IGH-Verfahren wegen Völkermord-Beihilfe
In dem von Nicaragua im April 2024 angestoßenen Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen die Bundesrepublik wegen des Verdachts auf Beihilfe zum Völkermord im Gaza-Streifen haben die deutschen Behörden womöglich falsche Angaben gemacht. Damals hatte die Vertretung der BRD vor ...
Mit Geduld und langem Atem
Die Volksrepublik China hat seit diesem Herbst einen Gedenktag mehr. Vor achtzig Jahren befreiten Antifaschisten „auf beiden Seiten der Taiwan-Straße“ die Inseln Penghu und Taiwan von ihren faschistischen Besatzern. Am 25. Oktober 1945 kapitulierte im Rathaus von Taipeh der japanische Kommandeur. Damit endete ...
Neue Studie widerspricht herrschendem Narrativ
Glaubt man den deutschen Leitmedien, den Regierenden, den Verfolgungsbehörden und pro-zionistischen Think-Tanks wie der Amadeu-Antonio-Stiftung oder der „Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus“ (RIAS), erleben wir in Deutschland seit zwei Jahren eine Welle antisemitischer Massenmobilisierung. ...
Die Bundesregierung bemüht sich nach Kräften, die Gewerkschaften in ihren Kurs auf Kriegsvorbereitung und Sozialabbau einzubinden. Die Friedensbewegung muss diese Einbindungsstrategie entschleiern und zurückdrängen. Dafür …
In seinem Workshop „Deutsche Hochrüstung und US-Raketenstationierung“ auf dem 32. Bundesweiten Friedensratschlag in Kassel am 8. November legte der Berliner Friedensforscher Lühr Henken dar, wie …
„Kriegstüchtig? Ohne uns!“ Unter diesem Motto stand eine Diskussionsveranstaltung der DKP Dortmund am 30. Oktober zur Militarisierung des Gesundheitswesens mit den Referenten Nadja Rakowitz (Verein …
Der Elefant im Raum trägt Flecktarn. Er zertrampelt die Lebensgrundlagen in Deutschland, aber niemand möchte über ihn sprechen. So auch am vergangenen Samstag in Stuttgart: …
Der Name Ria Deeg steht für den Arbeiterwiderstand gegen Faschismus und Krieg – auch weit über die Grenzen ihrer Heimatstadt Gießen hinaus. Dennoch weigern sich …
Wem der Weg nach Berlin zu weit war, wer keine Zeit hatte oder die Beiträge der 18. Peter-Hacks-Tagung zuhause in Ruhe noch einmal verfolgen möchte, …
Die auf der Linken Literaturmesse in Nürnberg ausstellenden Verlage wehren sich in einer gemeinsamen Resolution vom 2. November gegen einen Zensur-Versuch der Stadt Nürnberg. Die …
Helga Baumgarten im März 2010 auf einer Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung. Einst anerkannte Expertin, wird die Wissenschaftlerin seit dem Beginn des israelischen Völkermords in Gaza oft gecancelt. (Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0)
Wenn es um Palästina geht, sind deutsche Politiker, Journalisten und Akademiker schnell dabei, Skandale zu erfinden, wo keine sind. So geschehen zuletzt in Halle, nachdem …
In der Karl-Liebknecht-Schule hat am vergangenen Wochenende ein „historischer Moment im Kleinen“ stattgefunden: Zum ersten Mal tagten die Friedenskommission und die Betriebs- und Gewerkschaftskommission (B&G-Kommission) …
Der Aufrüstungs- und Kriegskurs der Bundesregierung trifft junge Menschen besonders. Ihnen droht, zum Kriegsdienst eingezogen zu werden, bevor ihr Leben richtig losgeht. Die Militarisierung trifft …
Vom 31. Oktober bis 2. November hat sich das Künstlerhaus Nürnberg, ehemals KOMM, erneut in einen Treffpunkt linker Kultur- und Buchöffentlichkeit verwandelt. Über drei Tage …
Soldaten der IDF in Gaza. Die Bundesregierung hatte gegenüber dem Internationalen Gerichtshof erklärt, nur „medizinische Hilfsgüter und Helme“ an Israel geliefert zu haben. Medienberichte legen eine Falschaussage nahe. (Foto: IDF spokesman Unit / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0 / Bearbeitung: UZ)
In dem von Nicaragua im April 2024 angestoßenen Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen die Bundesrepublik wegen des Verdachts auf Beihilfe zum Völkermord im …
Ende Oktober hat die erste Jugendkonferenz der IG BAU in Hamburg stattgefunden. Zirka 40 Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, junge Arbeiterinnen und Arbeiter sowie Studierende kamen in …
Die Volksrepublik China hat seit diesem Herbst einen Gedenktag mehr. Vor achtzig Jahren befreiten Antifaschisten „auf beiden Seiten der Taiwan-Straße“ die Inseln Penghu und Taiwan …
Mitglieder von DKP und SDAJ Dortmund haben sich auch in diesem Jahr wieder zum Gedenken an die Schlacht auf dem Nordmarkt versammelt. Sie legten einen …
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