Internationale Politik

Mit Plänen und unter Planen

Eine Reise in das revolutionäre Kuba am Tag 1 nach Fidel
Günter Pohl
Ausgabe vom 6. Januar 2017
Inzwischen gibt es 3,5 Millionen Smartphones auf Kuba – mit den entsprechenden Folgen für die Kommunikation (Foto: Günter Pohl)

Inzwischen gibt es 3,5 Millionen Smartphones auf Kuba – mit den entsprechenden Folgen für die Kommunikation (Foto: Günter Pohl)

Ende 2016 ist Kuba in einem besonderen, aber nicht im Ausnahmezustand. Einen Tag …

Falscher Friedensfürst

Der türkische Präsident Erdogan schwört sein Land auf langen „Unabhängigkeitskrieg“ ein
Rüdiger Göbel
Ausgabe vom 6. Januar 2017

Präsident Recep Tayyip Erdogan hat nach Bekunden der Bundesregierung die Türkei zur „zentralen Aktionsplattform“ für islamistische Terrorgruppen im Nahen Osten ausgebaut. Die vom türkischen Staatschef unterstützten Dschihadistenbanden sind seit gut fünf Jahren dabei, das Nachbarland Syrien zu …

Israels Siedlungspolitik ist illegal

UN-Sicherheitsrat verurteilt Landraub im Westjordanland. Netanjahu-Regierung reagiert wütend und ignorant.
Rüdiger Göbel
Ausgabe vom 6. Januar 2017
John Kerry beim Handschlag mit Benjamin Netanyahu in Tel Aviv am 23. Juli 2014,

John Kerry beim Handschlag mit Benjamin Netanyahu in Tel Aviv am 23. Juli 2014,

Was für eine Bescherung für die Rechtsregierung in Tel Aviv! Kurz vor dem christlichen Weihnachten und dem jüdischen Chanukka-Fest hat sich der UN-Sicherheitsrat auf das Völkerrecht besonnen. Die israelische Siedlungspolitik in den besetzten Gebieten Palästinas einschließlich Ost-Jerusalem ist …

Wiederaufbau unter Beschuss

Die Volksrepubliken des Donbass
Renate Koppe
Ausgabe vom 6. Januar 2017
Zerstörtes Wohngebäude in der Lugansker Volksrepublik (Foto: Wikimedia/Lionkinh/CC BY-SA 4.0)

Zerstörtes Wohngebäude in der Lugansker Volksrepublik (Foto: Wikimedia/Lionkinh/CC BY-SA 4.0)

Alle Versuche, die Regierung der Ukraine zu einem Waffenstillstand zu bewegen, blieben im letzten Jahr erfolglos – im Gegenteil, die Angriffe der ukrainischen Streitkräfte auf die an der Front liegenden Orte in den Volksrepubliken – Donezker Volksrepublik, DVR und Lugansker Volksrepublik, LVR – …

Nicht mehr von Bedeutung

Rifondazione Comunista und die Folgen einer opportunistischen Politik
Gerhard Feldbauer
Ausgabe vom 6. Januar 2017

25 Jahre nach ihrer Gründung steht der Partito della Rifondazione Comunista (PRC) vor dem Scherbenhaufen einer verfehlten Politik. Nach der Umwandlung der Italienische Kommunistischen Partei (IKP) in eine sozialdemokratische Linkspartei (Partito Democratico della Sinistra – PDS) durch die …

Schöne Volksallianz

Zu den Vorwahlen der vorgeblich Linken in Frankreich
Alexandra Liebig
Ausgabe vom 6. Januar 2017

Der Parti Socialiste (PS) inszeniert seine Vorwahlen. Bereits seit Monaten versucht der Chef des PS, Cambadélis, alle „Linken“ in einer „Schönen Volksallianz“ (Belle Alliance Populaire) um die PS-Führung in den Vorwahlen am 22. und 29. Januar zu vereinigen: Die regierungsfreundlichen Grünen, die …

Kurzmeldung

KPÖ gibt ab

Ausgabe vom 6. Januar 2017

2016 wurden von der Grazer Vizebürgermeisterin Elke Kahr sowie den Landtagsabgeordneten der KPÖ Steiermark, Claudia Klimt-Weithaler und Werner Murgg, insgesamt über 100 000 Euro zur Unterstützung von in Not geratenen Menschen gespendet. Mit dem Geld haben die Mandatsträger 517 Personen in …

Kurzmeldung

Kein erstes AKW

Ausgabe vom 6. Januar 2017

Die vietnamesische Regierung hat Pläne zum Bau eines ersten Atomkraftwerks aufgegeben. Das Projekt sollte in der südlichen Provinz Ninh Thuan gebaut werden, es bestehe aber laut vietnamesischer Medienberichte kein Bedarf an dort produziertem Strom. Der Bau war 2009 genehmigt worden und sollte …

Kurzmeldung

Gespräche über Zypern

Ausgabe vom 6. Januar 2017

Griechen und griechische Zyprer haben ihre Haltung vor dem Beginn neuer Zyperngespräche im Januar abgestimmt. Dazu kam der griechische Regierungschef, Alexis Tsipras, mit dem zyprischen Präsidenten, Nikos Anastasiades, in Athen zusammen. Im Januar sollen neue Zyperngespräche mit den türkischen …

Kurzmeldung

Gegen „Sparpolitik“

Ausgabe vom 6. Januar 2017

Portugals Regierungschef Antonio Costa sieht das Land auf einem guten Weg zur wirtschaftlichen Erholung. „Wir haben bewiesen, dass es möglich ist, mit einer gelockerten Sparpolitik in der EU zu überleben“, sagte er dem „Spiegel“. Im dritten Quartal 2016 sei Portugals Wirtschaft in der gesamten …