Österreich

Profite statt Gesundheit

In Österreich werden die Krankenversicherten enteignet
Anne Rieger
Ausgabe vom 12. Oktober 2018
Am 20. Juni demonstrierten die Österreicher nicht nur gegen die Einführung des 12-Stunden-Tages, sondern auch gegen die Zerschlagung der Gesundheitskassen und der Unfallversicherung AUVA. (Foto: Thomas Reimer/ÖGB)

Am 20. Juni demonstrierten die Österreicher nicht nur gegen die Einführung des 12-Stunden-Tages, sondern auch gegen die Zerschlagung der Gesundheitskassen und der Unfallversicherung AUVA. (Foto: Thomas Reimer/ÖGB)

Unter dem Vorwand, eine Milliarde Euro bis 2023 im System „zu sparen“, die angeblich den Patienten zugute kommen soll, will die ÖVP/FPÖ-Regierung in Wahrheit die Selbstverwaltung der Krankenkassen aushöhlen, die Unternehmerbeiträge …

Interview

Angriffe auf die Rechte der arbeitenden Jugend

Pläne der schwarz-blauen Regierung in Österreich gehen weit über den 12-Stunden-Tag hinaus
Jan Meier.
Ausgabe vom 10. August 2018
Demonstration gegen den 12-Stunden-Tag (Foto: Andreas Ribarits)

Demonstration gegen den 12-Stunden-Tag (Foto: Andreas Ribarits)

Die schwarz-blaue Regierung in Österreich hat einen offenen Angriff auf die Arbeiterklasse gestartet. Die UZ sprach mit Raffael Schöberl, Vorsitzender der Kommunistischen Jugend Österreichs (KJÖ), über die Situation in Österreich und Möglichkeiten, die Angriffe der Herrschenden abzuwehren.

Unsoziale Regierung stürzen

Großdemo in Wien gegen den 12-Stunden-Tag. Bahnbeschäftigte legen die Arbeit nieder
Selma Schacht, Wien
Ausgabe vom 6. Juli 2018
 (Foto: KomIntern / Andreas Ribarits)

(Foto: KomIntern / Andreas Ribarits)

Mit weit über 100 000 TeilnehmerInnen fand am 30. Juni in Wien die größte Demonstration seit den gewerkschaftlichen Protesten gegen die Pensionskürzungen im Jahr 2003 (unter der ersten ÖVP-FPÖ-Regierung) statt. Unzählige Busse und …

Industrie bestellt, Regierung serviert

Selma Schacht
Ausgabe vom 29. Juni 2018
Freizeitspaß mit Cocktail - so kann man laut österreichischer Wirtschaftskammer die Freizeit nach einem 12-Stunden-Tag genießen. (Foto: Wirtschaftskammer Österreich, Screenshot Youtube)

Freizeitspaß mit Cocktail - so kann man laut österreichischer Wirtschaftskammer die Freizeit nach einem 12-Stunden-Tag genießen. (Foto: Wirtschaftskammer Österreich, Screenshot Youtube)

Die sozialreaktionäre Bundesregierung treibt den Umbau in Österreich weiter voran – in einem Tempo und mit Tricks, dass vielen der Atem stockt. Die Abschlussrede des neu gewählten Präsidenten des Österreichischen Gewerkschaftsbunds …

Im Trancezustand

ÖGB trauert auf Bundeskongress der Sozialpartnerschaft nach
Josef Stingl
Ausgabe vom 29. Juni 2018

Unter „neuen“ Vorzeichen stand der 19. Bundeskongress des Österreichischen Gewerkschaftsbundes – die SPÖ, Schwesterpartei der Mehrheitsfraktion im ÖGB, ist nicht mehr in der Bundesregierung vertreten. Und die schwarz-blaue Regierung ist …

Schwarz-Blau gegen gesetzliche Interessenvertretungen

Angriffe auf die Arbeiter- und Wirtschaftskammern
Anne Rieger
Ausgabe vom 16. März 2018
Die FPÖ-Sozialpolitik ist für die Tonne. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/tom1305/4951516295/]Thomas Prenner[/url])

Die FPÖ-Sozialpolitik ist für die Tonne. (Foto: Thomas Prenner / Lizenz: CC BY-SA 2.0)

Der Enteigung der Arbeiter in Österreich stehen der schwarz-blauen Regierung die Arbeiterorganisationen im Weg.

80 Jahre „Anschluss“

PdA und DKP
Ausgabe vom 16. März 2018

Gemeinsam mit der Partei der Arbeit Österreichs gab die DKP eine Erklärung zum 80. Jahrestages der Okkupation und Annexion Österreichs durch Deutschland heraus.

Anschlussgedenken in Österreich

Vor 80 Jahren überschritten Truppen der Wehrmacht die österreichische Grenze
Gerhard Oberkofler
Ausgabe vom 9. März 2018
Zug der Truppenkolonnen der faschistischen deutschen Wehrmacht durch die Straßen von Salzburg. (13.3.1938 ) (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Opernbesetzungen_der_Salzburger_Festspiele_1938_bis_1944#/media/File:Bundesarchiv_Bild_146-1985-083-16,_Anschluss_%C3%96sterreich,_Salzburg.jpg]Bundesarchiv, Bild 146-1985-083-16/Wikimedia Commons[/url])

Zug der Truppenkolonnen der faschistischen deutschen Wehrmacht durch die Straßen von Salzburg. (13.3.1938 ) (Foto: Bundesarchiv, Bild 146-1985-083-16/Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)

Österreichs Historiker …

Betriebsratskandidaten ausgeschlossen

Christoph Hentschel
Ausgabe vom 26. Januar 2018

Österreichischer Gewerkschaftliche Linksblock schließt Gliederung aus, die mit FPÖ-Arbeitnehmerorganisation gemeinsame Sache machen will.

Solidarität statt Schwarz-Blau

Großdemonstration gegen die neue Regierung in Wien
Otto Bruckner, Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreich
Ausgabe vom 19. Januar 2018
Gegen das Kapital und seine Regierung – Block der PdA auf der Demo in Wien (Foto: Hasan Mahir)

Gegen das Kapital und seine Regierung – Block der PdA auf der Demo in Wien (Foto: Hasan Mahir)

Der Unmut wächst in Österreich. 70 000 Menschen gingen in Wien gegen die "Regierung der Reichen" auf die Straße.

Interview

Eine Kriegserklärung

Neue Regierung in Österreich setzt auf Frontalangriff gegen die breite Mehrheit der Bevölkerung
Christoph Hentschel
Ausgabe vom 22. Dezember 2017
Die KJÖ macht mobil gegen den 12-Stunden-Tag, wie hier in Wien. (Foto: KJÖ)

Die KJÖ macht mobil gegen den 12-Stunden-Tag, wie hier in Wien. (Foto: KJÖ)

Statt sozialpartnerlicher Salamitatik kommt jetzt der Frontalangriff.

Interview

Eine Regierung der Industriellenvereinigung

Interview zu den Ergebnissen der österreichischen Nationalratswahl.
Christoph Hentschel
Ausgabe vom 17. November 2017
Robert Krotzer (KPÖ), Stadtrat für Gesundheit und Pflege im Grazer Gemeinderat (Foto: Pachernegg/graz.at)

Robert Krotzer (KPÖ), Stadtrat für Gesundheit und Pflege im Grazer Gemeinderat (Foto: Pachernegg/graz.at)

ÖVP und FPÖ erringen klare Mehrheit. KPÖ verliert an Stimmen. Nachgehakt in der Steiermark.

Kommentar

Wer zahlt die 14 Milliarden?

Kommentar von Anne Rieger
Ausgabe vom 3. November 2017

Die Sieger-Partei, ÖVP (31,5 Prozent), hat mit der an dritter Stelle gelegenen FPÖ (26 Prozent) Koalitionsverhandlungen begonnen. Mit 113 von 183 Abgeordneten haben sie eine stabile Mehrheit im Parlament. Gemeinsam mit den 10 …

Lindner, Kurz und Macron

Rassisten und Berlusconis gelehrige Schüler treiben den Trend nach rechts voran
Lucas Zeise
Ausgabe vom 27. Oktober 2017
Emmanuel Macron (r.) mit Jean-Claude Juncker (Foto: European Union, Jennifer Jacquemart)

Emmanuel Macron (r.) mit Jean-Claude Juncker (Foto: European Union, Jennifer Jacquemart)

Nach der Wahl sind zwei rechte Parteien, FDP und AfD neu in den Bundestag eingezogen. Mit Lindner in Deutschland, Macron in Frankreich und Kurz in Österreich beginnt die Zeit der unverblümten Sachwalter des herrschenden Finanzkapitals.

Kapital siegt in Österreich

Rassistische Sündenbockpolitik dominiert Wahlkampf, soziale Themen spielen kaum eine Rolle
Alexander Melinz
Ausgabe vom 20. Oktober 2017

Neue Farbe, neuer Spitzenkandidat, neues Wording: Der Clou der Österreichischen Volkspartei, sich mit Sebastian Kurz als Spitzenkandidaten als „Bewegung“ zu inszenieren, ging auf. Mit 31,4 Prozent ohne Briefwahlstimmen landet die ÖVP auf …

41 TV-Duelle in 34 Tagen

Österreich wählt ein neues Parlament
Anne Rieger
Ausgabe vom 22. September 2017
 (Foto: KPÖ)

(Foto: KPÖ)

Die Österreicher werden zu den Wahlurnen gerufen. Die Überraschung im Wahlkampf heißt KPÖ-Plus.

Stimme gegen den Rechtsruck

Vorgezogene Parlamentswahl in Österreich – KPÖ tritt mit offenen Listen an
Franz Stephan Parteder
Ausgabe vom 7. Juli 2017

Am 15. Oktober – drei Wochen nach der Bundestagswahl in Deutschland – findet in Österreich die um ein Jahr vorgezogene Nationalratswahl statt. Sie ist notwendig geworden, weil die christdemokratische ÖVP im Mai die Große Koalition mit …

Koalition hat nicht geliefert

Neuwahlen in Österreich
Anne Rieger
Ausgabe vom 26. Mai 2017
Österreichs Kanzler Ch. Kern hat das vom Kapital verlangte Soll nicht erfüllt. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/sozialdemokratie/33516491136]SPÖ Presse und Kommunikation[/url])

Österreichs Kanzler Ch. Kern hat das vom Kapital verlangte Soll nicht erfüllt. (Foto: SPÖ Presse und Kommunikation / Lizenz: CC BY-SA 2.0)

Innerhalb von einem Jahr wurden bei drei der vier größten Parteien Österreichs die Vorsitzende bzw. der Vorsitzende ausgetauscht – jeweils ohne Parteitag: Im Mai 2016 in der SPÖ, im Mai 2017 in der ÖVP und bei den Grünen. Die Rochaden …

Schwarz-Blau will in Graz durchregieren

„Man kann uns das Wohnungsressort wegnehmen, aber nicht die Wohnungskompetenz“
Anne Rieger
Ausgabe vom 7. April 2017
Elke Kahr hat 19 Jahre das Wohnungsressort geführt, sie soll nun das Verkehrsressort übernehmen. Robert Kotzer wird Gesundheits-und-Pflege-Stadtrat. (Foto: KPÖ Graz)

Elke Kahr hat 19 Jahre das Wohnungsressort geführt, sie soll nun das Verkehrsressort übernehmen. Robert Kotzer wird Gesundheits-und-Pflege-Stadtrat. (Foto: KPÖ Graz)

In Graz regiert eine schwarz-blaue Koalition. Mit 38 (ÖVP) und 16 (FPÖ) Prozent der abgegebenen Stimmen erhalten sie 4 von 7 Stadtratsmandaten. Der KPÖ, zweitstärkste Partei mit 20 Prozent der Stimmen und zwei Stadtratsmandaten, …

FPÖ will KPÖ verdrängen

lmö
Ausgabe vom 17. Februar 2017

Nachdem die FPÖ bei der Gemeinderatswahl in Graz am 5. Februar hinter der KPÖ landete, die 20,3 Prozent erhielt, greift sie nach dem Posten des Wohnungsstadtrats. Die Wohnungspolitik der KPÖ und die Arbeit der Vizebürgermeisterin und …

FPÖ-Trend ist aufhaltbar

KPÖ Graz bleibt zweitstärkste Partei
Anne Rieger
Ausgabe vom 10. Februar 2017

Mit 20,3 Prozent der Stimmen bleibt die KPÖ Graz die zweitstärkste Partei – mit weiterhin zehn Gemeindratsmitgliedern – hinter der ÖVP, aber vor der FPÖ. Die KPÖ hat damit ihr Wahlziel übertroffen. Mit zusätzlichen 2 920 Stimmen wird sie …

Deutschnationaler unterliegt knapp

Bundespräsidentenwahl in Österreich
Otto Bruckner
Ausgabe vom 9. Dezember 2016
Alexander Van der Bellen wurde von knapp 2,5 Mio. der 6,4 Mio. Wahlberechtigten in Österreich zum Bundespräsidenten gewählt (53,8 Prozent der abgegebenen Stimmen). (Foto: Ailura/Wikimedia Austria/CC BY-SA 3.0 AT)

Alexander Van der Bellen wurde von knapp 2,5 Mio. der 6,4 Mio. Wahlberechtigten in Österreich zum Bundespräsidenten gewählt (53,8 Prozent der abgegebenen Stimmen). (Foto: Ailura/Wikimedia Austria/CC BY-SA 3.0 AT)

Nach einem …

So wahr mir Gott helfe

Präsidentenwahl in Österreich – Zwei neoliberale Kandidaten
Anne Rieger
Ausgabe vom 2. Dezember 2016

Knapp neun Monate und drei Wahlgänge lang dauert die Bundespräsidentenwahl nun schon in Österreich. An diesem Sonntag können die knapp 6,4 Millionen Wahlberechtigten entscheiden, welchen der zwei neoliberalen Vertreter der …

Hände weg von der Wohnbeihilfe

1 000 folgten dem Aufruf der KP in der Steiermark
Anne Rieger
Ausgabe vom 21. Oktober 2016
Demonstration in Graz (Foto: KPÖ Steiermark)

Demonstration in Graz (Foto: KPÖ Steiermark)

Über 1000 Menschen demonstrierten am 12. Oktober in Graz gegen die Abschaffung der Wohnbeihilfe in der Steiermark. Zum 1. September war sie von den Landesregierern SPÖ und ÖVP zur massiv schlechteren „Wohnunterstützung“ gekürzt worden. …

Wut auf die Verwalter des Systems

Neoliberaler Professor wird österreichischer Präsident – trotz oder wegen seiner Positionen?
Anne Rieger
Ausgabe vom 27. Mai 2016
Der neue Bundespräsident Alexander Van der Bellen: „Seine Kampagne hat keine Lösungen aufgezeigt, sondern eine heile Welt plakatiert“, so die KPÖ Steiermark.  (Foto: WikimediaCommons, Manfred Werner/Tsui, CC by-sa 3.0)

Der neue Bundespräsident Alexander Van der Bellen: „Seine Kampagne hat keine Lösungen aufgezeigt, sondern eine heile Welt plakatiert“, so die KPÖ Steiermark. (Foto: WikimediaCommons, Manfred Werner/Tsui, CC by-sa 3.0)

Alexander Van der …

Kanzlertausch

Österreichs Sozialdemokraten: Für die Bevölkerung nicht glaubwürdig,
für das Kapital nicht unsozial genug
Anne Rieger
Ausgabe vom 20. Mai 2016
Bei der Maidemonstration der SPÖ in Wien: Die Parteibasis sandte Signale an Bundeskanzler Faymann und pfiff ihn aus. (Foto: SPÖ Presse und Kommunikation/flickr.com/CC BY-SA 2.0/ www.flickr.com/photos/sozialdemokratie/26674821142/)

Bei der Maidemonstration der SPÖ in Wien: Die Parteibasis sandte Signale an Bundeskanzler Faymann und pfiff ihn aus. (Foto: SPÖ Presse und Kommunikation/flickr.com/CC BY-SA 2.0/ www.flickr.com/photos/sozialdemokratie/26674821142/)

Eine soziale Politik für die Menschen wird es mit den noch amtierenden Kreisen der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ) auch weiterhin nicht geben. Der nun in Szene gesetzte neue SPÖ-Vorsitzende und Bundeskanzler Christian Kern …