Politik

Ihr Staat, unsere Toten

Die Novemberrevolution sei die „Geburtsstunde unserer Demokratie“. Was sagt uns das über diese Demokratie?
Olaf Matthes
Ausgabe vom 11. Januar 2019
Tot und lebendig: Bilder von Luxemburg und Liebknecht auf Fahnen und Transparenten in einem Demo-Block der DKP (Foto: r-mediabase.eu)

Tot und lebendig: Bilder von Luxemburg und Liebknecht auf Fahnen und Transparenten in einem Demo-Block der DKP (Foto: r-mediabase.eu)

Vor allen Wahllokalen waren Posten mit Stahlhelmen, Handgranaten und Schusswaffen aufgestellt worden“, berichtete eine Zeitung über die Wahl zur Nationalversammlung am 19. Januar 1919 in Berlin. Regierungstruppen mit Kanonen, Patrouillen mit Maschinengewehr auf dem Auto: Das war die Kulisse für …

EU-Wahl: DKP wählen!

Gegen Kriegstreiber und Fluchtverursacher
Christoph Hentschel
Ausgabe vom 11. Januar 2019

Am 26. Mai 2019 finden die Wahlen zum EU-Parlament statt. Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) kandidiert mit einer 37-köpfigen Liste, angeführt vom Hamburger Gewerkschafter Olaf Harms. Unter dem Motto „Gegen das EU-Europa der Banken, Konzerne und Kriegstreiber. Für ein soziales und …

Gegen Russland

SPD zieht nach
Christoph Hentschel
Ausgabe vom 11. Januar 2019
Geht es nach der SPD, soll mit auf persönlichen Beziehungen basierender Politik gegenüber Moskau Schluss sein: Frank-Walter Steinmeier und Wladimir Putin im Kreml 2016 (Foto: Kremlin.ru)

Geht es nach der SPD, soll mit auf persönlichen Beziehungen basierender Politik gegenüber Moskau Schluss sein: Frank-Walter Steinmeier und Wladimir Putin im Kreml 2016 (Foto: Kremlin.ru)

Zum Jahreswechsel verkündete Nils Schmid, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, seine Partei strebe einen neuen Umgang mit Russland an. Er solle nüchtern und kritisch sein. Schmid sagte gegenüber der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, dass „die alte Russlandpolitik der SPD stark vom Ansatz geprägt …

Tumult im Wald

Neuer Großeinsatz im Hambacher Forst steht bevor
Bernd Müller
Ausgabe vom 11. Januar 2019

Der Kampf um den Hambacher Forst wird weiterhin von allen Seiten hart geführt. Wie die Westfälische Rundschau (WR) am Montag schrieb, bereitet die nordrhein-westfälische Landesregierung einen neuen Großeinsatz vor. In dem rund 200 Hektar großen Waldstück sollen abermals illegale Baumhäuser …

Harmonie im Kloster

CSU will konstruktiv mit der CDU zusammenarbeiten
Nina Hager
Ausgabe vom 11. Januar 2019
Hier geht die CSU in Klausur: Kloster Seeon im Landkreis Traunstein (Foto: [url=https://de.m.wikipedia.org/wiki/Datei:Kloster_Seeon_Seeseite_von_Westen.jpg]Guido Radig[/url])

Hier geht die CSU in Klausur: Kloster Seeon im Landkreis Traunstein (Foto: Guido Radig / Lizenz: CC BY 3.0)

Etwas überraschend war das schon: Auf ihrer Klausurtagung, die in der vorigen Woche im Kloster Seeon stattfand, setzte die CSU-Landesgruppe dieses Mal nicht auf Konfrontation. Im vergangenen Jahr hatte Alexander Dobrindt, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, im Vorfeld noch …

Staatliches Sicherheitsrisiko

NRW-Innenminister zeichnet Burschenschaftler für Kampagne gegen Linke aus
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 11. Januar 2019

Der nordrhein-westfälische Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) mutiert zu einer Gefahr für Demokratie und Bürgerrechte. Nachdem der Düsseldorfer Landtag erst im Dezember mit den Stimmen der Regierungsfraktionen der CDU und FDP und der oppositionellen SPD das Polizeigesetz verschärft und die …

Berlin in Aktion

Der „Berliner Anstoß“ über die aktuellen Kämpfe in der Hauptstadt
Ausgabe vom 11. Januar 2019
Die DKP Berlin in Aktion (Foto: DKP Friedrichshain-Kreuzberg)

Die DKP Berlin in Aktion (Foto: DKP Friedrichshain-Kreuzberg)

Der Berliner Senat will durch die Wohnungsbaugesellschaft HOWOGE am Finanzmarkt 1,7 Milliarden Euro für den Bau und die Sanierung von etwa 30 Oberschulen beschaffen lassen. Dabei fallen Zusatzprofite für das Finanzkapital ab, weil Privatkredite einen höheren Ertrag erzielen als Landesanleihen. …

Interview

„In die Kämpfe unserer Zeit einmischen“

Trotz großer Einzelspende braucht die DKP Geld
Christoph Hentschel im Gespräch mit Klaus Leger
Ausgabe vom 11. Januar 2019

Die DKP erhielt 352420,50 Euro als Einzelspende. „Tagesschau“, „Bild“-Zeitung und andere bürgerliche Medien berichteten. UZ fragte beim Bundeskassierer der DKP nach, was Sache ist.   UZ: Die DKP hat 2018 die größte Einzelspende nach der CSU bekommen. Wie kam es dazu? Klaus Leger: …

Marion Köster

Eine starke Stimme aus dem Ruhrgebiet gegen Krieg und Armut
CH
Ausgabe vom 11. Januar 2019
Marion Köster kandidiert auf Platz 20 der DKP-Liste (Foto: Shari Deymann)

Marion Köster kandidiert auf Platz 20 der DKP-Liste (Foto: Shari Deymann)

Marion Köster arbeitet seit ihrer Ausbildung als Technische Zeichnerin im Bereich …

Kurzmeldung

Mehr Überwachung

Ausgabe vom 11. Januar 2019

Im Zusammenhang mit dem aktuellen Datendiebstahl haben Ermittler des Bundeskriminalamtes einen Tatverdächtigen festgenommen. Der aus Hessen stammende 20-jährige Mann soll über das inzwischen gesperrt Twitter-Konto @_0rbit im Dezember zahlreiche persönliche Daten von Politikern und Prominenten als …

Kurzmeldung

Terror im Ruhrgebiet

Ausgabe vom 11. Januar 2019

In der Silvesternacht verübte der erwerbslose Gebäudereiniger Andreas N. eine Reihe von Anschlägen in Bottrop und Essen. Vier Mal raste er mit einem Kombi in Menschenansammlungen und verletze acht Menschen teils schwer. „Völlig überrascht und hilflos reagierte die NRW-Landesregierung auf die …

Kurzmeldung

Soko für die AfD

Ausgabe vom 11. Januar 2019

Nachdem der AfD-Bundestagsabgeordnete Frank Magnitz von Unbekannten mit einem Gegenstand attackiert wurde, setzte die Bremer Polizei eine Sonderkommission ein. Die Polizei geht davon aus, dass die Täter Magnitz wegen seiner politischen Gesinnung angegriffen haben. Die Bundesregierung spricht von …

Kurzmeldung

Kein Bock auf Brok

Ausgabe vom 11. Januar 2019

Das dienstälteste Mitglied des EU-Parlaments, der CDU-Politiker Elmar Brok, worden war von der NRW-CDU nicht mehr auf die Kandidatenliste genommen. Brok saß seit den ersten direkten Wahlen 1979 im EU-Parlament. Gegen die Empfehlung von CDU-Landeschef und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet …

Kurzmeldung

Scholz will es wissen

Ausgabe vom 11. Januar 2019

Der Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) empfiehlt sich als Kanzlerkandidat. In Umfragen sei er schließlich beliebt, so Scholz. „Das ist der falsche Zeitpunkt, der falsche Mann und die falsche Methode“, sagte Juso-Vize Katharina Andres der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“. Sie favorisiert …