Internationale Abkommen und Verträge

Übergang von Quantität zu Qualität

Vietnam hofft nach Abschluss des Freihandelsabkommens mit der EU auf Investitionen
Stefan Kühner
Ausgabe vom 12. Juli 2019
Feierlicher Handshake bei der Pressekonferenz nach der Unterzeichnung des Freihandelsabkommens. (Foto: Eurochamvn.org)

Feierlicher Handshake bei der Pressekonferenz nach der Unterzeichnung des Freihandelsabkommens. (Foto: Eurochamvn.org)

Nach neunjährigen Verhandlungen wurde am 30. Juni in Hanoi ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Vietnam (EV-FTA) besiegelt. Die feierliche Unterzeichnung erfolgte im Beisein von Vietnams Premierminister Nguyen Xuan …

Der INF-Vertrag ist tot

UZ
Ausgabe vom 12. Juli 2019

Der 1987 abgeschlossene INF-Vertrag verpflichtete die Vereinigten Staaten und die Sowjetunion zur Vernichtung sämtlicher landgestützter nuklearer Mittelstreckenraketen und untersagte ihnen die erneute Beschaffung des Waffentyps. Nun …

Kurz vor dem Aus

Heute letzte Gespräche über INF-Vertrag
UZ
Ausgabe vom 5. Juli 2019

Die NATO bereitet sich auf das endgültige Aus des INF-Vertrags am 2. August vor, vorher soll es allerdings noch einmal Gespräche geben. Per Twitter hatte NATO-Generalsekretär Stoltenberg ein Treffen des NATO-Russland-Rats für den …

Eurasisches Gegenmodell

Zum 19. SCO-Meeting in Bischkek
Klaus Wagener
Ausgabe vom 21. Juni 2019
Die Präsidenten Wladimir Putin und Xi Jingping beim 19. Treffen der Shanghai Cooperation Organisation im kirgisischen Bischkek (Foto: kremlin.ru)

Die Präsidenten Wladimir Putin und Xi Jingping beim 19. Treffen der Shanghai Cooperation Organisation im kirgisischen Bischkek (Foto: kremlin.ru)

Die Weltlage war nicht gerade entspannt, als sich die Regierungschefs der „Shanghai Cooperation Organisation“ (SCO) Ende letzter Woche zu ihrem 19. Gipfel in der kirgisischen Hauptstadt Bischkek trafen. Gegen Russland hat der „Westen“ …

Auf Kriegskurs

Washington und Brüssel wollen den Einfluss des Iran im Nahen Osten stoppen
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 17. Mai 2019

Ein Jahr nach dem Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran verschärfen die USA die Sanktionen. Bisherige Ausnahmeregelungen sind abgelaufen, Trump will den Ölexport des Iran auf Null bringen. Jetzt kommen Sanktionen gegen den Import …

Belgische Nachwehen

Europäischer Gerichtshof winkt „CETA“ durch
Manfred Sohn
Ausgabe vom 10. Mai 2019
90 000 Menschen demonstrierten am 23. April 2016 in Hannover gegen TTIP und CETA. (Foto: [https://www.flickr.com/photos/mg16373/26325439700]Markus Grundmann[/url])

90 000 Menschen demonstrierten am 23. April 2016 in Hannover gegen TTIP und CETA. (Foto: [https://www.flickr.com/photos/mg16373/26325439700]Markus Grundmann[/url] / Lizenz: CC BY 2.0)

Einige werden sich noch erinnern an die schwere Geburt im Oktober 2016: Von allen Seiten wurde das Regionalparlament von Wallonien angeknurrt und umworben, damit es – wie es die belgische Verfassung vorsieht – doch bitte dem …

Verstärkte Bindungen

Beim „Forum Neue Seidenstraße“ wurde weitere Kooperation zwischen China und Kuba beschlossen
Alejandra García/Granma
Ausgabe vom 10. Mai 2019

Kuba war das erste lateinamerikanische Land, das 1960 diplomatische Beziehungen zu China aufnahm. 59 Jahre später sind beide Länder im Kampf gegen Hegemoniebestreben und Unilateralismus und die Verurteilung von Gewalt und Verletzung …

Unterentwicklungshilfe

Klima, Schulden, Agrar-Dumping: Wie die EU Menschen aus Afrika zur Flucht zwingt
Klaus Wagener
Ausgabe vom 3. Mai 2019
Burkina Faso: Perspektivloses Dorfleben in der Sahelzone (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/adam_jones/4815821550/]Adam Jones[/url])

Burkina Faso: Perspektivloses Dorfleben in der Sahelzone (Foto: Adam Jones / Lizenz: CC BY-SA 2.0)

Als 2015 tausende Flüchtlinge ins Land kamen und die Kanzlerin verkündet hatte, „Wir schaffen das!“, hatte der rechte Mob sein Thema. Tausende Anschläge auf Flüchtlingsheime und -unterkünfte. Und die „Groko“ macht AfD-Politik. In Artikel …

Sie wollen Krieg

Höhere Militärausgaben, Ausstieg aus dem INF-Vertrag und ein schärferer Kurs gegen Russland
Christoph Hentschel
Ausgabe vom 15. Februar 2019
Panzer als Alltag, hier bei der NATO-Großübung Trident Juncture 2018 (Foto: Bundeswehr/Marco Dorow)

Panzer als Alltag, hier bei der NATO-Großübung Trident Juncture 2018 (Foto: Bundeswehr/Marco Dorow)

Die Bundesregierung legte der NATO am Dienstag ein Strategiepapier vor, in dem sie sich verbindlich zu einer Erhöhung der Investitionen in die Bundeswehr und deren Ausrüstung bis 2024 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) …

Zurück auf dem atomaren Pulverfass

US-Regierung streicht INF-Vertrag – Russland steht am Pranger
Klaus Wagener
Ausgabe vom 8. Februar 2019

„Der INF-Vertrag steht vor dem Aus, Russland rüstet auf. Was tun? Die Nato muss Einigkeit und Stärke demonstrieren – nur so lässt sich Putin beeindrucken“, kommentiert ein Paul Anton Krüger. Nein, nicht in der „Welt“, der „Bild“ oder …

Auf dem Weg zur Pariser Bombe

Vertrag von Aachen: Zwischenstopp eines Berliner Zugs mit einem klaren Ziel
Manfred Sohn
Ausgabe vom 1. Februar 2019
Merkel und Macron unterzeichnen in Aachen den Vertrag. (Foto: European Union/Etienne Ansotte)

Merkel und Macron unterzeichnen in Aachen den Vertrag. (Foto: European Union/Etienne Ansotte)

Wie zu solchen Anlässen üblich ist mit viel Brimborium am 22. Januar im Krönungssaal des historischen Aachener Rathauses von Kanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron ein Vertrag „über die …

China im Visier

Kündigung des INF-Vertrags zielt auf Asien
www.german-foreign-policy.com / UZ
Ausgabe vom 2. November 2018
US-amerikanischer Soldat bereitet auf der USS Wasp, die im indo-pazifischen Raum kreuzt, die Simulation eines nuklearen Angriffs vor. (Foto: U. S. Navy photo by Mass Communication Specialist 1st Class Daniel Barker/Released)

US-amerikanischer Soldat bereitet auf der USS Wasp, die im indo-pazifischen Raum kreuzt, die Simulation eines nuklearen Angriffs vor. (Foto: U. S. Navy photo by Mass Communication Specialist 1st Class Daniel Barker/Released)

Der Austritt aus dem INF-Vertrag würde den Vereinigten Staaten nicht nur die – als wenig erfolgversprechend eingestufte – Option eröffnen, China in etwaige Gespräche über ein neues Abkommen zum Verbot von Mittelstreckenraketen …

Kräftebalance im Hightech-Zeitalter

Russland, China und der US-amerikanische „Ring of Steel“
Klaus Wagener
Ausgabe vom 2. November 2018
Die Pläne der heutigen Strategen stammen noch aus der Zeit des kältesten Kalten Krieges. (Foto: NATO)

Die Pläne der heutigen Strategen stammen noch aus der Zeit des kältesten Kalten Krieges. (Foto: NATO)

Die US-Regierung will aus dem INF-Vertrag aussteigen. Sie ist schon aus dem JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action) oder kurz: Iran-Deal ausgestiegen, aus TPP, dem Pariser Klimaabkommen, hat NAFTA neu berhandelt und hat einen …

Wer das Spiel spielen will

Mit der Aufkündigung des INF-Vertrags versucht die Trump-Regierung, Russland zu erpressen
Manfred Idler
Ausgabe vom 26. Oktober 2018

Am vergangenen Wochenende hat US-Präsident Donald Trump gedroht, einen weiteren völkerrechtlich verbindlichen Vertrag aufzukündigen: Den 1987 zwischen der Sowjetunion und den USA geschlossenen INF-Vertrag, in dem das Verbot …