Politik

Eine Bewegung auf der Suche

Wie „Fridays for Future“ beim Sommerkongress über die CO2-Steuer diskutiert hat
Christoph Hentschel
Ausgabe vom 9. August 2019

Konsum- oder Systemkritik? Wohin sollen die Schülerproteste gegen die Klimakrise jeden Freitag gehen? Das war für die Initiatoren des „Fridays for Future“-Sommerkongresses die brennendste der Fragen, die sie an vier Tagen im Revierpark Wischlingen in Dortmund diskutieren wollten. Auf der …

Gewerkschafter im Urlaub verhaftet

Erdogan schlägt erneut über Interpol zu
Henning von Stoltzenberg
Ausgabe vom 9. August 2019
Ismet Kilic, deutscher Staatsbürger, wurde in Slowenien auf Wunsch der Türkei verhaftet - Bundesregierung bis jetzt untätig. (Foto: Privat)

Ismet Kilic, deutscher Staatsbürger, wurde in Slowenien auf Wunsch der Türkei verhaftet - Bundesregierung bis jetzt untätig. (Foto: Privat)

Die Rückreise vom Familienurlaub aus Kroatien wurde für Familie Kilic jäh unterbrochen, als der 53-jährige Familienvater Ismet am 26. Juli an der slowenischen Grenze gestoppt und festgenommen wurde. Der Familienvater und Taxifahrer konnte es sich erst nicht erklären, nach stundenlangem Warten und …

Pauken für die Quote

Mehr Zentralabitur bringt mehr Ungerechtigkeit
Michel Spatz
Ausgabe vom 9. August 2019

Mehr als 100000 Schüler, Eltern und Lehrer aus elf Bundesländern haben mit einer Online-Petition gegen die Schwierigkeit des diesjährigen Mathe-Abiturs protestiert. Die Aufgaben sind noch nicht öffentlich, aber auch Korrektoren beschwerten sich. Deswegen war die Aktion auch schon teilweise …

Geschichtsvergessenheit

Gericht spricht der DDR postum die Souveränität ab
Nina Hager
Ausgabe vom 9. August 2019

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig erkannte einem heute 56-jährigen Berliner eine Entschädigung wegen Traumatisierung und psychischer Schäden zu, die er 1988 infolge seiner Flucht nach West-Berlin erlitten hatte. Das Gericht begründete das Urteil unter anderem damit, dass die Grenzsicherung …

Interview

Statt Freibrief ein Leben

Traumatisierte Flüchtlinge: Stigma statt Hilfe
Markus Bernhardt im Gespräch mit Andrea Stein
Ausgabe vom 9. August 2019
Geflüchtete haben viel durchgemacht, aber sind nicht wehrlos, wie hier 2013 bei einem trockenen Hungerstreik vor dem Brandenburger Tor in Berlin. (Foto: {url=https://www.flickr.com/photos/linksfraktion/10289620763]Fraktion DIE LINKE. im Bundestag / flickr.com[/url])

Geflüchtete haben viel durchgemacht, aber sind nicht wehrlos, wie hier 2013 bei einem trockenen Hungerstreik vor dem Brandenburger Tor in Berlin. (Foto: {url=https://www.flickr.com/photos/linksfraktion/10289620763]Fraktion DIE LINKE. im Bundestag / flickr.com[/url] / Lizenz: CC BY 2.0)

Politiker und rechte Hetzer beschuldigen traumatisierte Flüchtlinge, sie bekämen von der Gesellschaft eine Art „Freibrief“ ausgestellt, den sie zu Straftaten in Deutschland missbrauchen. UZ sprach mit Andrea Stein aus München. Sie ist Diplom-Sozialpädagogin und arbeitet seit 2005 unter anderem …

Kolumne

Sommerloch abgesoffen

Vincent Cziesla über die „Rheinbad-Krawalle“ und kommunale „Sicherheitspolitiker“
Ausgabe vom 9. August 2019
Vincent Cziesla

Vincent Cziesla

Was machen Kommunalpolitiker eigentlich in der Sommerpause? Während die Räte schweigen und die politischen Auseinandersetzungen …

Kurzmeldung

Teures Sterben

Ausgabe vom 9. August 2019

Die Gebühren für eine Leichenschau sollen laut einer Entscheidung der Bundesregierung, von derzeit bis zu 51 Euro auf bis zu 254 Euro steigen. „Wer stirbt, wird derzeit automatisch zum Privatpatienten. Das ist der falsche Weg“, sagte Achim Kessler, Sprecher der Bundestagsfraktion der Partei „Die …

Kurzmeldung

Lügen-AfD

Ausgabe vom 9. August 2019

Die AfD rückt ausländische Tatverdächtige in den Mittelpunkt und zeichnet im Vergleich zur Kriminalstatistik ein verzerrtes Bild. In der Studie für die „Kriminalpolitische Zeitschrift“ verglichen Forscher die AfD-Mitteilungen mit der polizeilichen Kriminalstatistik, die besagt, der Anteil der …

Kurzmeldung

Kohlekraftwerk blockiert

Ausgabe vom 9. August 2019

Klimaaktivisten sind am Samstag in das Areal des Kohlekraftwerks in Mannheim eingedrungen und haben stundenlang die Zufahrt blockiert. Sie fordern den sofortigen Kohleausstieg. Laut Aktionsbündnis „Ende Gelände“ und Polizei nahmen insgesamt rund 100 Aktivisten an dem Protest teil. Rund 40 …

Kurzmeldung

Grüne für Krieg

Ausgabe vom 9. August 2019

Grünen-Chef Robert Habeck sieht Deutschland in der Verantwortung beim Schutz von Handelsschiffen im Persischen Golf. Europa müsse „weltpolitikfähig werden“, sagte Habeck der „Passauer Neuen“. Deutschland müsse „in Verantwortung gehen und dafür sorgen, dass Europa in dieser angespannten Situation …

Kurzmeldung

Bahn als Klimaretter

Ausgabe vom 9. August 2019

Politiker der Großen Koalition entdecken die Bahn als Wunderwaffe im Kampf gegen den Klimawandel. Um das Zugfahren attraktiver zu machen, fordern sie, den Mehrwertsteuersatz für Bahntickets zu senken. Gestützt wird dieser Vorstoß von „Bündnis 90/Die Grünen“. Sie sehen sich in einer alten …