Uschi an die Front

Von Arnold Schölzel
|   Ausgabe vom 12. Juli 2019
Von der Leyen soll für ihre Verdienste um die Militarisierung der EU befördert werden. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/dirkvorderstrasse/14673713451/]Dirk Vorderstraße[/url])
Von der Leyen soll für ihre Verdienste um die Militarisierung der EU befördert werden. (Foto: Dirk Vorderstraße / Lizenz: CC BY-NC 2.0)

Am Freitag vergangener Woche waren die „Grünen“ noch empört über den „Hinterzimmer­deal“ der EU-Staats- und Regierungschefs, die angeblich aus heiterem Himmel am 2. Juli die deutsche Kriegsministerin Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin vorgeschlagen hatten. Die Ökobellizisten, die der CDU-Frau bei Hetze gegen Russland und bei der Forderung nach mehr deutschem Militär an dessen Grenze stets voraus waren, forderten ihren sofortigen Rücktritt als Ministerin. Am Montag zogen Frieden und Freude ein. Frau von der Leyen erschien auf Werbetour bei den Grünen im EU-Parlament, …

Deutsche Bank beginnt ein Schrumpfprogramm

Von Lucas Zeise
|   Ausgabe vom 12. Juli 2019

Zwölf Jahre nach Beginn der großen Finanzkrise fängt endlich auch die Deutsche Bank aktiv mit dem Schrumpfen an. Der Aufsichtsrat der Bank tagte am vergangenen Sonntag und beschloss, 18 000 Arbeitsplätze zu streichen, das Investmentbanking mit weniger Kapital zu unterlegen, den Aktienhandel und die Emissionsbegleitung von Aktien bis auf ein …

Angriff auf den Personalrat

Von Werner Sarbok
|   Ausgabe vom 12. Juli 2019

Die Kolleginnen und Kollegen im Universitätsklinikum Düsseldorf (UKD) haben mit ihrer Gewerkschaft ver.di in den letzten zwei Jahren viel erreicht: Eine Vielzahl von ver.di-Aktionen und Streiks haben dazu geführt, das sowohl der Tarifvertrag Entlastung als auch ein Tarifvertrag für die Tochtergesellschaften abgeschlossen worden ist. Nun holt die …

Spekulation soll helfen

Von Christoph Hentschel
|   Ausgabe vom 12. Juli 2019

Es herrscht Wohnungsnot, nicht nur in den großen Ballungsräumen, sondern auch in ländlichen Regionen. Die Bundesregierung berief deswegen eine Expertenkommission namens „Nachhaltige Baulandmobilisierung und Bodenpolitik“, oder kurz: „Baulandkommission“, ein. Sie sollte Lösungsvorschläge für zu wenig Wohnungen für zu viel Geld erarbeiten. Nach …

Übergang von Quantität zu Qualität

Von Stefan Kühner
|   Ausgabe vom 12. Juli 2019

Nach neunjährigen Verhandlungen wurde am 30. Juni in Hanoi ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Vietnam (EV-FTA) besiegelt. Die feierliche Unterzeichnung erfolgte im Beisein von Vietnams Premierminister Nguyen Xuan Phuc und Cecilia Malmström, der für Handel zuständigen EU-Kommissarin, sowie weiterer Repräsentanten der …

Im Bild

Kommentare / Kolumnen

Der Russe war’s – wie immer
zum NATO-Russland-Rat
Der „Westen“, genauer: das US-Imperium und seine Vasallen, haben versucht, …
Druckmittel Stabilität
Manfred Ziegler
Als US-Präsident Trump vor einem Jahr das Atomabkommen mit dem Iran (JCPOA) …
Allzweckwaffe
Rudolph Bauer
Es gleicht einer totalitären Sprachregelung, wenn heute ein …

Vermischtes

Gute Unterhaltung
Gretchen Kallenberg
Ein weltweit mit großem medialem Aufwand betriebenes Sportevent ging am …
Solidarität organisieren
UZ
Luxemburgs Kommunisten schätzen das 44. „Wisefest“ der „ Zeitung vum …
Der rote Kanal
Allmen „Das Geheimnis der Dahlien“ heißt der neue Film aus der kleinen …
Termine@unsere-zeit.de
FR • 12. JUL Göttingen : Die neoliberale Zerstörung des Arbeitsrechts, …