Gemeinsame Erklärung von 25 kommunistischen Jugendorganisationen Europas

An die Jugend für die Stärkung des Kampfes gegen Kapitalismus und die EU, für ein sozialistisches Europa der Völker!

Als die Kommunistischen Jugendorganisationen Europas, die diese
Erklärung anlässlich der kommenden Europawahlen unterzeichnen,
adressieren wir an die Jugend unserer Länder, die sieht, dass durch die
Politik gegen die Völker der Europäische Union und der Regierungen mit
ihrer Politik ihre Leben verschlechtert und ihre Träume zerstört werden.
Die EU ist ein Bündnis von Staaten, die dem Großkapital dienen, um
großen europäischen Unternehmensgruppen Profite zu sicher und dafür die
Rechte der Völker und der Jugend zu vernichten. Das einzige Ziel, das
durch die EU und die Regierungen verfolgt wird, ist, die ArbeiterInnen
zu opfern, um die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Märkte, deren
Ausweitung und die gemeinsame Währung zu sichern.

Die
EU ist von Natur aus gegen die Völker.

Die 25 unterzeichnenden Jugendorganisationen

Behauptungen, dass die Europäische Union
eine Institution für die Völker werden kann, sind falsch. Die EU kann nicht
humanisiert werden, sie kann auch nicht in ein Europa der ArbeiterInnen
verwandelt werden. Die EU verändert sich für die Völker und die Jugend nur zum
Schlechten. Die Parteien, die über die sogenannte Demokratisierung der EU
sprechen, verbergen die Tatsache, dass sie in ihren Ländern dieselbe Politik
gegen die Völker wie alle Regierungen der EU umgesetzt haben oder noch immer
durchführen. Sie tun dies, um die Bedürfnisse des Großkapitals Europas im
Wettbewerb mit den Volkswirtschaften der USA, Japans, Chinas, Russlands und
Indiens aus kapitalistischen Gründen zu erfüllen.

Die „Freiheit” der EU hat sich als die
Freiheit der Unternehmensgruppen erwiesen, ihre Profite dadurch zu maximieren,
die Ausbeutung der ArbeiterInnen durch zunehmende Flexibilisierung zu
maximieren. Die EU hat die Jugend im Visier, indem sie sie zu einer noch billigeren
ArbeiterInnenschaft für große Unternehmen macht, ohne Arbeits-, Versicherungs-
oder soziale Rechte, zu einer ArbeiterInnenschaft, die sogar von Land zu Land
umherzieht. Die „Mobilität” der EU ist eigentlich die Freiheit der Entrepeneurs
die Produktion dorthin zu verlagern, wo die ArbeiterInnenschaft billiger ist
und die Profitabilität steigt, dabei lassen sie ein Heer von Arbeitslosen
zurück. Gleichzeitig versucht die EU durch die „Mobilität” die Illusion in den
Völkern zu pflegen, dass die EU ihr „gemeinsames Zuhause” sei, das „Beschäftigungschancen”
für jedeN biete. Dabei wird verheimlicht, dass es ein Wandern von Land zu Land,
von Profession zu Profession ist, und lediglich dem Maßstab des Profits der Unternehmensgruppen
folgt. Eine gemeinsame Heimat der jungen arbeitenden Volksmassen und der Unternehmensgruppen
kann es nicht geben!

Die EU schreitet in der Abschaffung des
öffentlichen Charakters von Universitäten schnell voran, hierfür implementiert
sie Studiengebühren, macht Studierende zu SchuldnerInnen durch Kredite und
verstärkt den Einfluss von privaten Unternehmen auf Bildung. Sie nutzt
berufliche Grundausbildungen, um noch billigere Arbeitskräfte zu schaffen, um
Löhne auf ein Minimum zu drücken. Sie schafft „Europäische Solidaritätskorps”
als Mechanismus für die Integration und Partizipation der Jugend als sehr
billige Arbeitskraft, wenn nicht sogar als Freiwillige und legitimiert so auf verschiedenen
Wegen unbezahlte Arbeit.

Die
EU ist eine große Gefahr für die Jugend und die Völker

Die Ungleichheit und die imperialistischen
Interventionen sind seit ihrer Gründung als zwischenstaatliche, imperialistische
Allianz in die DNA der EU eingeschrieben. Unter dem falschen Banner des „Exportes
von Demokratie und den Werten der Europäischen Union” dirigiert die EU
imperialistische Interventionen gemeinsam mit der NATO. Sie schätzt die NATO
als einen Grundpfeiler der europäischen Sicherheit ein und bringt die
europäischen Völker in Gefahr, indem sie die aggressive Strategie der NATO, die
Umzingelung Russlands, unterstützt. Auf Kosten der Völker investieren die
Mitgliedsstaaten dem Vertrag von Lissabon und dem NATO-Ziel folgend massiv in
Aufrüstung, mit Rüstungsausgaben in Höhe von 2% des jeweiligen Staatsbudgets,
hierdurch werden die Kriege von morgen vorbereitet. Gleichzeitig ergreift die
EU Maßnahmen für unabhängige Aktivitäten, um die Aggression und Militarisierung
voranzutreiben, schnelle Eingreiftruppen für Kriegseinsätze, wie PESCO, werden
gebildet. In europäischen Gewässern ertrinken bereits Flüchtlinge, deren
Heimatländer bombardiert werden, während die Mehrheit der Überlebenden, die
nicht auf dem Arbeitsmarkt verwertbar sind, in Hotspots gestapelt werden.

Die EU und die Regierungen verstärken die
Repressionen gegen die ArbeiterInnen- und Volksbewegungen, sie intensivieren
die Überwachung im Namen der Bekämpfung von „Terrorismus und Radikalisierung“.
Diese antikommunistische Union des Kapitals kriminalisiert kommunistische
Parteien, ihre Jugendorganisationen und deren Symbole, während sie Regierungen
unterstützen, die mit Hilfe faschistischer Kräfte sich durchsetzen, wie
beispielsweise in der Ukraine. Die historisch nicht fundierte Gleichstellung
von Faschismus und Kommunismus ist offizielle Politik. So versuchen sie auch
die Bedeutung des 9. Mai, den Tag des großen antifaschistischen Sieges der
Völker gegen die Nazibestie, umzudeuten, indem er in „Europatag” umbenannt wird.

Die EU ist ein eingeschworener Feind des
Kampfes um die Abschaffung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, denn
das würde auch das Ende der Rauballianz des Kapitals bedeuten.

Das Europa der Arbeitslosigkeit, das Europa,
das die Rechte und Freiheiten der Menschen abschafft, das für die Profite einer
Hand voll Ausbeutern steht, muss ein Ende finden. Der Weg zur Befriedigung der
gegenwärtigen Bedürfnisse der Jugend und der Menschen muss gebahnt werden. Wir KommunistInnen
rufen die die Jugend der arbeitenden Volksmassen dazu auf, sich in diesem großartigen
Kampf mit uns zusammen zu tun.

Für
ein Europa der Völker und nicht der Kapitalisten

In den vergangenen Jahren wurden wichtige
Erfahrungen gemacht, unglücklicherweise mit tragischen Auswirkungen für die
Interessen der Völker. Die volksfeindliche Politik kann nicht gestürzt werden,
wenn die Massen als Zuschauer am Rand stehen, sondern nur im Kampf in den
Reihen der KommunistInnen, die konstant für die Rechte, für öffentliche und
freie Bildung, Gesundheitsvor- und Fürsorge, für das Recht auf Sport, Kultur,
freie und kreative Zeit, und am Bruch mit dem Kapitalismus arbeiten. Im Kampf
gegen imperialistische Kriege, Interventionen und für das Recht der Völker
selbst über den Entwicklungsweg zu entscheiden. Nur dieser Kampf kann den
Nationalismus besiegen, welcher so lange das Kapital dominiert, Erfolge Aufgrund
der Enttäuschung über die verschiedenen Szenarien des Managements dieses faulen
Systems hat.

Die Jugend muss jenen Parteien der
sogenannten „EU-Skepsis“ den Rücken kehren, die nicht gegen die ungerechte und
ausbeuterische kapitalistische Wirtschaft und Gesellschaft kämpfen, weshalb es
Bündnisse wie die EU überhaupt gibt. Es muss eine kämpferische Antwort auf die
rassistischen und faschistischen Kräfte geben, die vom System als „Wachhunde“
gegen die ArbeiterInnenbewegung eingesetzt werden.

Wie rufen die Jugend dazu auf, die Aktionen
der kommunistischen und ArbeiterInnenparteien in Europa, die gegen die EU
kämpfen, mit Blick auf die EU-Wahlen im Mai, wie auch alle politischen Auseinandersetzungen,
die vor uns liegen, für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung des Menschen durch
den Menschen, für den Sozialismus zu unterstützen.

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