenz zur Gründung des Komitees (Foto: Komitee gegen das Verbot von PSDU)

Sylvia Brennemann, Leon Wystrychowski und Ahmad Othman bei der Pressekonferenz zur Gründung des Komitees (Foto: Komitee gegen das Verbot von PSDU)
Komitee will gegen das Verbot der „Palästina Solidarität Duisburg“ kämpfen

Nicht eingeschüchtert

Schon kurz nach dem Verbot der „Palästina Solidarität Duisburg“ (PSDU) am 16. Mai 2024 hatten mehrere ehemalige Vereinsmitglieder angekündigt, sowohl politisch als auch juristisch gegen die …

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250402 AfD Parteitag - Blauer Spuk im Ruhrgebiet - AfD-Parteitag, Antifaschismus, Essen - Politik

Tausende protestierten gegen den Bundesparteitag der AfD in Magdeburg im vergangenen Jahr. (Foto: Christian Schneider/R-mediabase)

Tausende protestierten gegen den Bundesparteitag der AfD in Magdeburg im vergangenen Jahr. (Foto: Christian Schneider/R-mediabase)
Zehntausende bei Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag in Essen erwartet

Blauer Spuk im Ruhrgebiet

Die Vorbereitungen für das Protest-Wochenende rund um den AfD-Bundesparteitag in Essen laufen bei allen Beteiligten auf Hochtouren. Mit ihrem Parteitag am letzten Juni-Wochenende will die …

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„Rheinmetall: Mit dem Fußball zum Saubermann-Image?“ – Fanaktion beim Champions-League-Finale in Wembley (Foto:picture alliance / osnapix / Hirnschal)
Nach dem Millionendeal zwischen BVB und Rheinmetall fühlen sich Fußballfans hinters Licht geführt

„Ein durchsichtiges Spiel“

In der vergangenen Woche wurde der millionenschwere Sponsorendeal bekannt, den der Fußballclub Borussia Dortmund mit dem Rüstungskonzern Rheinmetall geschlossen hat. UZ sprach mit Oliver Wiebe, …

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230402 Oberhausen - Die Neonazis und der Bombenbauer - Linkes Zentrum Oberhausen, Neonazis, Partei "Die Linke", Prozess, Sprengstoffanschlag - Politik

Im Juli 2022 wurde das Linke Zentrum Oberhausen bei einem Bombenanschlag zerstört. Die Aufklärung läuft schleppend. (Foto: Linke Liste)

Im Juli 2022 wurde das Linke Zentrum Oberhausen bei einem Bombenanschlag zerstört. Die Aufklärung läuft schleppend. (Foto: Linke Liste)
Zwei Jahre nach dem Anschlag auf das Linke Zentrum in Oberhausen sind Verbindungen zu einem anderen Fall wahrscheinlich

Die Neonazis und der Bombenbauer

Die Räume der Partei „Die Linke“ in der Ruhrgebietsstadt, die regelmäßig auch anderen linken Gruppen und Vereinen zur Verfügung standen, wurden im Juli 2022 durch …

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Politische Gefangene aus der Türkei und Kurdistan wehren sich gegen ­Repressionen. Auch Angehörige geraten ins Visier der Klassenjustiz

Drohung und Schikane

Die Repressionen und Schikanen gegen türkisch-kurdische linke Oppositionelle, die von den Behörden der in der BRD verbotenen DHKP-C (Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front) zugeordnet werden, setzen sich unvermindert …

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210401 PSDU - Meinungsfreiheit ausgesetzt - deutsche Ordnungsmacht, Herbert Reul, Palästina Kampagne, Palästina Solidarität Duisburg, Palästinensische Vertreibung, Rote Hilfe e. V., Vereinsverbot - Politik

Mehr als 150 Menschen demonstrierten am vergangenen Freitag in Duisburg gegen das Verbot. (Foto: Bella Gruber)

Mehr als 150 Menschen demonstrierten am vergangenen Freitag in Duisburg gegen das Verbot. (Foto: Bella Gruber)
„Palästina Solidarität Duisburg“ verboten. Betroffene berichten über schwere Missachtung von Rechten bei Hausdurchsuchungen

Meinungsfreiheit ausgesetzt

Am frühen Donnerstagmorgen der vergangenen Woche ließ NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) die Gruppe „Palästina Solidarität Duisburg“ (PSDU) verbieten. Die Behörde wirft den Aktivistinnen und Aktivisten …

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190401 Frieda - Verbotene Solidarität - Berlin, Frieda e. V., Palästina-Solidarität, Repression - Politik

Weil Mitarbeiter an Palästina-Demos teilnahmen, kündigte der Bezirk zwei Jugendeinrichtungen des Trägers Frieda e. V. (Foto: Montecruz Foto)

Weil Mitarbeiter an Palästina-Demos teilnahmen, kündigte der Bezirk zwei Jugendeinrichtungen des Trägers Frieda e. V. (Foto: Montecruz Foto)
Bezirk kündigt Jugendzentren in Berlin-Friedrichshain nach propalästinensischen Äußerungen der Mitarbeiter. Die Auseinandersetzung schwelt schon länger

Verbotene Solidarität

Die Auseinandersetzung um die außerordentliche Kündigung der Leistungsverträge für den Betrieb von zwei Jugendfreizeiteinrichtungen im Berliner Bezirk Friedrichshain geht in die nächste Runde. Begründet wurde …

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170402 Gedenken - „Zerstörung des historischen Gedächtnisses“ - Gedenkpolitik, Russophobie - Politik

Am 21. April gedachten Vertreter der Russischen Botschaft in der Gedenkstätte Seelower Höhen der gefallenen Soldaten der So­wjet­union. (Foto: Russische Botschaft in Deutschland / Telegram)

Am 21. April gedachten Vertreter der Russischen Botschaft in der Gedenkstätte Seelower Höhen der gefallenen Soldaten der So­wjet­union. (Foto: Russische Botschaft in Deutschland / Telegram)
Vertreter Russlands werden erneut von Gedenkveranstaltungen zur Befreiung von KZ-Häftlingen ausgeladen

„Zerstörung des historischen Gedächtnisses“

Auch in diesem Jahr sollen Vertreterinnen und Vertreter von Russland und Belarus nicht an den offiziellen Gedenkveranstaltungen zum 79. Jahrestag der Befreiung der KZ-Häftlinge in Buchenwald, …

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160402 Leon - „Die BRD gehört auf die Anklagebank“ - BRD, Meinungsfreiheit verteidigen!, Palästina-Solidarität, Paragraf 140 StGB, Politischer Prozess, Waffenlieferungen - Politik

Nach Ende des Prozesses fand eine Soli-Kundgebung vor dem Amtsgericht statt. (Foto: Henning von Stoltzenberg)

Nach Ende des Prozesses fand eine Soli-Kundgebung vor dem Amtsgericht statt. (Foto: Henning von Stoltzenberg)
Aktivist nach propalästinensischer Demonstration verurteilt. Solidarität soll „öffentlichen Frieden“ gestört haben

„Die BRD gehört auf die Anklagebank“

Am Ende ging es vor dem Amtsgericht Duisburg am vergangenen Mittwoch ganz schnell. Der Palästina-Aktivist Leon Wystrychowski wurde zu 60 Tagessätzen á 15 Euro verurteilt. …

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120402 Rote Hilfe Ausstelung - Gelassen gegen Verleumdung - 100 Jahre Rote Hilfe, Göttingen, KAZ, Paragraph 129 StGB, RAF, Rote Hilfe e. V., Verleumdung - Politik

Das Göttinger KAZ kündigte die Räume für die Ausstellung „100 Jahre Rote Hilfe“. Besichtigt werden kann sie trotzdem: im Hausprojekt OM10 in Göttingen, an zahlreichen anderen Orten und digital im Internet. (Foto: Rote Hilfe e. V.)

Das Göttinger KAZ kündigte die Räume für die Ausstellung „100 Jahre Rote Hilfe“. Besichtigt werden kann sie trotzdem: im Hausprojekt OM10 in Göttingen, an zahlreichen anderen Orten und digital im Internet. (Foto: Rote Hilfe e. V.)
Bei der Jagd auf RAF-Mitglieder versuchen Medien an die Stimmungsmache des „Deutschen Herbst“ ­anzuknüpfen. Haltlose Vorwürfe gegen die Rote Hilfe

Gelassen gegen Verleumdung

Wer es in Zeiten multimedialer Echtzeitfahndung nach den letzten mutmaßlichen RAF-Mitgliedern wagt, sich kritisch oder solidarisch zu äußern, wird unweigerlich zum Feind erklärt oder ist …

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Unsere Zeit