Dänisch oder britisch?

Olaf Matthes über das Doppelspitzen-Casting der SPD
|    Ausgabe vom 28. Juni 2019

Die Partei, die sich einmal etwas auf die blinde Disziplin ihrer Mitglieder und das straffe Durchgreifen ihrer Vorstände eingebildet hat, bittet zum Casting: „Teams“, die für die Urwahl antreten, werden bei Regionalkonferenzen auf den Laufsteg geladen. Die SPD ist verzweifelt. Ihre neueste Erneuerung verspricht einen bunten Strauß von Patentrezepten zu bringen, wie die SPD wieder mehr Wähler dazu bringen kann, ihre Versprechungen zu glauben. Zwei Richtungen stehen zur Auswahl: die britische und die dänische.
Der Brite Jeremy Corbyn hat noch immer den Ruf, dass sein Kurs ein Beispiel sei, wie die Sozialdemokratie von der neoliberalen Kapitalverwalterin zu einer Kraft der Veränderung werden kann, wie Karrieristen in verknöcherten Strukturen durch die Mobilisierung junger Menschen unter Druck gesetzt werden. Für eine Linkswende der SPD, die noch weiter nach links geht als die angebliche Linkswende unter Andrea Nahles, steht nicht nur Kevin Kühnert. Vor drei Wochen hat der Vorstand der SPD NRW an die drei Übergangsvorsitzenden – „liebe Malu, liebe Manuela, lieber Thorsten“ – geschrieben: „Mit uns und für uns muss wieder gelten: Mit uns zieht die neue Zeit!“ Die Partei solle dafür kämpfen, Hartz IV abzuschaffen, Reiche stärker zu besteuern, die Arbeitszeit bei vollem Lohnausgleich zu verkürzen – „Rot pur“.
Der andere Bezugspunkt ist Dänemark: Dort konnten Anfang Juni die Sozialdemokraten zwar keine Wähler dazu-, aber die Wahl gewinnen. Auch sie stellten sich konsequent gegen den Neoliberalismus. Nur verstehen sie darunter vor allem eine „unregulierte Globalisierung“ und „Masseneinwanderung“. Im Handelsblatt hat der Ex-Ex-Ex-Ex-Vorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, seiner Partei empfohlen, sie möge sich an der „gelinde gesagt ‚robusten‘ Ausländer- und Asylpolitik“ der dänischen Genossen ein Beispiel nehmen. Das passende Gesicht zum dänischen Kurs könnte Familienministerin Franziska Giffey sein, wenn die SPD-Mitglieder die Plagiate in ihrer Doktorarbeit nicht übel nehmen.
Die SPD hat noch immer, wenn sie gefragt wurde, Verantwortung für Standort, Stabilität und Profit übernommen. Ob die PR-Strategie, mit der sie die Konzernherren von ihrer Nützlichkeit überzeugen will, das Gesicht von Kevin Kühnert, Franziska Giffey oder wem auch immer vor die Kamera hält, kann uns gleich sein.


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