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Wirtschaft und Soziales

Der UAW-Vorsitzende Shawn Fain spricht vor Mercedes-Benz-Beschäftigten in Vance, Alabama (März 2024). (Foto: UAW International Union)

Gewerkschaftsfeind Mercedes

Gewerkschaftsfeind Mercedes

US-Gewerkschaft will Mercedes-Belegschaft in Alabama organisieren

Die US-Zeitung „People’s World“ berichtet aktuell über den Versuch der Gewerkschaft United Auto Workers (UAW), die 5.200 Arbeiter im Mercedes-Benz-Werk in Vance, Alabama, zu organisieren….

Eine Erhöhung der Umsatzsteuer auf Fleisch trifft vor allem Geringverdiener, aber auch die kleinen Metzger. (Foto. serhii_bobyk / freepik.com)

Einfach neoliberal

Einfach neoliberal

Gute Gründe, die Umsatzsteuer auf Fleisch nicht zu erhöhen

Mit der Zukunftskommission Landwirtschaft hat eine bundestags- und regierungsnahe Struktur die Erhöhung der Umsatzsteuer – umgangssprachlich Mehrwertsteuer – für Fleischprodukte von 7 Prozent auf 19 Prozent gefordert. Diese Steuererhöhung…

Warnstreik der Beschäftigten der Sana-Klinik in Cham (11. April 2024) (Foto: ver.di)

Besser vorbereitet

Besser vorbereitet

Sana-Belegschaften zeigen sich streikbereit

Am 9. April startete die Sana-Konzern-Tarifrunde mit einer Aktionskonferenz. Ab Mai beginnt die Kampagne für einen neuen Entgelttarifvertrag für 20 Häuser des Klinikkonzerns. Und das sind…

Politik

Verteidiger Tim Engels (rechts) und sein Mandat Kay Strathus nach dem Freispruch vor dem Amtsgericht Düsseldorf. (Foto: Vincent Cziesla)

Gericht ohne Meinung zur Meinungsfreiheit

Gericht ohne Meinung zur Meinungsfreiheit

Freispruch für Kay Strathus. Auf die grundsätzlichen politischen Fragen wollte das Amtsgericht Düsseldorf nicht eingehen

Eine dicke Akte, unzählige lose Blätter und ein Stapel mit Büchern zur völkerrechtlichen Einordnung des Ukrainekriegs bedeckten den Tisch vor Rechtsanwalt Tim Engels am Mittwoch…

Solidarisch mit Palästina – DKP-Parteivorstand und Gäste vor der Karl-Liebknecht-Schule in Leverkusen (Foto: privat)

Strategiesuche in härter werdenden Zeiten

Strategiesuche in härter werdenden Zeiten

DKP bereitet 26. Parteitag vor und beschloss Positionen zum EU-Wahlkampf

Am vergangenen Wochenende tagte der Parteivorstand der DKP in Leverkusen gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Bezirke und Landesorganisationen. Auf der Tagesordnung standen eine erste…

Nach Ende des Prozesses fand eine Soli-Kundgebung vor dem Amtsgericht statt. (Foto: Henning von Stoltzenberg)

„Die BRD gehört auf die Anklagebank“

„Die BRD gehört auf die Anklagebank“

Aktivist nach propalästinensischer Demonstration verurteilt. Solidarität soll „öffentlichen Frieden“ gestört haben

Am Ende ging es vor dem Amtsgericht Duisburg am vergangenen Mittwoch ganz schnell. Der Palästina-Aktivist Leon W. wurde zu 60 Tagessätzen á 15 Euro verurteilt….

Internationales

Waffenlieferungen an Israel? Nur ein fadenscheiniger Beweis, behauptet Tania Freiin von Uslar-Gleichen, Beauftragte für Fragen des allgemeinen und besonderen Völkerrechts des Auswärtigen Amts vor dem IGH. Ihr Gesichtsausdruck legt nicht nah, dass sie ihrer eigene Argumentation glaubt. (Foto: © International Court of Justice 2017 – 2024 – All rights reserved.)

Heuchelei in Den Haag

Heuchelei in Den Haag

Deutschland nimmt Stellung zum Vorwurf „Beihilfe zum Völkermord“

Den Haag, Internationaler Gerichtshof (IGH), 9. April 2024: Anhörungstermin der von Nicaragua der Komplizenschaft am Völkermord in Gaza angeklagten Bundesrepublik Deutschland. Zwischen Beginn um 10.00 Uhr und…

Sieht nach viel Geld aus, aber die Kosten für die Bühnenshows sind es nicht, die den US-Wahlkampf bestimmen. (Foto: Gage Skidmore / Wikimedia / CC BY-SA 2.0 / Bearb.: UZ)

Geld gewinnt

Geld gewinnt

Xinhua zu den US-Präsidentschaftswahlen

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump, der die republikanische Präsidentschaftskandidatur 2024 für sich entschieden hat, gab bekannt, dass seine Kampagne letzte Woche bei einer großen Spendenaktion…

Theorie & Geschichte

Störfaktor der Klassenjustiz

Deutschland hat das Recht verwirkt, anderen moralische Ratschläge zu erteilen. Wer die Jahre 1933 bis 1945 erlebt hat, kann es nicht ertragen, dass Deutschland heute anderen…

Kant im Gespräch mit Freunden. Gemälde von Emil Doerstling aus dem Jahr 1893. (Foto: public domain)

Wissenschaft in Bewegung gebracht

Wissenschaft in Bewegung gebracht

Am 22. April 1724 wurde Immanuel Kant als Sohn eines Sattlermeisters im damals zu Preußen gehörenden Königsberg (heute Kaliningrad) geboren. Kant gehört ohne Zweifel zu den…

Kultur

Aktion

(Foto: privat)

Schluss mit dem Schweigen!

Schluss mit dem Schweigen!

Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter protestierten in Berlin gegen den Krieg in Gaza

Rund 100 Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter trafen sich am 10. April in Berlin, um das Schweigen ihrer Organisationen zum Krieg Israels gegen Gaza zu durchbrechen. Initiiert hatte…

Vermischtes

Florence Hervé bei der Vorstellung von „Mit Mut und List“ (Foto: Friedrich Bonnmann)

Ich bin kein Opfer!

Ich bin kein Opfer!

Der europäische Frauenwiderstand gegen den Faschismus ist in der Forschung weiterhin ein wenig untersuchtes Gebiet. Vor allem die Dimensionen und die Bedeutung für die Niederschlagung…

Florence Hervé (Foto: florence-herve.com)

Von Frauenrechten, Weibern, Rebellinnen

Von Frauenrechten, Weibern, Rebellinnen

Ihr bereitet eine Frauentagsveranstaltung vor und überlegt, welche Themen abseits der üblichen interessant sein könnten? Schaut doch ins „Weiberlexikon“! Es sollen besondere Frauen auf der…

Unsere Zeit