Politik
Eine „bürgerlich-konservative“ Wende
![Alexander Dobrindt (CSU) versucht sich als Brandbeschleuniger (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/bmvi_de/36539515304/]BMVI/flickr.com[/url])](/images/cache/250x167/crop/images%7Ccms-image-000004201.jpg)
Alexander Dobrindt (CSU) versucht sich als Brandbeschleuniger (Foto: BMVI/flickr.com / Lizenz: CC BY-ND 2.0)
Der Rechtsruck geht weiter. CSU-Dobrindt wäre gerne Revolutionsführer.
Instrumentalisierter Antisemitismus
Beide Formen des Antisemitismus – der rassistische, welcher „die Juden“ irrational angreift, ebenso wie der erweiterte, welcher zum Zweck der Verdrängung, Vorverurteilung und Rechtfertigung militärischer Kumpanei angewendet wird – sind der gesellschaftlichen Spaltung dienlich.
Grundrecht für Oury Jalloh
„ … von deutschen Polizisten ermordet – vom Staat vertuscht“ heißt es auf dem Transparent weiter (Foto: r-mediabase.eu)
Über 5 000 Menschen versammelten sich in Dessau um zu sagen: Es war Mord!
Privat kommt teurer
Die Berliner "Schulbauoffensive" hat alles um die zweite Flughafenbaustelle zu werden.
Besser privat?
Die Bertelsmann-Stiftung will die Gesellschaft nach Konzerninteressen umgestalten und fängt bei der Bildung an.
Hölderlin-Plakette für Kommunisten
Die Stadt Tübingen ehrt am 12. Januar Gerhard Bialas mit der Hölderlin-Plakette. Bialas saß über 30 Jahre im Tübinger Stadtrat und 20 Jahre im Kreisrat, von 1975 bis 1994 für die DKP, danach bis 2005 für die Wählervereinigung Tübinger Linke (TÜL). Der Tübinger Stadtrat zeichnet mit der …
Extremismuskeule
Die Schlagworte „Antifaschismus“ und „Antikapitalismus“ stehen nach Ansicht der Bundesregierung für linksextremistische Aktionsfelder und feststehende Szenebegriffe. „In dem Zusammenhang beabsichtigen Linksextremisten eine Veränderung des gesellschaftlichen und politischen Systems hin zu einer …
Gegen EU-Wehrmacht
Ein breites Bündnis ruft zu Protesten gegen die 54. NATO-Sicherheitskonferenz am 17. Februar 2017 in München auf. Unter der Losung „Frieden statt Aufrüstung - Nein zum Krieg!“ ruft das Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz zu einer Demonstration und einer Menschenkette ab 13 Uhr am …
Ideologische Aufrüstung
Außenminister Sigmar Gabriel eröffnete in einer Rede vor Außenpolitik-Experten, dass es verstärkte PR-Maßnahmen zur Vorbereitung der Bevölkerung auf eine aggressivere deutsche Weltpolitik geben soll. Das Auswärtige Amt entsende bereits Personal in Schulen und Universitäten, um die Berliner …