Grundgesetz verfassungsfeindlich?

Von Christoph Hentschel
|   Ausgabe vom 17. Mai 2019
Wen schützt das Grundgesetz? Mamas oder Milliardäre? (Foto: Uwe Hiksch)
Wen schützt das Grundgesetz? Mamas oder Milliardäre? (Foto: Uwe Hiksch)

Das Grundgesetz passt nicht mehr zum Zeitgeist des Neoliberalismus unserer Tage, meint die FDP. „Heute sollte in unserem Land Konsens bestehen, dass es der Verstaatlichung nicht nur nicht bedarf, sondern dass sie schädlich ist“, schreiben die Liberalen im Entwurfspapier zum später abgespeckten Beschluss auf ihrem Parteitag Ende April „Entschieden gegen Enteignung durch Vergesellschaftung – ‚Bauen statt klauen‘“. Das von der Initiative „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ angestrebte Volksbegehren sei verfassungswidrig und deshalb wolle man „eine Gesetzesinitiative zur Abschaffung der …

Auf Kriegskurs

Von Manfred Ziegler
|   Ausgabe vom 17. Mai 2019

Ein Jahr nach dem Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran verschärfen die USA die Sanktionen. Bisherige Ausnahmeregelungen sind abgelaufen, Trump will den Ölexport des Iran auf Null bringen. Jetzt kommen Sanktionen gegen den Import von iranischem Kupfer, Eisen, Stahl und Aluminium dazu. Trump gibt sich im Spiel mit verteilten Rollen …

Die EU – Eine Märchenstunde

Von
|   Ausgabe vom 17. Mai 2019

Die Zusammenarbeit in der EU ist ein Bollwerk gegen den Rechtsruck in Europa? „Wir müssen die EU bei aller Kritik verteidigen, sonst überlassen wir den Rechten die Parlamente“, so lautet ein verbreitetes Argument – auch unter Linken. Wir sehen die EU als eine Ursache für die Rechtsentwicklung in der EU – nicht die einzige Ursache, aber eine …

Volksbegehren abgebügelt

Von Hanna Cramer
|   Ausgabe vom 17. Mai 2019

Am 7. Mai urteilte das Hamburgische Verfassungsgericht gegen die Durchführung des Volksbegehrens für mehr Personal und gute Versorgung im Krankenhaus. Im März vergangenen Jahres hatten sich innerhalb von drei Wochen 30 000 Hamburger und Hamburgerinnen für ein Gesetz ausgesprochen, welches den Pflegenotstand im Krankenhaus konsequent bekämpft. …

„Auftakt“ zum Jubiläum

Von Nina Hager
|   Ausgabe vom 17. Mai 2019

In der vorigen Woche gab es wohl keine bürgerliche Zeitung, in der man nicht zumindest einen Beitrag über die DDR-Kommunalwahlen am 7. Mai 1989 lesen konnte – ein Vorgeschmack darauf, was die bürgerlichen Medien uns in diesem und im nächsten Jahr noch alles zumuten werden. Da wird es wieder nur darum gehen, dass die Strukturen in der DDR alle …

Kommentare / Kolumnen

Kampfauftrag
Patrik Köbele
Verteidigung einer Ruine“ so betiteln die Marxistischen Blätter ihr aktuelles …
Belagerungszustand
Manfred Ziegler
In der Zeit des Neoliberalismus gilt als der beste Deal der, in dem eine …

Vermischtes

Sponsor im Sport
Frank Schumacher
Kein Sportverein kommt anscheinend ohne Sponsorship aus, diesen Anschein …
Verflixte Fünf
Karl Rehnagel
Der Tisch war voll, die harten Fünf, angeführt von der schönen M., die ihr …
Termine@unsere-zeit.de
SA • 18. MAI Bochum : 60 Jahre Kubanische Revolution – Fidels Ideen …
Der rote Kanal
Persona Ein Drama von Ingmar Bergman, ein Kammerspiel mit hervorragenden …