260801 Problemimmobilien - Armut wird abgerissen - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

Hier wohnt niemand freiwillig: Eine Schrottimmobilie in Mönchengladbach. In NRW werden die ärmsten Mieter abgezockt – und anschließend rausgeworfen. (Foto: HansJuergen44 / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Geförderte Gentrifizierung: Von der antisozialen Weise, ausbeuterische Wohnverhältnisse zu bekämpfen

Armut wird abgerissen

Siw MammitzschKommunalpolitik | UZ vom 27. Juni 2025

Mitte Juni hatte Daniel Sieveke, Staatssekretär im nordrhein-westfälischen Bauministerium, die Gelegenheit, sich live anzusehen, wie manche Städte in seinem Land mit ihren „Problemimmobilien“ umgehen: bei …

Über Demokratieabbau, sozialen Kahlschlag und Kriegspolitik in den Kommunen. Einleitung zum Erfahrungsaustausch Kommunalpolitik

Selber tun!

UZKommunalpolitik | UZ vom 27. Juni 2025 | Dokumentiert

Auf ihrem 26. Parteitag führte die DKP drei große Runden zum Erfahrungsaustausch über die politische Arbeit im Betrieb, in der Kommune und in Friedensbündnissen durch. In …

240801 Kuerzungen - Kürzen, bevor es andere tun - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

Proteste gegen das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Göttingen im Dezember des vergangenen Jahres. (Foto: Klaus-Peter Wittemann / r-mediabase.eu)

Bundesweit legen Kommunen Sparprogramme auf. Bundesregierung verschärft den Kahlschlag

Kürzen, bevor es andere tun

Vincent CzieslaKommunalpolitik | UZ vom 13. Juni 2025

In den deutschen Städten und Gemeinden regiert der Rotstift. Betroffen sind nicht nur die großen Städte, sondern auch kleinere Gemeinden. Zum Beispiel im nordrhein-westfälischen Rietberg. …

Zur Entwicklung einer verrufenen Siedlung in Gießen

Von der Gummiinsel

UZKommunalpolitik | UZ vom 13. Juni 2025 | UZ-PLUS

Der Tag der Städtebauförderung war auch in Gießen ein Grund, sich auf die Schulter zu klopfen. Die Quartiersmanagerin der nördlichen Weststadt, Annke Rinn, erzählte aus …

Bayerische Hotellobby dankt Markus Söder

Page Markus

UZKommunalpolitik | UZ vom 13. Juni 2025 | UZ-PLUS

Eine Übernachtungssteuer von Tourismusunternehmen zu erheben, wie das sonst auf der Welt üblich ist, hat die Söder-Regierung den bayerischen Kommunen verboten. Mit den schätzungsweise 60 Millionen …

Kleine Sünden

UZKommunalpolitik | UZ vom 13. Juni 2025 | Meldung

In Stuttgart wird derzeit eine neue Form der Verkehrsüberwachung getestet, die bald auch in anderen Großstädten Schule machen könnte. Mit Kameras und Laserscannern werden bis …

Rock gekippt

UZKommunalpolitik | UZ vom 13. Juni 2025 | Meldung

Wenige Monate vor den anstehenden Kommunalwahlen hat das Landesverfassungsgericht Nordrhein-Westfalen das sogenannte „Rock-Verfahren“ für unzulässig erklärt. Damit gab das Gericht einer Reihe von kleineren Parteien …

Grasleben klagt

UZKommunalpolitik | UZ vom 13. Juni 2025 | Meldung

Die niedersächsische Samtgemeinde Grasleben zieht vor das Verwaltungsgericht, weil das Land einen bereits zugesagten Zuschuss für einen Sportplatz eigenmächtig gekürzt hat. Weil die Verwaltungsmitarbeiter Formfehler …

Filmstar Presslufthammer

UZKommunalpolitik | UZ vom 13. Juni 2025 | Meldung

In Magdeburg hat der Abriss der maroden Ringbrücke am Damaschkeplatz begonnen. Rund um die Baustelle hat die Stadtverwaltung mehrere Webcams installiert. Auf der Internetseite der …

„Harzpower“

UZKommunalpolitik | UZ vom 13. Juni 2025 | Meldung

In der Nienburger Clausewitz-Kaserne hat der Landkreis Goslar gemeinsam mit Bundeswehr, THW, Rotem Kreuz, Polizei und Feuerwehr eine Übung namens „Harzpower“ durchgeführt. Das fiktive Szenario: …

220801 Kraienhorst depositphotos bgremover - Der Löwe von Bottrop - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

Kommunist, Gewerkschafter, Kommunalpolitiker: Clemens Kraienhorst (Foto: UZ-Archiv)

Zum 120. Geburtstag von Clemens Kraienhorst

Der Löwe von Bottrop

UZKommunalpolitik | UZ vom 30. Mai 2025

Am 25. Mai jährte sich zum 120. Mal der Geburtstag des kommunistischen Gewerkschafters und Bottroper Kommunalpolitikers Clemens Kraienhorst. Aus diesem Anlass dokumentieren wir einen redaktionell leicht bearbeiteten …

220802 Wiesbaden - Teil der Tötungskette - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

Die Lucius-D.-Clay-Kaserne in Wiesbaden-Erbenheim ist der Ort, von dem aus geheime Militäroperationen geplant und Zieldaten für Angriffe auf Russland bereitgestellt werden. Das Bild zeigt die Zeremonie zur Umbenennung im Juni 2012. (Foto: U.S. Army Europe / flickr.com / PDM 1.0)

Friedensbündnis wendet sich mit Fragen und Forderungen an die Landeshauptstadt Wiesbaden

Teil der Tötungskette

UZKommunalpolitik | UZ vom 30. Mai 2025 | Dokumentiert

Das Wiesbadener Bündnis gegen Raketenstationierung hat sich in einem Schreiben an die Landeshauptstadt (LH) Wiesbaden gewendet – und verlangt Antworten. Die Anfragen und Forderungen betreffen drei …

190801 Wassersteuer - Sekt oder Selters? - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

Teures Vergnügen: Mit der Besteuerung des Trinkwassers schafft die Stadt Wiesbaden einen Präzedenzfall. (Foto: Marco Verch / ccnull.de / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)

Verwaltungsgericht bestätigt Wiesbadener Wassersteuer. Menschenrechte kein Argument

Sekt oder Selters?

Vincent CzieslaKommunalpolitik | UZ vom 9. Mai 2025

Anfang April hat das Verwaltungsgericht Wiesbaden eine Entscheidung getroffen, die massive Auswirkungen auf die Daseinsvorsorge in der gesamten Bundesrepublik haben könnte: Der Verbrauch von Trinkwasser …

(Foto: privat)

Gedenken in Brandenburg-Görden

UZKommunalpolitik | UZ vom 9. Mai 2025

Am 27. April 1945 befreite die Rote Armee das Zuchthaus Brandenburg-Görden. Die Soldaten retteten tausende Gefangene unterschiedlicher Nationalitäten, die teilweise mehrere Jahre ihres Lebens unter …

Widerstand gegen Filialschließung in München

Postämter vs. Kasernen

UZKommunalpolitik | UZ vom 9. Mai 2025

Die neue Ausgabe der Betriebszeitung „Auf Draht“, die von der DKP München und der Gruppe KAZ herausgegeben wird, ist erschienen. Wir dokumentieren an dieser Stelle …

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