Politik

Es war Mord

Oury Jalloh: Seit 14 Jahren ungeklärt
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 18. Januar 2019

Anlässlich des 14. Todestages von Oury Jalloh am 7. Januar dieses Jahres hat die „Initiative in Gedenken an Oury Jalloh“ erneut die Aufklärung der Todesumstände des in einer Zelle des Dessauer Polizeireviers verbrannten Flüchtlings gefordert. So stellte Gabriele Heinecke, Anwältin der Familie von …

Arm, schlank und ohnmächtig

Der Kahlschlag bei den Kommunen führt zu Kontrollverlust
Vincent Cziesla
Ausgabe vom 18. Januar 2019
Sanierungsarbeiten kommen die Anlieger teuer zu stehen. Die Kommunen zahlen häufig nicht. (Foto: public domain)

Sanierungsarbeiten kommen die Anlieger teuer zu stehen. Die Kommunen zahlen häufig nicht. (Foto: public domain)

Der Investitionsstau in den deutschen Kommunen beträgt rund 159 Milliarden Euro, wie der „Deutsche Städte und Gemeindebund“ vor kurzem betonte. Diese Zahl ist gewaltig und, da der Trend seit langer Zeit stets nach oben zeigt, auch noch eher zu niedrig als zu hoch gegriffen. Konkret wird diese …

Was Gedenken heißt

DKP in gelben Westen bei Liebknecht-Luxemburg-Lenin-Demo – Besucherrekord bei „junge Welt“
Olaf Matthes
Ausgabe vom 18. Januar 2019

Mit gelben Westen und Warnungen vor der Kriegspolitik der EU hat die DKP am vergangenen Wochenende in Berlin der vor 100 Jahren ermordeten Kommunisten Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg gedacht. Zur jährlichen Liebknecht-Luxemburg-Demonstration kamen nach Angaben des Vorbereitungsbündnisses über …

Für einen „Dexit“ gibt es (noch) kein Datum

Die AfD bleibt auf nationalistischem Anti-EU-Kurs
Nina Hager
Ausgabe vom 18. Januar 2019
Über 10000 Menschen demonstrierten gegen den AfD-Parteitag in Köln 2017 (Bild), in Riesa waren es über 1 000. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:K%C3%B6ln_stellt_sich_quer_-_Tanz_die_AfD_-2843.jpg]Elke Wetzig[/url])

Über 10000 Menschen demonstrierten gegen den AfD-Parteitag in Köln 2017 (Bild), in Riesa waren es über 1 000. (Foto: Elke Wetzig / Lizenz: CC BY-SA 4.0)

Am Montag ging der Europawahl-Parteitag der AfD zu Ende. 500 Delegierte stimmten in Riesa viele Stunden lang in einem komplizierten Verfahren über die weitere Besetzung der Liste für die EU-Wahl ab und beschlossen das Europawahlprogramm der Partei. Bereits im November hatte man Jörg Meuthen, …

Peinliche Propagandashow

Video über vermeintlichen „Mordanschlag“ straft die Rechten Lügen
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 18. Januar 2019
Die angebliche Tatwaffe: ein Kantholz (Foto: Christoph Hentschel)

Die angebliche Tatwaffe: ein Kantholz (Foto: Christoph Hentschel)

Noch immer sorgt eine Attacke auf den Bremer AfD-Landesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz für öffentliche Diskussionen und Schlagzeilen. Magnitz war, nachdem er am 7. Januar den Neujahrsempfang des Weser-Kuriers besucht hatte, offensichtlich von einer Person aus einer Gruppe …

Umweltfreundlich?

Dieselfahrverbote bringen mehr Probleme, als sie lösen
Andreas Grimm
Ausgabe vom 18. Januar 2019

Seit dem 1. Januar gilt in Stuttgart das Fahrverbot für Euro-4-Diesel. Der Schadstoffausstoß soll gesenkt und die EU-Richtwerte eingehalten werden. Allein in Stuttgart sind 190 000 Fahrzeuge betroffen. Umweltschutzverbände gehen davon aus, dass dies nicht gelingen wird. Dann könnte das Verbot ab …

Dauerhaft zu wenig

Verschuldung der Kommunen vergrößert Investitionsstau
Michael Gerber, Ratsherr für die DKP in Bottrop
Ausgabe vom 18. Januar 2019
Für ein Freilichttheater auf der Halde in Bottrop ist Geld da. (Foto: Gemeinfrei)

Für ein Freilichttheater auf der Halde in Bottrop ist Geld da. (Foto: Gemeinfrei)

Der Städte- und Gemeindebund NRW hat am Anfang des Jahres Alarm geschlagen. Nach seinen Angaben hat es im Jahr 2018 „mit 159 Milliarden Euro einen neuen Rekord beim kommunalen Investitionsrückstand gegeben“, so der Verband in einer Pressemitteilung. Der immer größere Investitionsstau ist eine …

Rainer Perschewski

Ein Bahner für das EU-Parlament
CH
Ausgabe vom 18. Januar 2019
Rainer Perschewski

Rainer Perschewski

Rainer Perschewski aus Berlin ist freigestellter Betriebsratsvorsitzender der Zentrale der Bahnhofsgesellschaft der „Deutschen …

Kurzmeldung

NSU 2.0

Ausgabe vom 18. Januar 2019

Seda Basay-Yildiz, Rechtsanwältin und Nebenklagevertreterin im NSU-Prozess am Oberlandesgericht in München für die Anhörigen von Enver Simsek, dem ersten Mordopfer des „Nationalsozialistischen Untergrunds“, erhielt zum zweiten Mal einen mit „NSU 2.0“ unterzeichneten Drohbrief. Hermann Schaus, …

Kurzmeldung

AfDler als Brandstifter?

Ausgabe vom 18. Januar 2019

Der Mitarbeiter eines AfD-Bundestagsabgeordneten soll in der Ukraine einen Brandanschlag in Auftrag gegeben haben. Die Vorwürfe richten sich gegen Manuel Ochsenreiter, der im Bundestagsbüro des AfD-Abgeordneten Markus Frohnmaier arbeitet. Es geht um eine Anklage in Polen: Dort stehen drei Männer …

Kurzmeldung

Gedenken an Heinz Hoffmann

Ausgabe vom 18. Januar 2019

Die DKP Mannheim gedachte während des LLL-Wochenendes eines Sohnes ihrer Heimatstadt: Heinz Hoffmann. 1910 in Mannheim geboren, machte er 1925 eine Lehre bei den „Mannheimer Motoren Werken“ und trat 1930 der KPD bei. Seit 1933 im Untergrund, ging er 1935 in die Sowjetunion und absolvierte eine …