Internationale Politik

Japans Gretchenfrage

Abkehr vom Pazifismus – Abe will Artikel 9 der Verfassung ändern
Tim Beyermann
Ausgabe vom 21. September 2018
US-Präsident Donald J. Trump und Japans Premierminister Shinzo Abe sind sich einig: Japan muss wieder Kriege führen können (2. Oktober 2017). (Foto: Official White House Photo/Shealah Craighead)

US-Präsident Donald J. Trump und Japans Premierminister Shinzo Abe sind sich einig: Japan muss wieder Kriege führen können (2. Oktober 2017). (Foto: Official White House Photo/Shealah Craighead)

Auch in Japan stehen die Zeichen auf Aufrüstung. 0,9 Prozent seines BIP, das sind immerhin gut 45 Milliarden Dollar, gab Japan 2017 für seinen Verteidigungshaushalt aus. 2018 wird dieser Wert wohl noch getoppt werden. Damit setzt sich ein Trend fort, der sich seit dem Amtsantritt von Japans …

Beste Verbündete

USA bleiben Schutzmacht der Dschihadisten – Syrische Offensive verschoben
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 21. September 2018

Noch immer steht die syrische Provinz Idlib unter Kontrolle der Dschihadisten von al-Nusra – die Offensive gegen Idlib ist zunächst einmal verschoben. Staffan de Mistura, der Sondergesandte der UN für Syrien vermutet in der Provinz Idlib etwa 10 000 Mitglieder der Terrororganisationen al-Nusra …

In Konkurrenz zu Putin

Wahlen in der Russland
UZ
Ausgabe vom 21. September 2018

Am 9. September fanden in der Russischen Föderation in 80 Regionen des Landes, in denen insgesamt etwa 65 Millionen Wähler leben, etwa 5 000 Wahlen auf verschiedenen Ebenen statt. Die KPRF habe ihre Position als eines zur Regierung alternativen Kraftzentrums gehalten, heißt es in einer Mitteilung …

Einheit der fortschrittlichen Kräfte

Carolus Wimmer von der Kommunistischen Partei Venezuelas sprach auf dem UZ-Pressefest über die Situation in seinem Land
Ausgabe vom 21. September 2018
Carolus Wimmer (r.) auf dem UZ-Pressefest (Foto: Tom Brenner)

Carolus Wimmer (r.) auf dem UZ-Pressefest (Foto: Tom Brenner)

Viel größer als die Gefahr eines Putsches sei die einer Intervention von außen. Diese Ansicht vertrat Carolus Wimmer, Internationaler Sekretär der Kommunistischen Partei Venezuelas, bei einer Diskussionsrunde zur Situation in seinem Land. Alle bisherigen Putschversuche seien an der Einheit der …

Stahlarbeiter-Gewerkschaft genehmigt Streik

US-Unternehmen machen dank Zöllen hohe Gewinne – Arbeiter wollen Anteil
People’s World / UZ
Ausgabe vom 21. September 2018
Demonstration der Stahlarbeiter zum „Tag der Arbeit“ in Pittsburgh (3. September 2018). (Foto: USW)

Demonstration der Stahlarbeiter zum „Tag der Arbeit“ in Pittsburgh (3. September 2018). (Foto: USW)

Die Forderung der US Steel Company nach einer Kürzung der Sozialleistungen war es, die die Stahlarbeiter-Gewerkschaft United Steelworkers (USW) dazu zwang, eine Streikgenehmigung zu erteilen. Und ein ähnliches „OK“ zum Streik könnte bei einem weiteren großen Stahlhersteller in den USA, …

Russland und die NATO

Auszug aus der Rede von Pjotr Parchitjko (Kommunistische Partei der Russischen Föderation) auf dem UZ-Pressefest
Ausgabe vom 21. September 2018

(…) Vor kurzem sagte die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, dass „mit Moskau ein Dialog nur aus einer Position der Stärke initiiert werden kann“. Es ist nicht überraschend, dass der Chef des Russischen Verteidigungsministeriums, Sergej Schoigu, seiner deutschen Kollegin …

Kurzmeldung

Kiew ohne Freunde

Ausgabe vom 21. September 2018

Die Führung der Ukraine will den Freundschaftsvertrag mit dem Nachbarn Russland nicht verlängern. Einen entsprechenden Beschluss des Nationalen Sicherheitsrates setzte Präsident Petro Poroschenko am vergangenen Montag in Kraft. Außenminister Pawel Klimkin sagte, es bedürfe dafür noch eines …

Kurzmeldung

Gegenmaßnahmen

Ausgabe vom 21. September 2018

Vor der Ankündigung neuer US-Strafzölle hatte China vor einer weiteren Zuspitzung des Handelskonflikts gewarnt. Eine Sprecherin des Handelsministeriums sagte, die Volksrepublik werde mit Gegenmaßnahmen reagieren und sich „entschlossen verteidigen“. Trump hatte Anfang der Woche die Entscheidung …

Kurzmeldung

Im Wahlkampf

Ausgabe vom 21. September 2018

Innerhalb von 48 Stunden verteilten Mitglieder der Kommunistischen Partei Luxemburg am vergangenen Wochenende 25 000 Zeitungen zu den Kammerwahlen. Verstärkt wurde die KPL durch Sympathisanten und durch kommunistische Freunde der Partei der Arbeit Belgiens (PTB) aus Namur und der Deutschen …