Politik

Ein bisschen albern

Das Gespenst Rot-Rot-Grün und Rückhalt für Merkel – vor den Landtagswahlen in Hessen
Olaf Matthes
Ausgabe vom 26. Oktober 2018
TSG packt an: Der SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel verspricht auf Wahlplakaten, die fehlenden Wohnungen gleich selbst zu bauen. (Foto: Olaf Matthes)

TSG packt an: Der SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel verspricht auf Wahlplakaten, die fehlenden Wohnungen gleich selbst zu bauen. (Foto: Olaf Matthes)

Wie kann ein schwarzer Ministerpräsident seine bisherigen Wähler davon abhalten, zur AfD zu wechseln? Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) versucht es – wie bei den vergangenen Wahlen auch –, indem er vor einer linken Regierung warnt: „Wer AfD wählt, bekommt in Hessen …

Revolution als Friedensbewegung

Wie die DKP mit einem Aktionswochenende der Novemberrevolution gedenkt
Günter Pohl
Ausgabe vom 26. Oktober 2018

Wenn am ersten Novemberwochenende die DKP in Kiel an die Ereignisse vor hundert Jahren erinnert und als Teil eines lokalen Bündnisses die aufständischen Matrosen ehrt, eine Debattenrunde mit internationalen Gästen durchführt und anschließend ihre EU-Wahlliste beschließt, dann verbindet sie damit …

Die Lücken fest geschlossen

PAG-Blaupause geplant, Berliner Polizei soll Taser bekommen
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 26. Oktober 2018
Auch Fußballfans gingen gegen das verschärfte Polizeigesetz in Nordrhein-Westfalen auf die Straße. (Foto: Reiner Engels/r-mediabase.eu)

Auch Fußballfans gingen gegen das verschärfte Polizeigesetz in Nordrhein-Westfalen auf die Straße. (Foto: Reiner Engels/r-mediabase.eu)

Unter dem Motto „Unheimlich sicher“ wollen Bürgerrechtler und Datenschützer am 24. November in Magdeburg gegen die Politik der deutschen Innenminister protestieren. Dort werden sich Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und die Innenminister der Länder zur Innenministerkonferenz (IMK) treffen, …

Wie Scholz die EU stabilisieren will

Finanzminister fordert EU-Arbeitslosenversicherung
Nina Hager
Ausgabe vom 26. Oktober 2018

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat in der vorigen Woche einen Plan für eine EU-Arbeitslosenversicherung vorgelegt. Der Vorstoß ist Teil einer deutsch-französischen Initiative für Maßnahmen zur Stabilisierung der Eurozone. Die Idee ist jedoch wahrlich nicht neu. Bereits 2012 schlug das DIW …

Freibierpartei

Die CSU will mit „Freien Wählern“ regieren
Christoph Hentschel
Ausgabe vom 26. Oktober 2018

Wer sind die „Freien Wähler“ (FW), mit denen die CSU über eine gemeinsame Landesregierung verhandelt? Der Landesvorsitzende Hubert Aiwanger beschrieb sie beim Wahlkampfabschluss in München so: „Wir lassen uns nicht in ein Links-Rechts-Schema pressen. Wir sind pragmatisch.“ Bei der Landtagswahl in …

Gegen das rechte Netz

DKP Bottrop: Im Rat und auf der Straße gegen Höcke
Michael Gerber
Ausgabe vom 26. Oktober 2018

„Höcke hat in Bottrop nichts zu suchen“ – die DKP Bottrop bereitet sich darauf vor, gegen einen geplanten Auftritt des nationalistischen AfD-Scharfmachers Björn Höcke zu protestieren. Mit einem Antrag im Rat der Stadt versuchte die DKP-Fraktion, den Auftritt zu verhindern. Höcke plant als …

Sozialismus oder Barbarei

Die nächste Krise – der nächste Krieg – die nächste Revolution
Ausgabe vom 26. Oktober 2018

Das LLL-Wochende am 12. und 13. Januar in Berlin sollte in den Fokus aller linken, fortschrittlichen und demokratischen Menschen geraten. Angesichts einer Weltlage, die von Krisen und Kriegen gezeichnet ist, von neuen Aufrüstungsbestrebungen der imperialistischen Mächte, von weiterem Sozialabbau …

Kurzmeldung

Kriegsspiele

Ausgabe vom 26. Oktober 2018

Mit „Trident Juncture“ begann am 25. Oktober in und um Norwegen das größte NATO-Manöver seit Ende des Kalten Krieges. Trainiert wird für den sogenannten Bündnisfall. Natürlich ist Russland als möglicher Gegner gemeint und auch die Bundeswehr mit dabei. Die beteiligt sich mit rund 10 000 Soldaten, …

Kurzmeldung

Krieg mit McKinsey

Ausgabe vom 26. Oktober 2018

Wegen umstrittener Beraterverträge stehen Ursula von der Leyen und ihr Ministerium in der Kritik. 70 Millionen Euro gibt das Verteidigungsministerium jährlich für externe Berater aus. „Das komplette System der externen Beratung muss in diesem Zusammenhang beendet werden“, fordert Tobias Pflüger, …

Kurzmeldung

Heldenverehrung

Ausgabe vom 26. Oktober 2018

„Heute vor 74 Jahren starb Erwin Rommel, von den Nazis zum Selbstmord gezwungen“, twitterte Peter Tauber, CDU, parlamentarischer Staatssekretär beim Verteidigungsministerium, fröhlich seine Heldenverehrung für einen Nazi in die Runde. Kurz vor der Hessenwahl ist die Anbiederung an Rechtsaußen …

Kurzmeldung

Naziopfer geehrt

Ausgabe vom 26. Oktober 2018

In Bremen-Blumenthal wurden die nach den ermordeten Widerstandskämpfern Leo Drabent und Hans Neumann benannten Wege offiziell eingeweiht. Nach langem Hin und Her im Bezirksbeirat darum, welche Straßen oder Wege nach Drabent und Neumann benannt werden sollen, hatte eine Gruppe um DKP-Mitglied …