Wahlergebnisse Japan

|    Ausgabe vom 27. Oktober 2017

Japans rechtskonservative Regierungskoalition von Ministerpräsident Shinzo Abe hat sich bei der Unterhauswahl am Sonntag erneut eine Zwei-Drittel-Mehrheit gesichert. Abes Liberaldemokratische Partei LDP gewann 283 der 465 Sitze der Parlamentskammer, ihr kleinerer Koalitionspartner Komeito 29. Die Koalitionsparteien profitierten von einer zersplitterten Opposition und einer auch wegen eines starken Taifuns niedrigen Wahlbeteiligung.
Der seit rund fünf Jahren amtierende Abe will jetzt die Debatte um eine Änderung der pazifistischen Nachkriegs-Verfassung vorantreiben. Eine Änderung der Verfassung ist das politische Lebensziel des 63-Jährigen. Er will an der Seite der Schutzmacht USA die Rolle des Militärs unter dem Vorwand einer „Bedrohung durch Nordkorea“ und der wachsenden Macht Chinas stärken. Für eine Verfassungsänderung bedarf es nicht nur einer Zwei-Drittel-Mehrheit in beiden Parlamentskammern, über die die Koalition verfügt, sondern auch eines Referendums.


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