100 Jahre Novemberrevolution

Die Militarisierung der Ostsee ist in vollem Gang

Auszug aus dem Beitrag der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation zur Konferenz „Ostsee – Meer des Friedens“
Von W. Chartschenko, Internationale Abteilung des ZK der KPRF
|    Ausgabe vom 9. November 2018

Die Ostseeregion hat eine außerordentlich wichtige Bedeutung für alle europäischen Staaten, ihre historische Rolle ist eine besondere. Hier trafen über Jahrhunderte die Interessen der größten europäischen Mächte aufeinander – Deutschland, Preußen, Polen, Schweden.
Russland hat dieser Region immer eine sehr starke Aufmerksamkeit gewidmet. Wer sich an die Geschichte erinnert, sind gerade von Westen her Horden von Besatzern auf die russische Erde vorgedrungen, mit nur einem Ziel – Russland zu blockieren, ihm den Zugang zum Meer und dessen Ressourcen zu sperren.
Vielleicht wurde während des „Kampfes um die Ostsee“ nicht weniger Blut vergossen als Wasser in der Ostsee ist. Schrittweise begannen die Menschen zu verstehen, dass die militärische Konfrontation zugunsten einer zukünftigen Zusammenarbeit und einem Aufblühen der europäischen Ländern beendet werden muss und ausschließlich Verhandlungen als grundlegendes Mittel zur Lösung von Konflikt dienen dürfen.
(…) Die Militarisierung des Ostseeraums ist in vollem Gang. Dabei geht die Initiative zur Konzentration von Waffen nicht von Russland aus. Das Land ist gezwungen, erwidernde Maßnahmen gegenüber einer offensichtlich nicht freundschaftlichen Politik des Westens zu ergreifen. (…) Besonders alarmiert war Russland durch den Eintritt der drei baltischen Staaten – Lettland, Litauen und Estland – in die NATO. Da sie keine Mitglieder des KSE-Vertrags waren, hatten diese Länder das Recht auf ihren Territorien beliebige Waffen zu konzentrieren, was die NATO auch sofort nutzte. (…)
Unter dem Vorwand einer Beunruhigung über die „Militarisierung“ von Kaliningrad und einem „Anwachsen der Schwierigkeiten und Unsicherheit“ in der Ostsee-Region, die auf den Umbau der „europäischen Sicherheitsordnung“ gerichtet seien, sowie über angebeliche Versuche von Seiten Russlands, „eine Krise in den Beziehungen mit der EU zu schaffen“, verstärken die EU und die NATO weiterhin ihre militärische Präsenz in der Region, führen Militärmanöver durch und stationieren neue militärische Kontingente, einschließlich Raketenwaffen, an der Grenze zu Russland.
Im Oktober 2017 fanden in Litauen die Übungen „Iron Wolf 2“  unter Beteiligung von mehr als 2 500 Soldaten aus zwölf NATO-Ländern statt. Im Juni 2017 fanden auch in Lettland Militärübungen statt, bei denen die Möglichkeit einer schnellen Reaktion der Allianzmitglieder und die Heranziehung weiterer Truppen in die Region geübt wurde.
Vor kurzem hat der Verteidigungsminister der Russischen Föderation, Sergej Schojgu, mitgeteilt, dass die militärpolitische Lage an den westlichen Grenzen Russlands angespannt bleibt und eine Tendenz zur Verschärfung hat. Er merkte auch an, dass im Baltikum und in Polen vier taktische Bataillonsgruppen der NATO mit einer Gesamtzahl von 5 000 Soldaten stationiert sind. Außerdem sind in Polen und Deutschland eine Panzerbrigade und eine Brigade der Heeresfliegertruppe der USA stationiert. Dies untergräbt die Sicherheit und Stabilität in diesem Teil des Kontinents ernsthaft und zwingt Russland, adäquate erwidernde Maßnahmen zur Gewährleistung der eigenen Sicherheit zu unternehmen.
Eine dieser Maßnahmen war die Entscheidung Russlands, Raketenkomplexe vom Typ „Iskander“ im Verwaltungsbezirk Kaliningrad zu stationieren. Es handelt sich ausschließlich um eine erzwungene Maßnahme und sie wurde durch Notwendigkeit der Verteidigung der russischen Grenzen gegen eine Expansion von Seiten der NATO diktiert. Die „Iskander“-Raketen werden in dem Verwaltungsbezirk stationiert bleiben, solange die Raketen der NATO in Europa bleiben.
„Es ist unmöglich, diese Raketen aus Kaliningrad abzuziehen, wenn man nicht weiß, ob die Pläne zur Schaffung eines gegen Russland gerichteten Antiraketenkomplexes auf dem europäischen Kontinent aufgehoben werden“, erklärte der Pressesekretär des Präsidenten, D. Peskow.
Leider ist in der Region eine weitere negative Tendenz festzustellen, die erhebliche Befürchtungen hervorruft. In den politischen Neubildungen des Baltikums verfolgen die Regierung immer aktiver die russische und russischsprachige Bevölkerung. Dabei geben europäische Politiker zu diesem Anlass vollständig unvorsichtige Äußerungen ab.
Russland hat erhebliche ökonomische, militärische und politische Interessen in der Ostseeregion. Natürlich können sie im Rahmen einer gesamteuropäischen Zusammenarbeit und ausschließlich auf friedlichem Weg realisiert werden.
Russland ist daran interessiert, dass die Ostseeregion eine Zone nachhaltiger Entwicklung, von Sicherheit und Stabilität wird. In Europa wird Frieden sein, wenn dieser im Ostseeraum gewährleistet ist. In der Geschichte dieser Region liegen die Grundlagen für die Zusammenarbeit aller nordeuropäischen Staaten und vor allem von Russland, Deutschland, Polen und der skandinavischen Länder. Gerade hier müssen sich die Voraussetzungen für ein neues Europa entfalten, das in vollem Maße auf seinen historischen Traditionen begründet ist.
Heute ist vollständig offensichtlich, dass der Westen zum Kalten Krieg gegen Russland zurückgekehrt ist. Im Grund genommen hat er nie geendet. Er hat nur andere Formen angenommen.  Was die „Empfehlungen“ der westlichen Berater nach 1991 auf dem Gebiet der Schaffung einer Marktökonomie nach sich gezogen haben, sehen wir vollständig offensichtlich: ein sehr starker Niedergang der Industrie, der Landwirtschaft, der Wissenschaft, der Bildung und des Gesundheitswesens. (…) Aber sobald Russland die ersten Schritte zur Verteidigung seiner nationalen Interessen tat, hat der Westen sofort sein wahres Gesicht gezeigt. Ein starkes Russland braucht er nicht. Er braucht seine Ressourcen, sein Land, Absatzmärkte für seine Waren, aber keinerlei unabhängige Außenpolitik.


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Leserbrief zu Artikel »Die Militarisierung der Ostsee ist in vollem Gang«, UZ vom 9. November 2018





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