Politik

Meinst du, die Russen wollen Krieg?

Nina Hager
Ausgabe vom 8. Juli 2016

Es wird derzeit weiter massiv Stimmung gemacht. Provoziert. Russland plane eine Aggression, heißt es immer wieder aus NATO-Kreisen. Vor allem mit Verweis auf die Krim und die Ostukraine. Aktuell gilt die Ankündigung als nun schon gar nicht hinnehmbar, Russland wolle als Antwort auf die …

Auf nach Berlin!

Friedensbewegung bereitet Demonstration am 8. Oktober vor
Ausgabe vom 8. Juli 2016
 (Foto: Gustl Ballin)

(Foto: Gustl Ballin)

Unterschiedliche Initiativen der bundesdeutschen Friedensbewegung verabredeten auf der Aktionskonferenz am Wochenende in Dortmund, gemeinsam gegen die aktuellen Kriege und ihre Ausweitung aktiver zu werden und auf die Straße zu gehen. Die Friedensbündnisse der „Kooperation für den Frieden“, des …

Bürgermeister holt AfD-Parteitag in die Stadt

Bürger aus Werl stellen sich den Rechten entgegen
Paul Georg Lisztewink
Ausgabe vom 8. Juli 2016
 (Foto: Die Linke Soest-Werl via fb)

(Foto: Die Linke Soest-Werl via fb)

Werl in Westfalen sollte schon einmal Schauplatz einer großen Nazi-Veranstaltung werden. Die NPD hatte 2009 bei der dortigen Stadthalle nachgefragt, ob sie an sechs Wochenenden für sie belegbar sei. Das hatten einige Bürger der Stadt spitz gekriegt. Sofort buchten sie die Halle für die von der …

Ist Antifaschismus verfassungsfeindlich?

Die VVN-BdA in Bayern klagt weiter gegen die Diffamierung durch die CSU-Regierung
VVN–BdA Landesvereinigung Bayern/UZ
Ausgabe vom 8. Juli 2016

Anders als im Bund und anderen Bundesländern wird die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) in der Rubrik „Linksextremismus“ des bayerischen Verfassungsschutzberichts genannt. Die VVN-BdA Bayern hat dazu in einer Flugschrift Stellung …

Suche nach Endlager beginnt von vorn

Chance für einen wirklichen Neustart wurde vertan
Ausgabe vom 8. Juli 2016

Zwei Jahre lang hat die Endlagerkommission des Bundestags gearbeitet und jetzt ihren Bericht vorgelegt. Die Umweltschutzorganisation Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und die Fraktion der Linken im Bundestag lehnen den Bericht ab. Das Gremium habe „eine große Chance für einen …

Hochschulreform geplant

Neun von zehn Studiengängen sind auf das Bachelor- und Mastersystem umgestellt
BM
Ausgabe vom 8. Juli 2016

Das Hochschulsystem in Deutschland steht in der Kritik – besonders das dreijährige Bachelor-Studium. Es sei verschult und mit Inhalten überfrachtet, heißt es. Angesichts der weit verbreiteten Kritik dringt die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) nun auf durchgreifende Reformen. „Es sollte künftig …

Ohne neuen Erkenntniswert

Verfassungsschutz verharmlost weiterhin Rassismus
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 8. Juli 2016

Am vergangenen Montag stellte der nordrhein-westfälische Landesinnenminister Ralf Jäger (SPD) den „Verfassungsschutzbericht 2015“ in Düsseldorf vor. Der SPD-Politiker warnte dabei vor einem weiteren Anstieg rechtsextremer Gewalt. Immer häufiger würden Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte jedoch …