DKP im Wahlkampf

Die DKP tritt mit elf Landeslisten und einer Reihe von Direktkandidatinnen und -kandidaten zur Bundestagswahl an, die am 26. September stattfinden soll. Landeslisten der DKP gibt es in Berlin, Brandenburg, Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Baden-Württemberg und Bayern. Im rheinland-pfälzischen Trier gibt es wie in vielen anderen Orten eine Direktkandidatur.

Der Parteivorstand der DKP hat Ende November inhaltliche Eckpunkte für die Bundestagswahl beschlossen. Die Eckpunkte konzentrieren sich auf den Widerstand gegen Kriegspolitik und die zunehmende NATO-Aggression gegen Russland und China, gegen das Abwälzen der Krisenlasten auf die Arbeiterklasse und den reaktionären Staatsumbau im Schatten der Corona-Pandemie. In dem Dokument legen die Kommunistinnen und Kommunisten auch dar, dass die Pandemie die Notwendigkeit des Sozialismus offenbart, dass sie zeigt, dass der Kapitalismus mit seinem Profitprinzip nicht in der Lage ist, die drängenden Menschheitsfragen zu lösen. Besonders deutlich wird das am Beispiel des Gesundheitswesens.

Der Bundeswahlleiter vermeldete am 8. Juli, dass er der DKP den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status als politische Partei aberkennen will. Die DKP legte Beschwerde ein und das Bundesverfassungsgericht gab ihr Recht. Die Welle der Solidarität gab Zuversicht und Stärke. Die DKP kandidiert zur Bundestagswahl – jetzt erst recht!

Gewerkschafter wählen

Am Sonntag ist Bundestagswahl und die DKP kandidiert. In Hamburg kandidiert unter anderem Olaf Harms (60). Der ehrenamtliche Landesbezirksvorsitzende von ver.di Hamburg ist Mitglied des Gewerkschaftsrats und leitet die Kommission…

Probleme anpacken

Am 26. September findet die Bundestagswahl statt. Die Wählerinnen und Wähler können ein Weiter-so mit Kriegen, Mietenexplosion, kaputten Krankenhäusern und Lohndumping wiederwählen nach ihrer farblichen Präferenz oder ein Zeichen für Frieden,…

Wahlspot: DKP, die Antikriegspartei

Der DKP-Wahlspot ist online und wird bis zur Bundestagswahl von den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten gesendet. Eine Liste der Sendetermine findet sich weiter unten. SendeterminUhrzeitSenderMedium30.08.2021ca. 19.20ZDFFernsehen30.08.2021ca. 11.27DeutschlandfunkHörfunk31.08.2021ca. 16.58ARDFernsehen02.09.2021ca. 10.58HR-InfoHörfunk09.09.2021ca. 10.58NDRFernsehen10.09.2021ca. 10.26HR4Hörfunk13.09.2021ca. 18.55SWR1Hörfunk13.09.2021…

Berlin wieder rot machen

Die DKP Berlin tritt nicht nur zur Bundestagswahl am 26. September an, sondern auch zur Wahl des Abgeordnetenhauses von Berlin am gleichen Tag. Die Zeitung der DKP Berlin, der „Berliner Anstoß“,…

Keine Entwarnung

An den Anfang möchte ich den Dank stellen für die Solidarität, die die DKP im Zusammenhang mit dem versuchten „Kalten Verbot“ empfangen hat. Das war sowohl national als auch international…

Die Ausbeutung bewältigen

„Kommunist zu sein ist eine mentale Stütze“, sagt Calvin Kraus. „Wenn du herumkommandiert wirst, wenn der Chef dich anschnauzt, wenn du merkst, dass du ausgebeutet wirst – dann fällt es dir…

Kollege in Weiß

Streik am Kreiskrankenhaus: Das hat es noch nicht gegeben. Aus allen Abteilungen beteiligen sich Kolleginnen und Kollegen, der Transportdienst fährt keine Betten, die OP-Säle sind bis auf einen geschlossen. Die…

Ab nach Hause

Nach der Deindustrialisierung, die in Schwerin mit der Konterrevolution 1990 einherging, ist die Callcenter-Branche nach der Helios-Klinik und Stadtverwaltung der größte Arbeitgeber in der Stadt. Niedriglöhne und Lohndrückerei waren bei…

Queer und kämpferisch

Die bundesweite Arbeitsgemeinschaft DKP queer wird auch in den kommenden Bundestagswahlkampf eingreifen. Dabei können wir auf die Erfahrungen aus 15 Jahren AG-Geschichte bauen. Bis Ende Mai wollen wir gemeinsam eine…

„Post-Kommunismus“

Zur Bundestagswahl 2017 hatte die DKP Osnabrück 267 Unterschriften für die Landesliste gesammelt, zu einem großen Teil bei Infoständen und am Rande von Veranstaltungen mit linksorientiertem Publikum. Diese Veranstaltungen fallen…

Organisiert zuversichtlich

Die Kommunistinnen und Kommunisten in der Bundeshauptstadt treten 2021 nicht nur zur Bundestagswahl an, sondern wollen auch für das Berliner Abgeordnetenhaus und den Senat kandidieren. Nicht nur das Unterschriftensammeln für…

Die Wahl nutzen

Vergangenen Samstag reisten drei Mitglieder der DKP-Kreisorganisation „Linker Niederrhein“ nach Mönchengladbach und trafen sich mit sechs Genossen und einem Gast, um eine Gruppe aus der Taufe zu heben. Aber nicht…

Sammeln mit Maske

Die DKP tritt mit elf Landeslisten und einer Reihe von Direktkandidatinnen und -kandidaten zur Bundestagswahl an, die am 26. September stattfinden soll. Landeslisten der DKP gibt es in Berlin, Brandenburg,…

Alternative zum Krisenkapitalismus

Auf ihrer Bezirksmitgliederversammlung im November wählte die DKP Niedersachsen eine 14-köpfige Landesliste mit der Hannoverschen Journalistin Anke Wittkopp auf dem Spitzenplatz. Weitere Kandidaten sind unter anderem der Osnabrücker VW-Vertrauenskörperleiter Achim…

Alternative anbieten

Der ehemalige stellvertretende DDR-Generalstaatsanwalt Hans Bauer führt in Berlin die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) in die Bundestagswahl 2021. Der parteilose Jurist wurde am vergangenen Samstag auf der Landesmitgliederversammlung der Berliner…