Energiepreisstopp-Kampagne

Energiepreissstop - Kampagne - - Wirtschaft & Soziales

Die Energiepreise explodieren – Heizöl, Gas, Strom und Benzin sind unbezahlbar geworden.
Gleichzeitig steigen auch die Mieten, werden Lebensmittel und andere Güter des täglichen Bedarfs immer teurer.
Wir alle sind davon betroffen: Familien, Hartz-IV-Empfänger, Studierende, Rentnerinnen, aber auch sogenannte „Normalverdiener“.
Die Energiekonzerne verdienen sich derweil eine goldene Nase.
Dabei sind Energieversorgung und Mobilität Grundrechte.
Sie müssen für alle bezahlbar sein und gehören in Öffentliche Hand und unter demokratische Kontrolle.
Als Sofortmaßnahme fordert die DKP einen gesetzlichen Preisstopp – für jede Form von Energie und für private Haushalte sowie kleine Unternehmen.

Mehr Informationen unter www.energiepreisstopp-jetzt.de

Und noch mal 30 Milliarden …

Am 14. Juni verkündete die Bundesregierung: „Um die Versorgungssicherheit in Deutschland zu gewährleisten, wird die Bundesregierung die Treuhandverwaltung der Gazprom Germania längerfristig absichern und das durch Sanktionen von russischer Seite ins…

Doppelt so teuer

Der Deutsche Mieterbund (DMB) weist darauf hin, dass sich die Heizkosten mit Gas innerhalb von zwei Jahren verdoppelt haben. Die Heizkosten seien schon im vergangenen Jahr gestiegen – und zwar über…

Erstaunliche Wendungen

Die Gasumlage mischt auch den niedersächsischen Landtagswahlkampf auf. Der lange Zeit zurückliegende CDU-Herausforderer Bernd Althusmann treibt SPD-Ministerpräsident Stephan Weil inzwischen mit der Forderung, die Umlage endlich zu Grabe zu tragen,…

Für dumm verkauft

In irgendeinem Gesetz muss festgelegt sein, dass der trotteligste Landesvater immer aus Baden-Württemberg kommt. Schon mehrmals hat sich der Reaktionär mit grünem Parteibuch, Winfried Kretschmann, als würdiger Nachfolger der gesamten…

Feindliche Übernahme

Eine Karriere als Kinderbuchautor war Robert Habeck nicht beschieden. Als Wirtschaftsminister versucht er sich nun an moderner grüner Industriepolitik. In dem Zuge stellte er die deutsche Tochter des neuntgrößten Ölkonzerns…

Roter Protest

Parallel zur Großen Demonstration in Leipzig am Montag vergangener Woche zeigten sich trotz kurzer Mobilisierung knapp eintausend Menschen auf dem Berliner Platz vor dem Neuen Tor, um vor der dortigen…

Heißer Herbst?

Die von der Partei „Die Linke“ organisierte Kundgebung gegen die Verarmungspolitik der Bundesregierung am 5. September in Leipzig war als Eröffnung des „Heißen Herbsts“ noch recht unterkühlt. Der sächsische Innenminister Armin…

Nicht abwarten!

Die Inflation, vor allem die Explosion der Energiepreise, wird hunderttausende Menschen in die Armut treiben. Hunderttausenden Familien droht Armut und die Millionen, die in unserem Land bereits in Armut leben,…

„Handwerker für den Frieden“

Insgesamt etwa 2.000 Menschen haben am vergangenen Sonntag im sachsen-anhaltischen Dessau-Roßlau an einer Friedenskundgebung teilgenommen, zu der die Kreishandwerkerschaft Anhalt aufgerufen hatte. „Es ist eine der größten Demos der vergangenen…

Eine Handreichung

SPD, Grüne und FDP zocken die Bürgerinnen und Bürger ungeniert ab. Die Menschen in diesem Land sollen für ihren Wirtschaftskrieg gegen Russland und China zahlen. Das wird richtig teuer und…

Inflationsschub

Die Inflation erhält zusätzlichen Schub. Das zeigen Zahlen des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung. Grund dafür sind unter anderem das Auslaufen des 9-Euro-Tickets und des Tankrabatts. Dazu…

Genug der Geduld

In diesen Zeiten gewinnen sogar christliche Feiertage eine ganz neue Bedeutung. Am Montag, den 15. August, also am Tag von „Mariä Himmelfahrt“, will der „Marktgebietsverantwortliche“ der „Trading Hub Europe“ die genaue…

Unterlassene Hilfeleistung

Wenn es um die Energiepolitik geht, erzählen die Regierenden die wildesten Geschichten: von menschenfreundlichem Gas aus Katar oder der neuentdeckten Zukunftsfähigkeit von Fracking, Kohle und Atom. Während die großen Energiekonzerne…

Milliarden für Uniper

Die Sanktionen sind, zusammen mit der politischen Entscheidung, die fertiggestellte Pipeline Nord Stream 2 nicht in Betrieb zu nehmen, die Vorbereitung auf die nächste Energiepreissteigerung. Die nun verkündete Rettung des…

Trocken duschen

Am 11. Juli begannen an der Pipeline Nord Stream 1 die angekündigten und planmäßigen Wartungsarbeiten, die bis zum 21. Juli abgeschlossen sein sollen. Vor dem Wartungstermin hatte der russische Gaskonzern…

Kohle statt Atom

Die Älteren erinnern sich sicher noch: „Die nächste Regierung ist die letzte, die noch aktiv Einfluss auf die Klima­krise nehmen kann“, hieß es bei der Partei „Bündnis 90/Die Grünen“ im…

Krach um Nord Stream 2

Die Partei „Die Linke“ habe „ihren ersten großen Nach-Parteitagskrach“ schrieb die Zeitung „Neues Deutschland“ am 7. Juli. Der Erfurter Parteitag hatte Ende Juni zum Stopp der Gasleitung Nord Stream 2…

Es geht um uns selbst

Viele Mitglieder der Kommunistischen Partei sind altruistisch. Gar nicht einmal selten sind sie selbst von den Geschehnissen, die sie zu verhindern oder zu verändern trachten, in der Praxis ein Stück…

„N-Ergie und Co zur Kasse bitten“

Mieten, Lebensmittel, Strom, Gas – alles wird teurer. Gleichzeitig stagnieren die Einkommen. Wie und ob die Preissteigerungen gestemmt werden können, ist nicht Teil der öffentlichen Debatte. Der bürgerliche Staat bietet bisher…

Staatlich verordnetes Frieren

„Völlig losgelöst“ – Das Lied von Major Tom könnte einem in den Sinn kommen angesichts des Treibens der Bundesregierung und namentlich ihres Wirtschaftsministers Robert Habeck (Grüne) in Anbetracht der selbst…

Energie als Waffe

„Jede Kilowattstunde hilft“: Täglich schriller werden die Appelle von Wirtschaftsminister Robert Habeck, Erdgas zu sparen, wo immer das möglich ist. Gaskraftwerke abschalten, den industriellen Verbrauch reduzieren und vor allem die…

Sparen bis es friert

Kennt noch jemand Christian Schmidt? 2015 war der CSU-Politiker Bundeslandwirtschaftsminister und ließ in dieser Eigenschaft einen Satz los, der wohl das einzige bleiben wird, woran man sich bei ihm vielleicht…

Vorwärts zu Erhard

Das Ausmaß des Spritpreisanstiegs erlebt aktuell jeder, der auf sein Auto angewiesen ist. Heizöl kostet übrigens mittlerweile das Zweieinhalbfache des Vorjahrespreises, das bekommt aber jetzt erst der Teil der Menschen…

Auf Embargo folgt Plünderung

Made in USA: Feld zur Gewinnung von Frackinggas (Hydraulic Fracturing) des US-Unternehmens Heyco in Texas. (Foto: Irekia - Eusko Jaurlaritza / CC BY SA 2.0)

Die Erdgasversorgung der BRD ist gefährdet. Das liegt zum einen daran, dass die Vorräte in den Gasspeichern nicht annähernd für den Bedarf der nächsten Monate reichen, geschweige denn des nächsten…

Trostpflaster auf klaffende Wunden

Die Bundesregierung hat am 27. April ein weiteres „Entlastungspaket“ auf den Weg gebracht. Mit diesem würden nach Zahlen des Bundesfinanzministeriums 15 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt, um die Folgen der gegenwärtigen…

Teure Monopoltreue

Die gegenwärtige Debatte zum Vorschlag des Bundesfinanzministers zur Rabattierung von Spritpreisen aus der Staatskasse lässt tief blicken. Zum einen zeigt sie, dass sich die Herrschenden hinsichtlich der Wirkung des medialen…

Kriegs- und Preistreiber

Die Energiepreise explodieren und der Schuldige ist bereits ausgemacht: „Der Russe war‘s!“. Damit kann man alle Schweinereien, die die Energiemonopole gegen die „Endverbraucher“ – also alle nichtmonopolistischen Klassen und Schichten – vorhaben,…

Mittelstandsdebakel

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) klagt über die hohen „Energiekosten im industriellen Mittelstand“. Grundlage ist eine vom BDI selbst in Auftrag gegebene Umfrage. Natürlich kennen auch die BDI-Unternehmen das…

Kriegskurs wird teuer

Auch wenn der Krieg gegen Russland vorerst ausbleiben sollte, die Kosten des westlichen Säbelrasselns sollen auf die Bevölkerung abgewälzt werden. Das Instrument dafür: Hohe Inflation, vor allem durch steigende Energiepreise….

Noch ein Kostenpunkt

Die EU-Richtlinie über Energieeffizienz (EED I) ist Teil der Strategie „Europa 2020“: Ein „intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum“ war das formulierte Ziel, 20 Prozent Energie sollten demnach bis 2020 eingespart…

Typisch

Man mag einwenden, dass die Mehrkosten, die durch Umsetzung der europäischen Energieeffizienzrichtlinie in der Heizkostenverordnung (HeizkV) entstehen, im Vergleich zu den steigenden Energiekosten eher gering ausfallen. Vor allem die Betroffenen…

Die große Schröpfung

Im deutschen Haushaltsrecht gilt das Prinzip, dass alles Geld aus Steuern oder Krediten in einen großen Topf kommt, aus dem dann alle Haushaltstitel, also die staatlichen Ausgaben und Kreditrückzahlungen, bestritten…

Mit Ansage vor die Wand

Im Norden der Republik leiden Berufspendler seit Jahren unter der Privatisierung von Autobahnen mit der Folge verzögerter Reparaturen und kilometerlanger Staus. Im Westen klicken sich Zehntausende allmorgendlich durchs Netz, um…

Abfedern reicht nicht

Der von der Bundesregierung angekündigte Zuschuss zur Abfederung der gestiegenen Energiekosten für die Bezieher von Wohngeld wird den betroffenen Menschen sicherlich helfen. Ein Zwei-Personen-Haushalt soll bis zum Sommer beispielsweise einmalig…

Preisstopp jetzt!

Traditionell begeht die DKP ihren politischen Jahresauftakt am Luxemburg-Liebknecht-Wochenende in Berlin. In diesem Jahr startet sie dort am 8./9. Januar auch ihre Unterschriftensammlung für einen gesetzlichen Energiepreisstopp für private Haushalte und…

Guten Tag!

oden - Guten Tag! - DKP, Energiepreisstoppkampagne - Wirtschaft & Soziales

Die neue Bundesregierung will von Umverteilung nichts wissen, obwohl wir ständig damit konfrontiert sind. Es ist ein unausgesprochenes Tabu, worin sich unsere Regierungsparteien einig sind, dass auf keinen Fall unsere…

Hungern oder Frieren?

„Familien, die von einem kleinen Einkommen oder von Sozialleistungen leben müssen, droht in diesem Jahr das Frieren unter dem Weihnachtsbaum.“ Das erklärte Verena Bentele, Präsidentin des Sozialverbandes VDK, am 2….

Gesetzlicher Energiepreisstopp jetzt!

Der Gaspreis im Großhandel hat sich seit Anfang des Jahres verfünffacht. Von 17 Euro pro Megawattstunde auf 87 Euro. Dies und die neue CO2-Bepreisung führte zu steigenden Verbraucherpreisen beim Heizen…

Kosten explodieren

Ende November meldete das Statistische Bundesamt einen neuen Rekord in diesem Jahr: So seien die Verbraucherpreise im November gegenüber dem Vorjahresmonat erstmals um über 5 Prozent angestiegen – genau: 5,2 Prozent….

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