Energiepreisstopp-Kampagne
Die Energiepreise explodieren – Heizöl, Gas, Strom und Benzin sind unbezahlbar geworden.
Gleichzeitig steigen auch die Mieten, werden Lebensmittel und andere Güter des täglichen Bedarfs immer teurer.
Wir alle sind davon betroffen: Familien, Hartz-IV-Empfänger, Studierende, Rentnerinnen, aber auch sogenannte „Normalverdiener“.
Die Energiekonzerne verdienen sich derweil eine goldene Nase.
Dabei sind Energieversorgung und Mobilität Grundrechte.
Sie müssen für alle bezahlbar sein und gehören in Öffentliche Hand und unter demokratische Kontrolle.
Als Sofortmaßnahme fordert die DKP einen gesetzlichen Preisstopp – für jede Form von Energie und für private Haushalte sowie kleine Unternehmen.
Mehr Informationen unter www.energiepreisstopp-jetzt.de
Wir frieren nicht für Kriegstreiber
Vor lauter Sorge über steigende Energie- und Lebensmittelpreise können einem Kriegspolitik und Hochrüstung schon mal aus dem Blick geraten. Doch im beginnenden „heißen Herbst“ hat das Ausblenden des Zusammenhangs von…
Und noch mal 30 Milliarden …
Am 14. Juni verkündete die Bundesregierung: „Um die Versorgungssicherheit in Deutschland zu gewährleisten, wird die Bundesregierung die Treuhandverwaltung der Gazprom Germania längerfristig absichern und das durch Sanktionen von russischer Seite ins…
Doppelt so teuer
Der Deutsche Mieterbund (DMB) weist darauf hin, dass sich die Heizkosten mit Gas innerhalb von zwei Jahren verdoppelt haben. Die Heizkosten seien schon im vergangenen Jahr gestiegen – und zwar über…
Erstaunliche Wendungen
Die Gasumlage mischt auch den niedersächsischen Landtagswahlkampf auf. Der lange Zeit zurückliegende CDU-Herausforderer Bernd Althusmann treibt SPD-Ministerpräsident Stephan Weil inzwischen mit der Forderung, die Umlage endlich zu Grabe zu tragen,…
Heiße Luft statt heißem Herbst
Kanzler Scholz verkündet, dass von einer Kommission beraten werde, wie die Gaspreise künftig bezahlbar gehalten werden sollen. Fehlte etwa bisher das Wissen über den Preisanstieg und mögliche Steuerungsmöglichkeiten? Das jedenfalls…
Gegen den Strom
Ein bisschen erinnert die Situation an das Jahr 1973: Kurz zuvor war Willy Brandt nach dem größten Sieg der SPD in ihrer Geschichte als deutscher Bundeskanzler im Amt bestätigt worden….
Gegenseitige Stärkung
Die „Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften“ (VKG) führt am 8. und 9. Oktober eine Strategiekonferenz in Frankfurt a. M. durch. Über die Inhalte dieser Konferenz haben wir mit Christa Hourani gesprochen. Sie ist…
Für dumm verkauft
In irgendeinem Gesetz muss festgelegt sein, dass der trotteligste Landesvater immer aus Baden-Württemberg kommt. Schon mehrmals hat sich der Reaktionär mit grünem Parteibuch, Winfried Kretschmann, als würdiger Nachfolger der gesamten…
Feindliche Übernahme
Eine Karriere als Kinderbuchautor war Robert Habeck nicht beschieden. Als Wirtschaftsminister versucht er sich nun an moderner grüner Industriepolitik. In dem Zuge stellte er die deutsche Tochter des neuntgrößten Ölkonzerns…
Kleines Paket mit großen Löchern
Die Backen waren ziemlich aufgeblasen, als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Anfang September nach einer 22-stündigen Marathon-Klausurtagung seines Kabinetts ein „drittes Entlastungspaket in Höhe von mehr als 65 Milliarden Euro“ vorstellte…
Ran an die Profite!
Nicht mit uns! Wir frieren nicht für Profite!“ Unter diesem Slogan sind am vergangenen Sonntag in Erfurt 2.500 Menschen auf die Straße gegangen. Aufgerufen zu der landesweiten Demonstration in der…
Roter Protest
Parallel zur Großen Demonstration in Leipzig am Montag vergangener Woche zeigten sich trotz kurzer Mobilisierung knapp eintausend Menschen auf dem Berliner Platz vor dem Neuen Tor, um vor der dortigen…
Heißer Herbst?
Die von der Partei „Die Linke“ organisierte Kundgebung gegen die Verarmungspolitik der Bundesregierung am 5. September in Leipzig war als Eröffnung des „Heißen Herbsts“ noch recht unterkühlt. Der sächsische Innenminister Armin…
Nicht abwarten!
Die Inflation, vor allem die Explosion der Energiepreise, wird hunderttausende Menschen in die Armut treiben. Hunderttausenden Familien droht Armut und die Millionen, die in unserem Land bereits in Armut leben,…
„Handwerker für den Frieden“
Insgesamt etwa 2.000 Menschen haben am vergangenen Sonntag im sachsen-anhaltischen Dessau-Roßlau an einer Friedenskundgebung teilgenommen, zu der die Kreishandwerkerschaft Anhalt aufgerufen hatte. „Es ist eine der größten Demos der vergangenen…
Den Herbst heiß machen
In 13 der 16 Bundesländer hat die Schule nach den Sommerferien wieder begonnen. Das neue Schuljahr wird von Preissteigerungen und von einer desolaten Corona-Politik überschattet. UZ sprach darüber mit Andrea…
Für den Frieden streiten
Der Friedenskampf ist wichtiger denn je. Die Gefahr eines 3. Weltkriegs, eines Kriegs mit Atomwaffen, ist real und drohender als in allen Phasen des Kalten Krieges. Die sechsfache NATO-Osterweiterung, der…
Eine Handreichung
SPD, Grüne und FDP zocken die Bürgerinnen und Bürger ungeniert ab. Die Menschen in diesem Land sollen für ihren Wirtschaftskrieg gegen Russland und China zahlen. Das wird richtig teuer und…
Die Gasbeschaffungsumlage
Die Gasbeschaffungsumlage von 2,42 Cent/kWh, die Ihr Energieversorger ab 1. Oktober erhebt, ist nur ein kleiner Teil der höheren Gaspreise, die uns jetzt und demnächst plagen werden. Sie ist auch nur…
Demonstration gegen die steigenden Preise
Wenn die Herrschenden uns vor die Wahl stellen: „Wollt ihr hungern oder frieren?“, dann ist es Zeit, diese Wahl zu verweigern und gegen diese Politik gegen die eigene Bevölkerung auf…
Inflationsschub
Die Inflation erhält zusätzlichen Schub. Das zeigen Zahlen des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung. Grund dafür sind unter anderem das Auslaufen des 9-Euro-Tickets und des Tankrabatts. Dazu…
„Embargo ist zum Bumerang geworden“
Der Kreishandwerksmeister des sachsen-anhaltinischen Landkreises Dessau-Roßlau, Karl Krökel, hat sich in einem Brief an die Handwerkskammer Halle/Saale über die Regierungspolitik in Bezug auf den Ukraine-Konflikt beschwert. Den Brief unterzeichneten auch…
Gasumlage zur Profitsicherung für Konzerne
Wie viel Zusatzbelastungen genau auf die Millionen Menschen in diesem Lande zukommen werden, die ihre Wohnungen mit Gas heizen, bleibt bis kommenden Montag unklar. Immer klarer aber wird: Diese Menschen,…
Scholz, der Turbinenspezialist
Im Wikipedia-Eintrag von Olaf Scholz sucht man es vergeblich, aber die Menschen in diesem Land wissen es jetzt: Unser Kanzler ist nicht nur Jurist, er ist auch Turbinenspezialist. Bei einer…
Genug der Geduld
In diesen Zeiten gewinnen sogar christliche Feiertage eine ganz neue Bedeutung. Am Montag, den 15. August, also am Tag von „Mariä Himmelfahrt“, will der „Marktgebietsverantwortliche“ der „Trading Hub Europe“ die genaue…
Unterlassene Hilfeleistung
Wenn es um die Energiepolitik geht, erzählen die Regierenden die wildesten Geschichten: von menschenfreundlichem Gas aus Katar oder der neuentdeckten Zukunftsfähigkeit von Fracking, Kohle und Atom. Während die großen Energiekonzerne…
Milliarden für Uniper
Die Sanktionen sind, zusammen mit der politischen Entscheidung, die fertiggestellte Pipeline Nord Stream 2 nicht in Betrieb zu nehmen, die Vorbereitung auf die nächste Energiepreissteigerung. Die nun verkündete Rettung des…
Kampf ums Dasein
Mitten in der Sommerhitze wirft ein kalter Winter seine Schatten voraus. 5.000 Schlafsäcke und ebenso viele Betten will der Landkreis Ludwigsburg nach einem Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ für die…
Trocken duschen
Am 11. Juli begannen an der Pipeline Nord Stream 1 die angekündigten und planmäßigen Wartungsarbeiten, die bis zum 21. Juli abgeschlossen sein sollen. Vor dem Wartungstermin hatte der russische Gaskonzern…
Kohle statt Atom
Die Älteren erinnern sich sicher noch: „Die nächste Regierung ist die letzte, die noch aktiv Einfluss auf die Klimakrise nehmen kann“, hieß es bei der Partei „Bündnis 90/Die Grünen“ im…
Krach um Nord Stream 2
Die Partei „Die Linke“ habe „ihren ersten großen Nach-Parteitagskrach“ schrieb die Zeitung „Neues Deutschland“ am 7. Juli. Der Erfurter Parteitag hatte Ende Juni zum Stopp der Gasleitung Nord Stream 2…
Es geht um uns selbst
Viele Mitglieder der Kommunistischen Partei sind altruistisch. Gar nicht einmal selten sind sie selbst von den Geschehnissen, die sie zu verhindern oder zu verändern trachten, in der Praxis ein Stück…
„N-Ergie und Co zur Kasse bitten“
Mieten, Lebensmittel, Strom, Gas – alles wird teurer. Gleichzeitig stagnieren die Einkommen. Wie und ob die Preissteigerungen gestemmt werden können, ist nicht Teil der öffentlichen Debatte. Der bürgerliche Staat bietet bisher…
Staatlich verordnetes Frieren
„Völlig losgelöst“ – Das Lied von Major Tom könnte einem in den Sinn kommen angesichts des Treibens der Bundesregierung und namentlich ihres Wirtschaftsministers Robert Habeck (Grüne) in Anbetracht der selbst…
Augenwischerei
Manch einer wird seinen Ohren nicht getraut haben, als am Montag vergangener Woche im Frühprogramm des regierungsfreundlichen „Deutschlandfunks“ ganz ungewohnte Worte zu hören waren. Die Mineralölkonzerne seien „ein vermachteter Markt,…
Energie als Waffe
„Jede Kilowattstunde hilft“: Täglich schriller werden die Appelle von Wirtschaftsminister Robert Habeck, Erdgas zu sparen, wo immer das möglich ist. Gaskraftwerke abschalten, den industriellen Verbrauch reduzieren und vor allem die…
Energiekonzerne sahnen ab
Zwanzig Millionen Euro will die Bundesregierung in eine „Kampagne für das Energiesparen“ stecken, durch die das Frieren für den Wirtschaftskrieg gegen Russland zu einer Sache des ganzen deutschen Volkes gemacht…
Sparen bis es friert
Kennt noch jemand Christian Schmidt? 2015 war der CSU-Politiker Bundeslandwirtschaftsminister und ließ in dieser Eigenschaft einen Satz los, der wohl das einzige bleiben wird, woran man sich bei ihm vielleicht…
Vorwärts zu Erhard
Das Ausmaß des Spritpreisanstiegs erlebt aktuell jeder, der auf sein Auto angewiesen ist. Heizöl kostet übrigens mittlerweile das Zweieinhalbfache des Vorjahrespreises, das bekommt aber jetzt erst der Teil der Menschen…
Auf Embargo folgt Plünderung
Die Erdgasversorgung der BRD ist gefährdet. Das liegt zum einen daran, dass die Vorräte in den Gasspeichern nicht annähernd für den Bedarf der nächsten Monate reichen, geschweige denn des nächsten…
Trostpflaster auf klaffende Wunden
Die Bundesregierung hat am 27. April ein weiteres „Entlastungspaket“ auf den Weg gebracht. Mit diesem würden nach Zahlen des Bundesfinanzministeriums 15 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt, um die Folgen der gegenwärtigen…
Podcast: Energiepreise
Wir alle bemerken es an der Tankstelle oder beim Blick auf die Stromrechnung: Die Preise für Strom, Gas und Benzin sind derzeit so hoch wie nie. In der aktuellen Folge…
Wie wäre es mit enteignen?
Am 29. März veröffentlichte das Statistische Bundesamt die „Daten zur Energiepreisentwicklung“ bis Ende Februar diesen Jahres. Während die Preise für fast alle Energiearten von 2015 bis Anfang 2021 einigermaßen stabil blieben,…
Tiefer im Dispo
Im Dezember hatten wir in dieser Zeitung Lisa, Jan und ihre Tochter Emma aus der Nähe von Düsseldorf vorgestellt. Lisa arbeitet als OP-Schwester und hatte sich damals über die erkämpfte…
Strom statt Öl – vor allem aber Profit
Zweimal hat sich in den vergangenen Wochen Leonhard Birnbaum, CEO des deutschen Energiekonzerns E.ON, öffentlich zu politischen Debatten zu Wort gemeldet. Nach der Ankündigung des russischen Präsidenten Wladimir Putin, künftig…
Armut steigt mit Energiepreisen
Zwischen dem Kriegsgeschrei tauchen ab und an Meldungen auf, die die reale Situation in diesem Land wiedergeben. Vor Ostern veröffentlichte die „FAZ“ Umfrageergebnisse, nach denen sich mehr als zwei Drittel…
Aufbegehren gegen materielle Not
Schon vor der Eskalation des Ukrainekrieges und dem damit verbundenen Bruch in den politischen Beziehungen zwischen der EU und Moskau kletterten die Energiepreise in die Höhe. Der deutsche Industrie- und…
Ein Blick hinter die Kulissen
Die Nummer 379 der „Kommunistischen Arbeiterzeitung“ (KAZ) erscheint in den kommenden Tagen. Mit freundlicher Genehmigung drucken wir vorab den Beitrag der „AG Öl und Gas“, der wichtige Hintergrundinformationen zum Wirtschaftskrieg…
Rabatte gegen gelbe Westen?
Als der Krieg begann, lag der Preis für einen Barrel (159 Liter) Öl bei 3 Dollar. Kurze Zeit später waren 5 Dollar fällig und ein Jahr später 12 Dollar. In…
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck
Vor einem Jahr, am 23. Februar 2021, meldete die „Tagesschau“, dass mehr als 6.500 Gastarbeiter, vorwiegend junge Männer, in Katar ums Leben gekommen sind, seitdem das Wüstenemirat im Jahr 2010 den…
Teure Monopoltreue
Die gegenwärtige Debatte zum Vorschlag des Bundesfinanzministers zur Rabattierung von Spritpreisen aus der Staatskasse lässt tief blicken. Zum einen zeigt sie, dass sich die Herrschenden hinsichtlich der Wirkung des medialen…
Runter mit den Preisen und den Profiten
Die DKP will mit ihrer aktuellen Kampagne nicht nur die Preisentwicklung stoppen, sondern auch eine Debatte um Verstaatlichungen im Energiesektor anstoßen. Interview mit Rainer Perschewski, Mitglied im Sekretariat des Parteivorstandes…
Kriegs- und Preistreiber
Die Energiepreise explodieren und der Schuldige ist bereits ausgemacht: „Der Russe war‘s!“. Damit kann man alle Schweinereien, die die Energiemonopole gegen die „Endverbraucher“ – also alle nichtmonopolistischen Klassen und Schichten – vorhaben,…
Privatinsolvenzen verdoppelt
Im vergangenen Jahr haben 109.031 Menschen in Deutschland Privatinsolvenz angemeldet. Das sind 93,6 Prozent mehr als im Jahr 2020, meldet die Wirtschaftsauskunftei Crif. Die Zahlen waren zuvor zehn Jahre lang…
Mittelstandsdebakel
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) klagt über die hohen „Energiekosten im industriellen Mittelstand“. Grundlage ist eine vom BDI selbst in Auftrag gegebene Umfrage. Natürlich kennen auch die BDI-Unternehmen das…
Nach der Kälte kommt der Schimmel
Die Preise für Erdgas und Heizöl steigen rasant. Mieter sind besonders betroffen: Sie können die Energieeffizienz ihrer Wohnung nicht beeinflussen und sehen sich steigenden Nebenkosten ohnmächtig gegenüber. Was kommt jetzt…
Preise mit Sprengkraft
Drei Monate vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich sieht sich die Regierung Macron gezwungen, Trostpflaster gegen Energiearmut zu verteilen. Angesichts hoher Energiepreise fürchtet sie die Wut der Straße. Die Frage nach…
Frieden bleibt Hauptaufgabe
Am Wochenende kam der Parteivorstand der DKP zu seiner 9. Tagung zusammen. Neben der Vorbereitung des nächsten Parteitages diskutierte er die Aufgaben der DKP in der Friedensfrage, der Energiepreiskampagne und…
Kriegskurs wird teuer
Auch wenn der Krieg gegen Russland vorerst ausbleiben sollte, die Kosten des westlichen Säbelrasselns sollen auf die Bevölkerung abgewälzt werden. Das Instrument dafür: Hohe Inflation, vor allem durch steigende Energiepreise….
Duschen doppelt so teuer
Fünf Minuten unter der heißen Dusche kosten nach Recherchen des WDR zurzeit knapp 33 Cent, wenn mit Erdgas geheizt wird. Vor einem Jahr waren es noch 17 Cent gewesen. Unweigerlich…
Halbherzig gegen Energiearmut
Im Jahr 2021 haben etwa 40 Billig-Energieanbieter die Kündigung von Lieferungen an ihre Kunden oder gleich Insolvenz angemeldet. Innerhalb kurzer Zeit sahen sich eine Million Kunden genötigt, sich einen anderen…
Noch ein Kostenpunkt
Die EU-Richtlinie über Energieeffizienz (EED I) ist Teil der Strategie „Europa 2020“: Ein „intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum“ war das formulierte Ziel, 20 Prozent Energie sollten demnach bis 2020 eingespart…
Typisch
Man mag einwenden, dass die Mehrkosten, die durch Umsetzung der europäischen Energieeffizienzrichtlinie in der Heizkostenverordnung (HeizkV) entstehen, im Vergleich zu den steigenden Energiekosten eher gering ausfallen. Vor allem die Betroffenen…
Almosen helfen nicht beim Heizen
Wenn eine Rentnerin froh ist, für vier Wochen in die Klinik zu kommen, weil sie in diesem Monat nicht heizen muss, dann stimmt etwas nicht in diesem Land. Gudrun W….
Die große Schröpfung
Im deutschen Haushaltsrecht gilt das Prinzip, dass alles Geld aus Steuern oder Krediten in einen großen Topf kommt, aus dem dann alle Haushaltstitel, also die staatlichen Ausgaben und Kreditrückzahlungen, bestritten…
Mit Ansage vor die Wand
Im Norden der Republik leiden Berufspendler seit Jahren unter der Privatisierung von Autobahnen mit der Folge verzögerter Reparaturen und kilometerlanger Staus. Im Westen klicken sich Zehntausende allmorgendlich durchs Netz, um…
Aus der Kurve geflogen
In einem Interview für UZ hatte der Bremer Professor Wolfram Elsner darauf hingewiesen, dass die steigenden Gaspreise in Deutschland zum erheblichen Teil Ergebnis einer arroganten Fehleinschätzung der „EU-Kommission mit der…
Abfedern reicht nicht
Der von der Bundesregierung angekündigte Zuschuss zur Abfederung der gestiegenen Energiekosten für die Bezieher von Wohngeld wird den betroffenen Menschen sicherlich helfen. Ein Zwei-Personen-Haushalt soll bis zum Sommer beispielsweise einmalig…
DKP sammelt Unterschriften für Energiepreisstopp
An diesem Wochenende startet die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ihre Kampagne für einen gesetzlichen Preisstopp für Energiekosten für private Haushalte und kleine Unternehmen. Zu den Forderungen der Kommunisten gehören auch…
Wer treibt die Gaspreise hoch?
Wer ist schuld daran, dass das Erdgas in Deutschland so knapp und teuer geworden ist? Für die Leitmedien, für so manchen Politiker in Berlin ist die Sache klar: Russland ist…
Preisstopp jetzt!
Traditionell begeht die DKP ihren politischen Jahresauftakt am Luxemburg-Liebknecht-Wochenende in Berlin. In diesem Jahr startet sie dort am 8./9. Januar auch ihre Unterschriftensammlung für einen gesetzlichen Energiepreisstopp für private Haushalte und…
Energie muss bezahlbar sein!
Die Energiepreise explodieren. Im August 2021 legten sie im Vergleich zum Vorjahr um 12,6 Prozent zu. Heizöl verteuerte sich im Schnitt um 57 Prozent, Kraftstoffe um 27 Prozent. Weitere Steigerungen…
Guten Tag!
Die neue Bundesregierung will von Umverteilung nichts wissen, obwohl wir ständig damit konfrontiert sind. Es ist ein unausgesprochenes Tabu, worin sich unsere Regierungsparteien einig sind, dass auf keinen Fall unsere…
Hungern oder Frieren?
„Familien, die von einem kleinen Einkommen oder von Sozialleistungen leben müssen, droht in diesem Jahr das Frieren unter dem Weihnachtsbaum.“ Das erklärte Verena Bentele, Präsidentin des Sozialverbandes VDK, am 2….
Gesetzlicher Energiepreisstopp jetzt!
Der Gaspreis im Großhandel hat sich seit Anfang des Jahres verfünffacht. Von 17 Euro pro Megawattstunde auf 87 Euro. Dies und die neue CO2-Bepreisung führte zu steigenden Verbraucherpreisen beim Heizen…
Knietief im Dispo
Lisa lebt mit ihrem Mann, Jan, und Tochter Emma etwa 20 Kilometer von Düsseldorf entfernt. Sie haben dort ein Reihenhaus gefunden, das sie sich leisten können. Leider gibt es in…
Inflation wird gemacht
Wolfram Elsner ist Professor für Volkswirtschaftslehre an der Universität Bremen und war Leiter des Bremer Landesinstituts für Wirtschaftsforschung. Er ist Chefredakteur der Zeitschrift „Review of Evolutionary Political Economy“, die alternativer…
Kosten explodieren
Ende November meldete das Statistische Bundesamt einen neuen Rekord in diesem Jahr: So seien die Verbraucherpreise im November gegenüber dem Vorjahresmonat erstmals um über 5 Prozent angestiegen – genau: 5,2 Prozent….
Stille Nacht, frostige Nacht?
Die DKP Rostock verteilte 2.500 Nachbarschaftsbriefe in Rostocker Stadtteil Evershagen. In dem Nachbarschaftsbrief wurden die steigenden Energiepreise, u. a. bei den Rostocker Stadtwerken, angeprangert, gegen die der Bund nichts unternimmt….
Kampagne für Energiepreisstopp
Am vergangen Wochenende fand die 8. Tagung des DKP-Parteivorstandes erneut als Hybridveranstaltung statt. Im Mittelpunkt standen die Wertung des Koalitionsvertrages der künftigen Bundesregierung und die sich daraus ergebenden Aufgaben für…