Merkel süß-sauer-Bundeskanzlerin

|    Ausgabe vom 17. Juni 2016

Merkel hat bei ihrem 9. Besuch der Volksrepublik China hervorgehoben, wie wichtig ihr der Rechtsstaatsdialog und der Menschenrechtsdialog seien. Dazu erläuterte sie mit einem Satz: „Wichtig ist immer wieder, dass unsere Unternehmen und auch unsere Projekte ein sicheres Rechtsumfeld haben.“
Chinas Staatspräsident Xi Jinping forderte von Merkel und der deutschen Regierung Verlässlichkeit in der Frage der Anerkennung Chinas als Marktwirtschaft durch die EU. Bei Chinas Betritt zur Welthandelsorganisation WTO 2001 war eine 15-jährige Übergangsfrist festgelegt worden, die Ende 2016 endet. Sehr chinesisch fiel dann Merkels Äußerung bezüglich der gemachten Zusagen aus, die Anerkennung Chinas als Marktwirtschaft Ende dieses Jahres vorzusehen: „Ich bin der Überzeugung, dass das gelingen kann - auf der Linie dessen, was wir vor 15 Jahren zugesagt haben“. Im Chinesischen gibt es wohl keine deutlichere Art, „Nein“ zu sagen.
Merkel war vom 12. bis 14. Juni mit sechs Ministern und einer Wirtschaftsdelegation zu Gast in der VR China. Bei den Konsultationen wurden 24 Vereinbarungen geschlossen, darunter Wirtschaftsabkommen mit einem Wert von 2,73 Milliarden Euro.


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