DKP: Antikriegspartei ohne Wenn und Aber

Von Kornelia Lopau, Platz 1 der Liste der DKP in BaWü
|    Ausgabe vom 11. August 2017

Die DKP ist nicht nur aktiver Teil der Friedensbewegung, sie benennt und bekämpft auch die gesellschaftlichen Kriegsursachen, wie schon Clara Zetkin vor 100 Jahren: „Die kapitalistische Ordnung ist die große Menschenfresserin.“ Der Frieden wird uns nicht geschenkt. Wir müssen ihn erkämpfen gegen die Macht der Banken und Konzerne, sowie die Rüstungsindustrie und ihren imperialistischen Staat. Das Kreuz für die DKP ist das entschiedenste Signal, für den Frieden nicht die eigene Stimme abzugeben, sondern sie zu erheben gegen Krieg und seine kapitalistischen Wurzeln.
Krieg beginnt hier, vor unserer Haustür: Das AFRICOM ist die Drohnenmord-Zentrale in Stuttgart- Möhringen. Hier werden die Tötungslisten erstellt. Das AFRICOM hat das Oberkommando über alle US-amerikanischen Operationen auf fast dem gesamten afrikanischen Kontinent. Der wird strategisch immer wichtiger, vor allem wegen der Rohstoffe. Noch bedrohlicher für den Weltfrieden ist allerdings die zweite US-Kommandozentrale, das EUCOM. Von hier aus werden alle US-Atomwaffen in Europa befehligt. Von hier aus werden auch die US- Truppen in Richtung russische Grenze koordiniert sowie die Nato-Manöver in der Ukraine.
Auf dem Fliegerhorst Büchel lagern 20 US-Atomwaffen, befehligt von Stuttgart. Laut Umfragen sprechen sich 85 Prozent der Bevölkerung für einen Abzug der Atomwaffen aus. Der Bundestag hat das sogar 2010 beschlossen. Doch die Bundesregierung tut so, als ob sie das nichts anginge. Stattdessen sollen die US-Atomwaffen modernisiert und umgerüstet werden zu kleineren, präziseren Lenk- bzw. Gefechtsfeldwaffen. Seit dem 7. Juli gibt es einen von 122 UN-Mitgliedstaaten beschlossenen Atomwaffen-Verbotsvertrag. Die Bundesregierung hat sich jedoch geweigert, an den Verhandlungen teilzunehmen. Im Gegensatz dazu wagen sie es, über eigene Atomwaffen nachzudenken!


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