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Zweite Reihe

Georg Fülberth - Wo die SPD noch Zukunft hat
|    Ausgabe vom 2. März 2018

Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ

Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ

Der SPD wird derzeit folgende Prognose gestellt: Lehnen ihre Mitglieder die Große Koalition ab, sei das Selbstmord. Stimmen sie zu, bedeute es Siechtum. Begleitet werden diese Vorhersagen von viel Häme, der sich in den Leitmedien überraschenderweise wieder eine Spur von Klassenhass beizumischen scheint, zu dem diese Partei doch schon seit Jahrzehnten keinen Anlass mehr gibt. Wer aus ganz anderen Gründen an der SPD schon seit 1914 einiges auszusetzen hat, wird bei diesem Nachtreten nicht mitmachen. Das verbietet sich aus Gründen der Ästhetik und des Charakters.
Für das andere Extrem, Mitleid, besteht allerdings schon deshalb kein Grund, weil es um die SPD gar nicht so schlecht steht, wie manche fürchten, hoffen oder meinen. In der höchsten Staatspolitik allerdings wird sie auf längere Zeit nicht die Richtlinien der Politik bestimmen. Das ist aber nichts Neuen: von 69 Jahren BRD hat sie nur 20 den Kanzler gestellt. Aber nach wie vor sind Sozialdemokrat(inn)en in mehreren Bundesländern Ministerpräsident(inn)en. Auch in den Kommunen ist die SPD breit verankert. Auf diesen beiden nachgeordneten Ebenen bringt diese Partei mehr Kompetenz mit als im Bund. Da geht es nicht um den ersten Platz neben dem Thron des Kapitals, sondern um Vor- und Nachsorge, Infrastruktur, Sozialpolitik und um die so genannten „weichen“ Themen. Um einiges davon kümmern sich auch Kirchen und Wohlfahrtsverbände, aber das reicht nicht aus.
Wer sich in Gemeindevertretungen, Stadtverordnetenversammlungen, Kreistagen, Magistraten und Bürgermeistereien umsieht, wird kompetentes sozialdemokratisches Personal finden, das sich dort ebenso sicher bewährt wie es auf Bundesebene versagt. (Manchmal sind es dieselben Personen, die unten Großes leisten, und versagen, sobald sie zu weit aufsteigen.) Und selbst in den Großen Merkel-Koalitionen konnten SPD-Minister(innen) punkten, wenn sie auf den angestammten Kompetenzfeldern ihrer Partei blieben, zum Beispiel Andrea Nahles im Arbeitsministerium. Als Sanitätsgefreite werden sie also zuweilen auch in Bundesregierungen nützlich. Geraten sie an die große Politik, kann es schlimm ausgehen: Schmidt und die „Nachrüstung“, Schröder und die Agenda 2010. Da handeln sie nicht in eigener Sache (nämlich irgendwie doch, wenngleich um viele Ecken herum, für die Unterschichten), sondern in Auftragsverwaltung fürs Kapital. Das nützt zwar diesem, schadet aber regelmäßig der SPD.
Wer nach Ausnahmen sucht, verfällt auf Willy Brandt. Die Ostverträge waren große internationale Politik, und diese Aufgabe hat tatsächlich die SPD wahrgenommen. Es war eine Ausnahme: Die CDU/CSU hatte sich zu dumm angestellt und war drauf und dran, den letzten verbliebenen Schleichweg zur kapitalistischen Wiedervereinigung zu übersehen. Solche historischen Einzelmomente gibt es, ähnlich wie 1918, als eine Partei gebraucht wurde, die sich von den Generälen die Verantwortung für die Kriegsniederlage zuschieben ließ und den alten Eliten die Macht sicherte. Dafür gibt es anschließend Haue, und so geschah es ja auch.
Der SPD-Ministerpräsident Stephan Weil sagte kürzlich, er habe schon lange nicht mehr gehört, dass seine Wähler(innen) von ihm etwas über die Bürgerversicherung hätten erfahren wollen. Sie hätten viel kleinere Dinge von ihm verlangt und seien ihm dankbar, wenn er sich darum kümmere. Nun wäre die Bürgerversicherung ja durchaus ein sozialdemokratisches Thema. Aber die Leute wissen zugleich, dass hierzu noch etwas Anderes gehört: entschlossener Kampf gegen das Kapital und für eine Umverteilung von oben nach unten. Den trauen sie der Sozialdemokratie nicht zu, nehmen ihr übel, wenn sie so tut als ob (Schulz) und begrüßen es, wenn es von ihr wenigstens Fahrradwege und Parkplätze gibt.
Als eine solche Partei der zweiten Reihe hat die SPD durchaus noch eine Zukunft.


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