Migranten

Wo geht es hier zum Lager?

Selbstgemachte Krisen als Grundlage reaktionärer Politik
Lars Mörking
Ausgabe vom 6. Juli 2018
Europäische Lösung (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Fl%C3%BCchtlingskrise_in_Europa_ab_2015#/media/File:Arbeitsbesuch_Mazedonien_(20270359624).jpg]Österreichisches Bundesministerium für Europa, Integration und Äusseres[/url])

Europäische Lösung (Foto: Österreichisches Bundesministerium für Europa, Integration und Äusseres / Lizenz: CC BY 2.0)

Am Ende ist alles doch nicht so schlimm gewesen: Das Kapital war erleichtert, Börsenindex und Eurokurs stiegen wieder. Bundeskanzlerin Angela Merkel feierte einen „wirklich guten Kompromiss“, der das umsetze, was sie eh immer wollte. …

Auf dem Rücken der Geflüchteten

CSU und CDU einigen sich im Asylstreit auf Transitzentren
Nina Hager
Ausgabe vom 6. Juli 2018

Seehofer bleibt Bundesinnenminister. Noch. CDU und CSU bleiben zusammen. Vorerst. Die CSU-Oberen feiern jetzt, wie CSU-Generalsekretär Markus Blume am späten Montagabend in Berlin verkündete, die von ihnen angeblich erreichte …

Rassistische Morde

Nichts ist vergessen in Solingen
Walter Herbster
Ausgabe vom 8. Juni 2018
2018 ist ein weiteres  notwendiges Jahr gegen Rassismus (Foto: Jochen Vogler / r-mediabase.eu)

2018 ist ein weiteres notwendiges Jahr gegen Rassismus (Foto: Jochen Vogler / r-mediabase.eu)

Solingen stand in den letzten Maitagen im Zeichen des 25. Jahrestages des Brandanschlages vom 29. Mai 1993. Damals waren fünf Frauen und Mädchen mit türkischer Zuwanderungsgeschichte in den Flammen ihres Hauses umgekommen, das …

Verlogene Debatte um das BAMF

Ausdruck einer wachsenden flüchtlingsfeindlichen Stimmung
Nina Hager
Ausgabe vom 1. Juni 2018
Ein Dokument der Willkür (Foto: BAMF)

Ein Dokument der Willkür (Foto: BAMF)

Die Debatte um die Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) geht weiter. In mindestens 1 200 Fällen sollen dort zwischen 2013 und 2016 ohne ausreichende rechtliche Grundlage Asylanträge positiv entschieden …

Nichts ist vergessen

25 Jahre nach dem Brandanschlag in Solingen
Walter Herbster
Ausgabe vom 18. Mai 2018

Solingen erinnert an den Brandanschlag vor 25 Jahren.

Einwanderung nach Nützlichkeit?

Die SPD wirbt für ihr Einwanderungsgesetz
Nina Hager
Ausgabe vom 5. Januar 2018
Einwanderer auf Ellis Island in New York

Einwanderer auf Ellis Island in New York

Alle wollen ein Einwanderungsgesetz, nur die DKP sagt klar nein.

Chaos in der Asylbehörde

Personal- und Entscheidungspolitik der Behörde in der Kritik
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 1. September 2017

Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) stapeln sich die Asylanträge. Zu wenig Personal und eine schlechte Verwaltung kritisieren NGOs.

Talentscouts im Konkurrenzwahn

Grüne propagieren Einwanderungsselektion mit Nützlichkeitspunkten
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 2. Juni 2017

Bereits Anfang April hat die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen den Entwurf eines Einwanderungsgesetzes vorgelegt. Deutschland sei ein Einwanderungsland und brauche daher ein Einwanderungsgesetz, erklärte die ehemalige Pazifisten- …

Merkel macht‘s möglich

Rüdiger Göbel
Ausgabe vom 10. März 2017
Türkische Fahnen auf der Kundgebung für Erdogan im Juli 2016 in Köln-Deutz. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/andreastrojak/28573217572] Andreas Trojak[/url])

Türkische Fahnen auf der Kundgebung für Erdogan im Juli 2016 in Köln-Deutz. (Foto: Andreas Trojak / Lizenz: CC BY 2.0)

Ausgerechnet mit Verweis auf Meinungsfreiheit und Demokratie rechtfertigt die Bundesregierung Auftritte türkischer Minister. Kein Wort zur Hatz auf die HDP. Dürfen der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan und seine Minister der …

Frauen ohne Grenzen

Migrantinnen und Flüchtlingsfrauen in Deutschland
Ö. G. (Übers.: M. Idler)
Ausgabe vom 3. März 2017
Erfahrung von Flüchtlingsfrauen: Gewalt, Diskriminierung, Ausbeutung und Rassismus (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:South_Lebanon_refugee.jpg]Masser[/url])

Erfahrung von Flüchtlingsfrauen: Gewalt, Diskriminierung, Ausbeutung und Rassismus (Foto: Masser / Lizenz: CC BY-SA 2.0)

Angesichts des 8. März, des Internationalen Frauentages, stehen die Lage und die Kämpfe der Migranten- und Flüchtlingsfrauen in Deutschland, in Europa und den USA im Fokus. Der Krieg in Syrien, gefördert von den imperialistischen …

Fluchtursachen bekämpfen

1 800 beteiligten sich an Demonstration in Nürnberg
–ler
Ausgabe vom 4. November 2016
Demonstration in Nürnberg (Foto: Gustl Ballin)

Demonstration in Nürnberg (Foto: Gustl Ballin)

Am vergangenen Samstag fanden sich auf dem Jakobsplatz in der Nürnberger Innenstadt 1 800 Menschen zusammen, um unter dem Motto „Fluchtursachen bekämpfen! Gemeinsam gegen Krieg, Rassismus, Sexismus und Ausbeutung“ zur Zentrale des …

Gezielte Tabubrüche

AfD-Politiker hetzen unverhohlen gegen Flüchtlinge, Migranten und Homosexuelle
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 30. September 2016
Demonstration im Rahmen der Aktionen des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“ am 3. September in Berlin. (Foto: Ulf Stephan/r-mediabase.eu)

Demonstration im Rahmen der Aktionen des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“ am 3. September in Berlin. (Foto: Ulf Stephan/r-mediabase.eu)

Die AfD geriert sich …

100 Jahre Willkommenskultur

Ausgabe vom 26. August 2016

Vor einem Jahr sagte Angela Merkel: „Wir schaffen das.“ Schon vor über 100 Jahren erklärte ein Beamter vor „Arbeitgebern:

Die gespaltene Community

Türkischstämmige Deutsche demonstrieren pro und kontra Erdogan. CSU fordert Verbot von Religionsgemeinschaften
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 5. August 2016
Gegen Rechte und Faschisten in Deutschland und der Türkei: Bei der Demonstration gegen die Pro-Erdogan-Kundgebung.  (Foto: redpicture)

Gegen Rechte und Faschisten in Deutschland und der Türkei: Bei der Demonstration gegen die Pro-Erdogan-Kundgebung. (Foto: redpicture)

Bis zu 40 000 Demonstranten haben am vergangenen Sonntag an einer Kundgebung von Anhängern des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Köln teilgenommen. Diese war von der sogenannten „Union Europäisch-Türkischer Demokraten“ …

Wer bezahlt die Integrationskosten?

Eine schnelle Einigung ist nötig, denn die Schulden der Kommunen wachsen weiter
Klaus Stein
Ausgabe vom 1. Juli 2016
 (Foto: obs/ASB-Bundesverband/ASB/Markus Nowak)

(Foto: obs/ASB-Bundesverband/ASB/Markus Nowak)

Zur Freude zinsdurstiger Banken lastet auf Bund, Ländern und Gemeinden ein Schuldenberg von zwei Billionen Euro. Das sind etwa 80 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Allerdings entwickeln sich die öffentlichen Schulden unterschiedlich. …

Armut in Deutschland

Hans-Dieter Hey
Ausgabe vom 1. Juli 2016
Armut in Deutschland, Ausstellung der Fotografengruppe r-mediabase (Foto: r-mediabase)

Armut in Deutschland, Ausstellung der Fotografengruppe r-mediabase (Foto: r-mediabase)

Es handelt sich schlicht um Ausbeutung Immer mehr prekäre Beschäftigung, „Selbstständige“ mit zwei Euro Stundenlohn, Rentner, die sich aus Mülleimern ernähren, Flüchtlinge, die weniger als Sozialhilfe bekommen oder die …

Demokratie und Toleranz

Ausgabe vom 27. Mai 2016
Berlin: Fest für Demokratie und Toleranz (Foto: Gabriele Senft)

Berlin: Fest für Demokratie und Toleranz (Foto: Gabriele Senft)

Ein breites Bündnis unter Beteiligung der DKP rief am 22. Mai zu einem „Fest für Demokratie und Toleranz“ im Berliner Bezirk Treptow-Köpenick. Das Bündnis wollte damit zeigen, dass hier Menschen, die vor Not, Krieg und Diskriminierung …

Kurzmeldung

Gegen Blitzentscheidungen

Ausgabe vom 13. Mai 2016

„Sorgfalt geht vor Schnelligkeit. Asylverfahren können nicht nach einer Tonnenideologie entschieden werden“, kritisiert Sevim Dagdelen, Beauftragte für Migration und Integration der Linksfraktion, die Angaben des Chefs des Bundesamts für …

Das Integrationsgesetz schafft „Schuldige“

Einigung auf den Gesetzentwurf im Koalitionsausschuss
Klaus Stein
Ausgabe vom 22. April 2016
Der Bundesinnenminister setzt auf repressive Maßnahmen – seine Koalitionskolleginnen und -kollegen haben den vorgelegten Eckpunkten zugestimmt (Foto: Rijksoverheid/Dutch Government/Valerie Kuypers)

Der Bundesinnenminister setzt auf repressive Maßnahmen – seine Koalitionskolleginnen und -kollegen haben den vorgelegten Eckpunkten zugestimmt (Foto: Rijksoverheid/Dutch Government/Valerie Kuypers)

Der Koalitionsausschuss der Regierungsparteien hat sich am 14. April auf 15 Eckpunkte eines Integrationsgesetzes geeinigt. De Maizière will am 22. April einen Entwurf vorlegen. Am 24. Mai soll das Bundeskabinett ihn verabschieden. H …

Antifaschistische Kundgebung in Köpenick

Rassistischer Propaganda keinen Raum lassen! Weder hier noch anderswo!
http://uffmucken-schoeneweide.de/ UZ
Ausgabe vom 8. April 2016
Flüchtlinge aus der Turnhalle auf der antifaschistischen Kundgebung am 31. März in der Glienicker Straße in Berlin-Köpenick (Foto: Gabriele Senft)

Flüchtlinge aus der Turnhalle auf der antifaschistischen Kundgebung am 31. März in der Glienicker Straße in Berlin-Köpenick (Foto: Gabriele Senft)

Ende November entschied das LaGeSo in Berlin die Doppelturnhalle in der Glienicker Straße in Berlin-Köpenick zu einer Geflüchtetenunterkunft umzufunktionieren. Seitdem leben in der Turnhalle hunderte Menschen unter menschenunwürdigen …

Leitkultur: ein Kampfbegriff

Zum Entwurf eines Bayerischen Integrationsgesetzes
Ursula Vogt
Ausgabe vom 1. April 2016

Als im Jahr 2000 der damalige Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Friedrich Merz die Debatte um die „deutsche Leitkultur“ lostrat, bekam er Gegenwind. „Meine Damen und Herren Politiker: Überlegen Sie, was Sie sagen, und hören Sie …