Positionen

Kommentar

Vorwärtsverteidigung

Björn Schmidt zur „Landesverteidigung“ gegen Russland
Ausgabe vom 18. Mai 2018

Das Lancieren von Informationen an die Presse hat im Hause von der Leyen System. Denn so kann ausgelotet werden, wie die öffentlichen Reaktionen auf bestimmte Vorhaben ausfallen und inwieweit sie politisch durchsetzbar sind. Um den eigenen Gesichtsverlust bei Überforderung des Publikums zu …

Kommentar

Feind des Rechtsstaats

Ulla Jelpke über Dobrindts „Anti-Abschiebe-Industrie“
Ausgabe vom 18. Mai 2018

Eine „aggressive Anti-Abschiebe-Industrie“ beklagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, nachdem im baden-württembergischen Ellwangen die Abschiebung eines togolesischen Flüchtlings zunächst gescheitert war. Andere Flüchtlinge hatten sich mit dem Mann solidarisiert und die Polizei …

Kommentar

„Le roi, c‘est moi“

Herbert Becker zu Macrons neuester Trophäe
Ausgabe vom 18. Mai 2018

Zweimal im Jahr macht die Stadt Aachen medial auf sich aufmerksam: Sie verleiht Preise, einmal den „Orden wider den tierischen Ernst“ und zum anderen den „Internationalen Karlspreis“. Zuerst war Winfried Kretschmann aus Stuttgart dran, er bekam die bunte Karnevalsplakette, und jetzt durfte …

Kolumne

Airbnb sagt danke

Wera Richter zur Beerdigung des Berliner Zweckentfremdungsverbotsgesetz
Ausgabe vom 18. Mai 2018
Wera Richter ist stellvertretende Vorsitzende der DKP

Wera Richter ist stellvertretende Vorsitzende der DKP

Mit „Ballermann 36“ hatten Nachbarn Straßenschilder rund um das Myfest in Berlin-Kreuzberg 36 vor dem 1. Mai treffend überklebt. …