Kein Atomwaffenverbot in Schweden

|    Ausgabe vom 19. Juli 2019

Die schwedische Regierung will den UN-Vertrag zum Verbot aller Atomwaffen bis auf Weiteres nicht unterzeichnen. Schweden sei zwar „eine starke Stimme für eine atomwaffenfreie Welt“, so Außenministerin Margot Wallström am Freitag letzter Woche. Da es im Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) aber weiter „Unklarheiten“ gebe, werde er von Schweden vorerst nicht unterzeichnet oder ratifiziert. Schweden wolle stattdessen als Beobachter „darauf einwirken, den Vertrag in die richtige Richtung zu bewegen“. Wallström sagte, Schweden wolle sich auf die Bemühungen zur Abrüstung und Nichtverbreitung von nuklearen Waffen konzentrieren.
Eine Unterschrift unter dem Vertrag hätte zudem möglicherweise zu Spannungen mit der NATO geführt. Schweden ist zwar nicht Mitglied des westlichen Kriegspakts, unterhält jedoch enge Kontakte zur NATO. Sämtliche NATO-Staaten haben es ausdrücklich abgelehnt, den UN-Vertrag zum Verbot aller Atomwaffen zu unterzeichnen.


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