Legende und Wahrheit

Uli Brockmeyer über Militärausgaben
|    Ausgabe vom 3. Mai 2019

Zahlen sagen sehr viel über die tatsächliche Situation auf unserem Planeten. Besonders deutlich wird das, wenn es um die Ausgaben für Rüstung und Krieg geht – und wenn man beginnt, darüber nachzudenken, wofür all dieses Geld sinnvoller verwendet werden müsste.
Meldungen über die Ausgaben für Rüstung und Krieg sagen auch sehr viel über den Berichterstatter. So wird die Meldung über die jüngsten, vom Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI vorgelegten Militärausgaben bei der Deutschen Presseagentur überschrieben mit „Die Welt rüstet auf“. Das ist nur auf den ersten, sehr flüchtigen Blick richtig, tatsächlich jedoch führt allein diese Überschrift in die Irre. Ebenso wie die Meldung im deutschen Staatsfernsehen ARD, in der es hieß, „die USA, China und Saudi-Arabien“ seien die drei Länder mit den höchsten Militärausgaben. Das stimmt, wenn man die reinen Zahlen betrachtet, führt aber ebenfalls in die Irre – und das mit Methode.
Warum ist das so? Für die Medien in den Ländern der EU und der NATO, die nicht im Interesse der Menschen berichten, die sich ihr täglich Brot mit ihrer eigenen Hände Arbeit verdienen, ist es wichtig, immer wieder zu begründen, warum die Friedensnobelpreisträgerin Europäische Union und der „Verteidigungspakt“ NATO ihre Militärausgaben in bisher ungekannte Höhen schrauben, die nicht einmal in den finstersten Zeiten des Kalten Krieges vorstellbar waren. Denn im Kalten Krieg wie auch heute wird diese höchst gefährliche Geldverschwendung mit der „gewachsenen Bedrohung“ begründet, und die kommt angeblich in erster Linie von Russland und China.
Nun offenbart der SIPRI-Bericht, dass allein die USA für 36 Prozent der 1,822 Billionen Dollar verantwortlich sind. Der Anteil Chinas liegt bei etwa 14 Prozent, also deutlich weniger als der Hälfte, und danach folgen mit gleichen Anteilen von 3,7 Prozent das von den USA und anderen NATO-Staaten hochgerüstete Saudi-Arabien und die Atommacht Indien. Kurz danach wird dann Frankreich genannt, mit 3,5 Prozent, und erst dann folgt das ach so aggressive Russland, dem ein Anteil an den globalen Militärausgeben von 3,4 Prozent zugeschrieben wird. Unter den Ländern mit den höchsten Ausgaben folgen übrigens noch die NATO-Länder Britannien und Deutschland, sowie die mit den USA eng verbündeten Staaten Japan und Südkorea.
Bedenkenswert ist auch, dass die sogenannten „Verteidigungsausgaben“ weiter ansteigen werden, insbesondere durch die Verpflichtung der NATO-Länder, 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für militärische Zwecke auszugeben, und dadurch, dass alle NATO-Länder die „Modernisierung“ genannte Aufrüstung mit Atomwaffen mit tragen. Arbeitslose, Rentner, Mindestlohnbezieher, alle Lohnabhängigen bezahlen dafür.


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Leserbrief zu Artikel »Legende und Wahrheit«, UZ vom 3. Mai 2019





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