Am vergangen Samstag fand in Kassel der dritte Tag des 21. Parteitages der DKP statt. Den Auftakt der Tagung bildete das Kurzreferat des Parteivorsitzenden Patrik Köbele. Die Fortsetzung und Vertiefung imperialistischer Kriegspolitik sei die Hauptursache für die derzeitigen Fluchtbewegungen. Und …

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) warnt vor einem Scheitern des bevorstehenden Weltklimagipfels (vom 30.11.–11.12) in Paris. Ob von den 196 UNO-Mitgliedstaaten ein neuer wirksamer Klimavertrag unterzeichnet wird, der für sämtliche Staaten verbindlich ist, bleibt völlig offen. Der seit …

Mehr als 60 Millionen Menschen sind derzeit weltweit auf der Flucht. Aber nur eine Minderheit versucht auf dem Land- oder dem gefährlichen Seeweg nach Europa zu kommen. Jene Menschen, die gezwungen werden ihre Länder verlassen, haben das grundlegende Menschenrecht – unabhängig davon, ob sie …

Es brennt. Sprichwörtlich, wenn nach Pegida in Dresden und Erfurt nun der Alternative für Deutschland (AfD), die selbst ihr Mitbegründer, Großkapitalist Henkel als NPD-light bezeichnet, in Berlin eine Demonstration mit mehreren tausend Teilnehmern gelingt, sie laut Umfragen bei neun Prozent …

Am vergangenen Wochenende fand in Frankfurt am Main der 21. Parteitag der DKP statt. Zu Beginn der Tagung beschlossen die 170 Delegierten einmütig eine Resolution zur Solidarität mit Flüchtlingen. Anschließend diskutierten und beschlossen sie bei 41 Gegenstimmen den Leitantrag „gegen …

Interview mit Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, und Wera Richter, stellvertretende Vorsitzende, vor dem 21. Parteitag.

An diesem Wochenende findet in Frankfurt am Main der 21. Parteitag der DKP statt. Über 170 Delegierte werden im „Haus der Jugend“ zwei Tage über die politischen Herausforderungen diskutieren, eine neue Parteiführung und andere zentrale Gremien der DKP wählen. Eine Reihe internationaler und …

Die Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Saarland in Neunkirchen am 19. September stand im Zeichen der Solidarität mit Flüchtlingen und neuen Herausforderungen in der Landespolitik, in der inzwischen alle Zukunftsfragen des Landes kulminieren. Die Versammlung beschloss einen Offenen Brief an die …

Der Leitantrag des Parteivorstandes nimmt Bezug auf die Vorstellung einer „multipolaren Weltordnung“, in der durch den Aufstieg der BRICS-Staaten der Einfluss der imperialistischen Mächte verringert werden könnte. Im Leitantrag heißt es, die Welt werde „durch den Gegensatz zwischen den …

Wir haben uns bei der Diskussion des Entwurfes vor allem von zwei Überlegungen leiten lassen: 1.) Dieser Entwurf ist eine gute Grundlage, um die Politik unserer Partei für die nächste Zeit zu konkretisieren und zu konzentrieren. 2.) Auf Grund der relativen Kürze des Entwurfes ist es möglich ihn …

Die Bezirksdelegiertenkonferenz des DKP-Bezirks Rheinland-Westfalen stellte sich am vergangenen Wochenende – auf allen Seiten – verantwortungsvoll einer großen politischen Herausforderung: Mit welchem ideologischen Rüstzeug kommen wir zu einer Beschleunigung im Kampf um demokratischen und …

Am 20. September 2015 führte der Bezirk Baden-Württemberg seine Bezirksmitgliederversammlung durch. Über 50 Genossinnen und Genossen kamen zusammen, um die politischen Weichen für die kommenden Jahre zu stellen. Die Veranstaltung verlief insgesamt harmonisch und solidarisch. Strittige Punkte …

Die DKP bereitet ihren 21. Parteitag vor, der am 14. und 15. November in Frankfurt stattfinden wird. Die Grundorganisationen diskutieren insbesondere den Leitantrag und die vom Parteivorstand vorgeschlagene Handlungsorientierung, die Bezirksorganisationen führen ihre Konferenzen durch und wählen …

In seinem Beitrag analysierte Patrik Köbele unter anderem zunächst die praktischen Erfahrungen proletarischer Revolutionen bzw. jener Prozesse, die an die proletarische Revolution heranführten wie in Russland 1917:

Die aktuelle Illusion bezüglich Syriza und ihrer linken Plattform hat wieder einmal gezeigt, dass wir eine Klärung unserer kollektiven Orientierung brauchen, damit die Partei nicht im Zustand des Pluralismus verharrt oder zum Anhängsel sozialdemokratischer Wege wird. Ich vertrete die Ansicht, …

„Wir setzen den Schwerpunkt auf die Friedens- und antifaschistische Arbeit.“ Ja und nochmals ja. Diese Orientierung spricht aus, was grundsätzlich und übergreifend notwendig ist. Sie musste nicht neu erfunden werden, sondern gehört seit der revolutionären Bewegung gegen den Weltkrieg und der …

1.  Der Entwurf des Leitantrages steht in einem sachlichen und historisch-politischen Kontext und einem produktiven Verhältnis zum Parteiprogramm von 2006. Der „Leitantrag“ wird ähnlich wie die bedeutend umfassenderen „Thesen“ des Hamburger Parteitags von 1986, die schon acht Jahre nach dem …

Seit der Verabschiedung unseres Parteiprogramms im Jahr 2006 sind fast 10 Jahre vergangen, in denen uns die kapitalistische Krise einige Lehrstücke über den Zustand des Staatsmonopolistischen Kapitalismus geliefert hat. Diese haben einige Einschätzungen bestätigt, andere stehen auf dem …

Unsere DKP befindet sich in einem nicht gerade guten Zustand. Tiefgreifende Meinungsunterschiede, die bis zu politischen Ausgrenzungen und persönlichen Herabsetzungen gehen, sind leider an der Tagesordnung. Dabei geht es meiner Ansicht nach im Grunde um ein Kernproblem, das wesentlich die Frage …

(…) Was sollte ein Leitantrag aktuell leisten? Er müsste neue politische Entwicklungen einschätzen, die sich seit dem 20. Parteitag entwickelt haben, prüfen, inwieweit sie mit den Kernaussagen des gültigen DKP-Programms übereinstimmen und Schlussfolgerungen für die nächste Etappe der Tätigkeit …

Der Entwurf für einen Leitantrag ist eine gute Diskussionsgrundlage. (…) 1. Die Aussage in Zeile 13 bis 16: „Die Welt ist konfrontiert mit der dramatischen Zunahme von Kriegen (…) Flächenbränden.“ ist allgemein und unkonkret. Imperialistische Kriege gab es seit 1945 mehrere, die mindestens …

Der Entwurf ist eine gute Diskussionsgrundlage, bedarf aber einiger Präzisierungen. Ich beschränke mich auf vier aus meiner Sicht im Hinblick auf Wirtschafts- und Sozialpolitik und Strategiebildung wichtige Aussagen. 1. „Unter dem Vorwand des ‚Investitionsschutzes’ wollen sich multinationale …

Die Frage, ob die DKP aus der Europäischen Linkspartei (ELP) austritt, ist von strategischer Bedeutung. Die ELP steht für“Transformation“ statt Revolution, sie bejaht prinzipiell die „europäische Integration“, statt sie als imperialistisches Bündnis zu bekämpfen, sie verbreitet Illusionen über …

Auf dem ersten Blick dürften die 42 Zeilen des Abschnitts „Unser antifaschistischer Kampf“ im Entwurf für den Leitantrag keine kontroversen Debatten herausfordern. Zwar ist der Abschnitt etwas ausführlicher als in den Texten vorhergehender Parteitage, aber die Inhalte bergen wohl für kein …

uns erscheint es nötig, in Vorbereitung auf den Parteitag die Diskussion zum Leitantrag stärker auf die im Antrag getroffenen Aussagen zur gesellschaftlichen Situation und die Schlussfolgerungen für die politische Arbeit der DKP zu konzentrieren. Dazu haben wir in den letzten Wochen zunehmend …

Patrik Köbele hat auf der Konferenz in Hannover gesagt, die im Leitantrag eingeführte Bezeichnung der DKP als „marxistisch-leninistisch“ sei eine „Präzisierung“ unserer weltanschaulichen Grundlagen. Die bisherige Formulierung im Parteiprogramm („wissenschaftlicher Sozialismus, der von Marx, …

Der kommende Parteitag wirft schon heftige ideologische Wellen. Dabei kann die Stellungnahme des BV der DKP Südbayern nicht unwidersprochen stehen bleiben. Jeder, der Hans-Peter Brenner nur ein bisschen kennt, weiß, dass der Vorwurf des „Stalinismus“ an seine Adresse mehr als abwegig ist …

„Nur im Kampf wird sie (die Arbeiterklasse) lernen, die gesellschaftlichen Zusammenhänge zu erkennen, die ihre Lage bestimmen.“ So steht es im Entwurf des Leitantrags. Vollkommen richtig. Aber wie das zu machen ist, in welche Kämpfe die Arbeiterklasse zu führen ist, darüber gibt der Leitantrag, …