Internationale Politik

Zurück zum Krieg

Kampf um Syrien wird auch im UN-Sicherheitsrat ausgefochten
Lars Mörking und Manfred Ziegler
Ausgabe vom 30. September 2016
Der US-Außenminister John Kerry (Foto: UN Photo/Kim Haughton)

Der US-Außenminister John Kerry (Foto: UN Photo/Kim Haughton)

Der UN-Sicherheitsrat wurde zur großen Bühne der Ausein­andersetzung zwischen den …

Syrien im Belagerungszustand

Mehr als 13 Millionen brauchen humanitäre Hilfe
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 30. September 2016
16 Lastwagen mit Lebensmittelpaketen und Hygieneprodukten, geliefert vom syrischen „Roten Halbmond“. (Foto: Ibrahim Malla – IFRC)

16 Lastwagen mit Lebensmittelpaketen und Hygieneprodukten, geliefert vom syrischen „Roten Halbmond“. (Foto: Ibrahim Malla – IFRC)

In Aleppo wurden die Truppen von al-Nusra und des IS von ihrem Nachschub abgeschnitten. Für die Zivilisten im Ostteil von Aleppo und zwischen den Fronten in anderen Gebieten ist es eine schwierige Situation. Nach Angaben des „World Food Programme“ der UN leben fast 500000 Menschen in belagerten …

Herbe Verluste für die Kommunistische Partei

Russland: Überlegungen zu den Ursachen des Ergebnisses der Duma-Wahlen
Willi Gerns
Ausgabe vom 30. September 2016

Über die Resultate der Wahlen zur russischen Staatsduma am 18. September hat die UZ bereits kurz in ihrer letzten Ausgabe berichtet. Danach ist die Kreml-Partei „Einiges Russland“ (ER), die von 238 Mandaten bei der vorangegangenen Duma-Wahl 2011 auf 343 Sitze zulegen konnte und damit über 76 …

„Bessere“ EU

Fahrplan von Bratislava – Grenzen zu und mehr Militär
Georg Polikeit
Ausgabe vom 30. September 2016

Sie klangen tatsächlich ziemlich alarmiert, die EU-Oberen, die am 16. September zum Gipfeltreff in Bratislava zusammenkamen. Kommissionspräsident Juncker hatte zwei Tage vorher in seiner Rede vor dem EU-Parlament sogar eine „existenziellen Krise“ der EU ausgemacht. Aber auch Kanzlerin Merkel …

Die nationale Schande

Brasilien, der ungeliebte Präsident und die Olympischen Spiele
Wolf Gauer
Ausgabe vom 30. September 2016
Lula als alter und neuer Hoffnungsträger: 7000 junge Menschen kamen in die Turnhalle Mineirinho in Belo Horizonte, um gegen den neuen Präsidenten zu protestieren. (Foto: Midia Ninja)

Lula als alter und neuer Hoffnungsträger: 7000 junge Menschen kamen in die Turnhalle Mineirinho in Belo Horizonte, um gegen den neuen Präsidenten zu protestieren. (Foto: Midia Ninja)

In der UZ vom 16. September schätzten Maria Galvão und António Veiga ein: „Ob der Name Rousseff oder Temer lautet, bedeutet letztlich höchstens einen graduellen Unterschied: Der Angriff auf die Werktätigen Brasiliens ist notwendiger Ausdruck der Verwaltung der Krise und fundamentales Klasseninteresse der Herrschenden.“ Die Absetzung der Präsidentin Dilma Rousseff ist Teil eines Rechtsrucks in Lateinamerika, der Lateinamerika wieder zum Hinterhof der USA machen soll. Das ist mehr als nur ein „gradueller“ Unterschied, meint Wolf Gauer. Der zweite Teil „Südamerika unter US-Hegemonie“ erscheint in der nächsten UZ.

Alles Lüge

Auch Krieg gegen Libyen wurde mit gezielten Falschinfomationen begründet
UZ
Ausgabe vom 30. September 2016

13 Jahre nach dem Krieg hatte der Chilcot-Bericht einiges über die Lügen ans Licht gebracht, mit denen der Irak-Krieg verkauft worden war. Jetzt hat ein neuer Bericht des Britischen Unterhauses die Lügen beschrieben, mit denen der Krieg gegen Libyen der Öffentlichkeit verkauft wurde. Wer sich an …

Kurzmeldung

FARC für Friedensvertrag

Ausgabe vom 30. September 2016

Mit einem einstimmigen Votum haben die Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (FARC) den Weg zur Unterzeichnung eines Friedensvertrags zwischen der Guerilla und der Regierung des Landes freigemacht. Mehr als 300 Delegierte beschlossen am Wochenende auf der zehnten nationalen Konferenz der FARC in …

Kurzmeldung

EU will sich gegenüber Kuba normaler verhalten

Ausgabe vom 30. September 2016

Die Europäische Union möchte ein Abkommen verabschieden, das die Beziehungen mit Kuba normalisiert. Die „Hohe Vertreterin“ der EU für Außenpolitik, Federica Mogherini, erklärte: „Das bilaterale Abkommen zwischen der EU und Kuba ist das Ergebnis der fruchtbaren und konstruktiven Zusammenarbeit …

Kurzmeldung

Corbyn bleibt Labour-Chef

Ausgabe vom 30. September 2016

Der Vorsitzende der britischen Labour Party, Jeremy Corbyn, ist im Amt bestätigt worden. Demnach hat er bei der Abstimmung der Parteimitglieder 61,8 Prozent der abgegebenen Stimmen erhalten. Gegen Corbyn, der sich als demokratischer Sozialist bezeichnet, trat der dem rechten Labour-Flügel …

Kurzmeldung

Zugewinne für Linke bei Regionalwahlen

Ausgabe vom 30. September 2016

Bei den Regionalwahlen im Baskenland und in Galicien haben linke Kräfte hinzugewinnen können. Im Baskenland folgten auf die regierende Baskische Nationalistische Partei (PNV) mit 29 Mandaten die linken Unabhängigkeitsbefürworter der EH Bildu mit 17 Mandaten. Die PSOE wurde vom linken Bündnis …

Kurzmeldung

Generalstreik bei Hyundai Motor

Ausgabe vom 30. September 2016

Gewerkschaftlich organisierte Arbeiter von Hyundai Motor, dem größten Automobilkonzern Südkoreas, haben am Montag die Produktion für einen Tag stillgelegt. In allen drei heimischen Produktionsstätten ruhten die Laufbänder. Für diese Woche sind weitere Streiks in einzelnen Werksteilen angekündigt …