Internationale Politik

Kriegsspiele und Kriegsgefahr

Nina Hager/Manfred Idler
Ausgabe vom 17. Juni 2016
Der relativ kleine Kopf der Würgeschlange Anakonda – „Anakonda“ heißt das aktuelle Manöver in Polen (Foto: JanRehschuh/commons.wikimedia.org/CC BY-SA 3.0/ File:Snake_Anaconda_mouth_Schlange_Maul_South_America_P1130965.JPG)

Der relativ kleine Kopf der Würgeschlange Anakonda – „Anakonda“ heißt das aktuelle Manöver in Polen (Foto: JanRehschuh/commons.wikimedia.org/CC BY-SA 3.0/ File:Snake_Anaconda_mouth_Schlange_Maul_South_America_P1130965.JPG)

Polen ist bedroht. Vom Koloss im Osten. Dieses reaktionäre Man-tra rezitierte Verteidigungsminister Macierewicz erneut am 11. Mai im Sejm, dem polnischen Parlament. Den früheren Regierungen Polens warf er vor, „die Absichten der Russischen Föderation gegenüber Polen und den übrigen europäischen …

Brot als Waffe

Gegen Venezuela tobt ein Wirtschaftskrieg – Lokale Komitees sollen Abhilfe schaffen
Lena Kreymann
Ausgabe vom 17. Juni 2016
Oppositionelle protestieren gegen den Mangel an Konsumgütern – die Schuld geben sie dem linken Präsidenten.  (Foto: María Alejandra Mora, flickr.com, CC BY-SA 3.0)

Oppositionelle protestieren gegen den Mangel an Konsumgütern – die Schuld geben sie dem linken Präsidenten. (Foto: María Alejandra Mora, flickr.com, CC BY-SA 3.0)

In Venezuela gehört Warten in diesen Tagen zum Alltag. In der Hauptstadt Caracas sieht man oft Stunden lang dieselben Leute vor einem Laden ausharren, um an Lebensmittel zu kommen. Manche machen es sich bequem und setzen sich an die Bordsteinkante, andere lehnen an der Hauswand. Ab und zu kommen …

Zwischen Pragmatismus und Kampf

Parteitag der französischen Kommunisten: Auf der Straße gegen, bei den Wahlen mit der Regierung?
Günter Pohl
Ausgabe vom 17. Juni 2016
Straßenblockade unter Beteiligung der CGT (Foto: pierrO/flickr.com/CC BY-SA 2.0/www.flickr.com/photos/poil0do/26664502473)

Straßenblockade unter Beteiligung der CGT (Foto: pierrO/flickr.com/CC BY-SA 2.0/www.flickr.com/photos/poil0do/26664502473)

Der 37. Parteitag der Französischen Kommunistischen Partei (PCF) fand vom 2. bis 5. Juni unter Teilnahme von vier Dutzend befreundeten Parteien, darunter die DKP, im Zeichen von zwei unterschiedlichen Handlungssträngen statt. Zum einen stehen Frankreichs Arbeiterorganisationen seit Wochen im Widerstand gegen das vorgesehene „El-Khomri“-Arbeitsgesetz, zum anderen wollte es die Parteitagsregie so, dass die Präsidentschaftswahlen des Jahres 2017 im Mittelpunkt der Debatten standen. Wie die Dinge liegen, kann es sein, dass beide Fragen am Ende enger beieinander liegen als es den Anschein haben könnte.

Frontalangriff auf die HDP

Präsident Erdogan will politische Vertretung der Kurden ausschalten und Weg für Präsidialsystem freimachen.
Rüdiger Göbel
Ausgabe vom 17. Juni 2016
Ein „Zustand der Rechtlosigkeit“ in den kurdischen Gebieten: die HDP-Kovorsitzende Figen Yüksekdag bei einer Fraktionssitzung ihrer Partei.  (Foto: HDP)

Ein „Zustand der Rechtlosigkeit“ in den kurdischen Gebieten: die HDP-Kovorsitzende Figen Yüksekdag bei einer Fraktionssitzung ihrer Partei. (Foto: HDP)

Mehr als 130 Abgeordneten in der Türkei droht die Strafverfolgung, nachdem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan seine Unterschrift unter eine Verfassungsänderung gesetzt hat. Auf sein Betreiben hat das Parlament mit den Stimmen der islamischen AKP, der rechten MHP und der …

Front für den Sozialismus aufbauen

Kommunistische Partei der Völker Spaniens diskutiert den Weg zur Revolution
Frida Malevich
Ausgabe vom 17. Juni 2016

„Ohne Revolution keine Veränderung – Wählt PCPE“ forderte das oberste Plakat eines großen Stapels auf, der vor dem Sitzungssaal aufgebaut war. Der Kongress der Kommunistischen Partei der Völker Spaniens (PCPE) fiel durch die für den 26. Juni angesetzte Parlamentswahl mitten in den Wahlkampf. Mit …

Eine Klassenfrage

Aus einer Erklärung der Kommunistischen Partei (Türkei) zur Armenien-Resolution des Bundestages
Ausgabe vom 17. Juni 2016

„Die vorgeschobene ‚Empörung‘ über die Resolution des deutschen Parlaments über den Genozid an den Armeniern bleibt im Rahmen der Bedürfnisse des türkischen Kapitalismus. Die Reaktion der AKP ist simuliert, denn der türkische Kapitalismus hat enge Beziehungen zu Deutschland. Es ist nicht möglich …

Kurzmeldung

Nicht unterwerfen

Ausgabe vom 17. Juni 2016

Als Reaktion auf den Anschlag mit vier Toten in Tel Aviv hat Israel das palästinensische Westjordanland und den Gazastreifen abgeriegelt. Bis Sonntagnacht könnten Palästinenser die besetzten Gebiete nur in humanitären und medizinischen Notfällen verlassen, sagte eine Sprecherin der israelischen …

Kurzmeldung

Schuldendiktat

Ausgabe vom 17. Juni 2016

Die USA wollen ihr hochverschuldetes „Außengebiet“ Puerto Rico unter Finanzaufsicht stellen. Das Repräsentantenhaus in Washington billigte am Donnerstag eine Gesetzesinitiative zur Restrukturierung der Schulden. Ein Aufsichtsgremium soll eine Budgetreform vorantreiben, den Verkauf von …

Kurzmeldung

Kleineres Übel wird Präsident

Ausgabe vom 17. Juni 2016

Mit 41000 von über 18 Millionen abgegebenen Stimmen hat der ehemalige peruanische Konzern- und Finanzmanager Pedro Pablo Kuczynski die Stichwahl um die Präsidentschaft in dem südamerikanischen Land gewonnen. Wie der Leiter der Wahlbehörde, Mariano Cucho, am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in …

Kurzmeldung

Merkel süß-sauer-Bundeskanzlerin

Ausgabe vom 17. Juni 2016

Merkel hat bei ihrem 9. Besuch der Volksrepublik China hervorgehoben, wie wichtig ihr der Rechtsstaatsdialog und der Menschenrechtsdialog seien. Dazu erläuterte sie mit einem Satz: „Wichtig ist immer wieder, dass unsere Unternehmen und auch unsere Projekte ein sicheres Rechtsumfeld haben.“ Chinas …