EU-Wahl 2019

Friedensprojekt EU?

|    Ausgabe vom 18. April 2019

Im EU-Wahlkampf ist immer wieder davon die Rede, ein friedliches Europa sei durch die EU entstanden. Das Gegenteil ist der Fall: Die EU ist – im Schulterschluss mit der NATO – die größte Gefahr für den Frieden in Europa.
Die europäische Integration war von Anfang an gegen den sozialistischen Block gerichtet und eng mit dem Kriegsbündnis NATO verbunden. Heute zeichnet sich die EU vor allem durch ihre aggressive antirussische und antichinesische Haltung aus.
Die EU-Staaten haben, direkt oder indirekt, Kriege geführt in Jugoslawien, Afghanistan, Syrien, im Irak, in Libyen und der Ukraine. Das neue Militärbündnis PESCO steht für die Aufrüstung der EU. Frankreich und Deutschland entwickeln gemeinsam Waffensysteme und deutsche Militärstrategen diskutieren darüber, „nukleare Abschreckung“ in Europa selbst zu organisieren.
Die aggressive Ausdehnung der EU nach Osteuropa war die Zündschnur für den anhaltenden Krieg in der Ukraine, den das von Faschisten durchsetzte Putsch-Regime gegen das Volk führt. Die EU befindet sich auf einem Aggressionskurs gegen Russland und baut Europa zum NATO-Aufmarschgebiet aus.
Das alles zeigt: Die EU ist ein Kriegsbündnis.
Am 26. Mai DKP wählen: Nein zur EU, Frieden mit Russland!


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