Politik

Abrüsten statt aufrüsten - Plan übererfüllt

UZ
Ausgabe vom 14. September 2018

Mitglieder der DKP haben mehr als 32.000 Unterschriften unter den Appell der Friedensbewegung „Abrüsten statt Aufrüsten“ gesammelt. Bis zum UZ-Pressefest am vergangenen Wochenende in Dortmund sollten es 30.000 Unterschriften sein, die die KommunistInnen …

Krisenmodus

Gemeinden kommen trotz Steuererhöhungen nicht aus der Krise
Vincent Cziesla
Ausgabe vom 14. September 2018
Die Erhöhung der Grundsteuer B trifft vor allem Mieter und Hausbeitzer, selbst im idyllischen Schwabach in Franken. (Foto: [url=/https://de.wikipedia.org/wiki/Franzosenkirche_(Schwabach)#/media/File:Franzosenkirche_Schwabach.jpg]Myratz[/url])

Die Erhöhung der Grundsteuer B trifft vor allem Mieter und Hausbeitzer, selbst im idyllischen Schwabach in Franken. (Foto: Myratz / Lizenz: CC BY 3.0 DE)

Der Streit über die finanzielle Lage der Kommunen wird immer mehr zum Kampf um die Deutungshoheit über Zahlen und Begriffe. Besonders deutlich wurde dies in jüngster Vergangenheit durch die Berichterstattung über eine vom Beratungsunternehmen Ernest & Young (EY) erarbeitete Studie. Mit …

Das hat Bayern nicht verdient!

Der Landtagswahlkampf in Bayern beginnt
Ausgabe vom 14. September 2018
Mit Seehofer im Rücken will Markus Söder wieder Ministerpräsident des Rechtsrucks werden. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2013-10-10_Markus_Soeder_0067.JPG]Michael Lucan[/url])

Mit Seehofer im Rücken will Markus Söder wieder Ministerpräsident des Rechtsrucks werden. (Foto: Michael Lucan / Lizenz: CC-BY-SA 3.0 de)

In Bayern finden am 14. Oktober die Landtagswahlen statt. Die alleinherrschende CSU ist angeschlagen. Die ehemalige 50+x-Prozent-Partei liegt laut einer aktuellen Umfrage der „Süddeutschen Zeitung“ bei 36 Prozent. Die Gewinnerin ist die AfD, die aus dem Stand heraus auf 14 Prozent kommt. Bündnis …

Profilneurose

Von der Leyen will eine autarke Bundeswehr schaffen
Christoph Hentschel
Ausgabe vom 14. September 2018

Seit Dienstag vergangener Woche können die Bundestagsabgeordneten das neue „Fähigkeitsprofil“ der Bundeswehr einsehen. Dabei handelt es sich um die detaillierte Beschreibung des Bedarfs der Bundeswehr sowie die wesentlichen Modernisierungsschritte in drei Schritten für 2023, 2027 und 2031. Der …