Antiimperialistischer Imperialist?

Von Konni Kanty, Trier
|    Ausgabe vom 10. August 2018

Es ist fast schon auffällig, wie in immer häufiger dazu erscheinenden Artikeln in der UZ versucht wird, die Position der DKP bezüglich der Russischen Föderation falsch darzustellen. Der Genosse Willi Gerns hat in den Diskussionsbeiträgen schon mehrfach anhand der Schriften Lenins herausgearbeitet, dass die RF die Charaktermerkmale eines imperialistischen Staates hat. Obwohl die Diskussion hierüber noch nicht abgeschlossen ist, schreibt z. B. Genosse Günter Pohl als Internationaler Sekretär und somit auch offizieller Vertreter unserer Positionen im Ausland in seinem letzten Bericht zur PCI, die DKP betrachte die Außenpolitik der RF als „objektiv antiimperialistisch“. Das ist schlichtweg nicht die Position unserer Kommunistischen Partei. Genauso wenig dürfen, wie in letzter Zeit häufig in UZ-Artikeln geschehen, die innenpolitischen Missstände in der RF (wie z. B. auch Kommunisten- und Homosexuellenverfolgung) verharmlost werden. Ich empfehle nochmal einen Blick in den vom letzten Parteitag beschlossenen Leitantrag. Der Diskussionsprozess hierzu muss innerhalb der Partei stattfinden.


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