Doppelter Salto rückwärts

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( AFA Schleswig-Holstein / Lizenz: CC BY 2.0)

Andrea Nahles hat den doppelten Salto rückwärts geschafft. Wer kann das schon? Die Agenda 2010 als unsozial beklagen und sie zugleich als großartige Errungenschaft fürs deutsche Kapital bejubeln? Die Agenda 2010 staatstragend gegen Links verteidigen und sie zugleich homöopathisch ändern? Nahles ist in dieser Übung nicht besser als Martin Schulz, das immer noch glänzend neue Idol der Sozialdemokraten. Aber sie kann und muss trockene Details präsentieren, die zugleich werbe- und wahlkampfwirksam sind. Sie schafft das:

Die Arbeitsministerin stellte am vergangenen Montag die frisch vom Parteivorstand beschlossenen Forderungen vor. Sie sollen in das Wahlprogramm der SPD einfließen. Geplant sind minimale Korrekturen beim Arbeitslosengeld I. Für die Dauer einer Qualifikationsmaßnahme soll es nach ALG 1 für Willige ein „Arbeitslosengeld Q“ geben. Damit könne jemand die Leistung maximal 48 Monate lang beziehen. Eine solche Umschulungsbeihilfe gab es schon einmal – und wurde eingestampft.

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"Doppelter Salto rückwärts", UZ vom 10. März 2017



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