Demokratischer Antifaschismus

Von Thomas Mehner, Krefeld
|    Ausgabe vom 15. März 2019

Aufgabe des heutigen Staates ist es, die Unterordnung der gesamten Gesellschaft unter die Klasseninteressen des Monopolkapitals nach Maximalprofit und ökonomischer und militärischer Machtausdehnung durchzusetzen, entweder in integrativer parlamentarischer Form oder bei deren Versagen in terroristischer Form: Faschismus.
Egal unter welcher Form bürgerlicher Herrschaft, Monopolkapitalismus ist immer Reaktion auf der ganzen Linie. Das beweist bürgerliche Politik heute durch Demokratie- und Sozialabbau, reaktionären Staatsumbau und Militarisierung. Hier liegen die Ursachen der faschistischen Gefahr, wobei rechte Ideologie und Rassismus Mobilisierungsinstrumente für eine flankierende Massenbewegung sind. Auch wenn der bürgerliche Staat diesen Wesenszusammenhang vertuscht und antimonopolistischen Antifaschismus für verfassungswidrig erklärt, weil Demokratie angeblich gleich kapitalistischer Wirtschaftsordnung ist: Kommunisten müssen für eine wirksame Antifa-Politik diesen Zusammenhang – auch in Bündnissen wie der VVN-BdA – in den Mittelpunkt ihrer Strategie und ihres Kampfes stellen. Nach den Erfahrungen aus Faschismus und Krieg ist Demokratie – auch bürgerlichen Fortschrittskräften vermittelbar – notwendig antimonopolistisch, antimilitaristisch und antifaschistisch.


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