Kommunalpolitik

421201 Mietaktion - Der Markt regelt nichts im Interesse der Mieter - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

Aktion der IG BAU und des Essener Mietervereins für bezahlbaren Wohnraum in der Stadt, Oktober 2022 (Foto: Peter Köster)

Aktion der IG BAU und des Essener Mietervereins für bezahlbaren Wohnraum in der Stadt, Oktober 2022 (Foto: Peter Köster)
Kommunalpolitischer Ratschlag diskutierte Positionen für eine soziale Wohnungspolitik

Der Markt regelt nichts im Interesse der Mieter

Wohnraum der privaten Vermarktung entziehen. Darüber waren sich alle Teilnehmer des Kommunalpolitischen Ratschlags der UZ-Redaktion am 12. Oktober einig. Aber der Teufel steckt offensichtlich nicht nur …

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Aus Kleinzeitungen der DKP

Bauplatz-Verkauf mit Kriterien Viele rühmen zuweilen die „Reinheimer Bodenpolitik“. Ältere Kommunalpolitiker erinnern sich noch gut, dass bestimmte Personen zwei städtische Grundstücke bekamen, auch manchmal richtig …

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381203 DWE - Für was steht eigentlich das „E“? - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

„Der Volksentscheid Deutsche Wohnen enteignen – in der Sackgasse?“ DWE-Vertreter Alex zeigte sich auf dem UZ-Pressefest in Berlin von der Wirkung der Kampagne überzeugt. Links neben ihm der DKP-Landesvorsitzende Stefan Natke. (Foto: Sebastian Richter)

„Der Volksentscheid Deutsche Wohnen enteignen – in der Sackgasse?“ DWE-Vertreter Alex zeigte sich auf dem UZ-Pressefest in Berlin von der Wirkung der Kampagne überzeugt. Links neben ihm der DKP-Landesvorsitzende Stefan Natke. (Foto: Sebastian Richter)
Ein Jahr Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ in Berlin

Für was steht eigentlich das „E“?

Knapp 60 Prozent der Berlinerinnen und Berliner hatten am 26. September 2021 für den Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ (DWE) gestimmt. Oder, um es genau …

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UZ-Serie zum Thema „Kommunale Finanzen“ von Vincent Cziesla – Teil 3

Das „Neue kommunale Finanzmanagement“

Wer sich zum ersten Mal mit einem kommunalen Haushaltsplan beschäftigt, droht einen Schock zu erleben. Statt säuberlich geordneter Einnahmen und Ausgaben, die genau anzeigen, welche …

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211202 Biontech - Wohin mit dem Geldsegen? - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

Produktion bei BioNTech in Marburg (Foto: © Copyright BioNTech SE 2022. All Rights Reserved.)

Produktion bei BioNTech in Marburg (Foto: © Copyright BioNTech SE 2022. All Rights Reserved.)
In der Stadt Marburg gibt es eine Menge zu verteilen – eine Ausnahme in Deutschland

Wohin mit dem Geldsegen?

Die Stadt Marburg hat im letzten Jahr unvorhergesehene Einnahmen erzielt. Mehr als 200 Millionen Euro an Gewerbesteuern flossen ungeplant in den Stadthaushalt. Darüber sprachen wir …

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Der Wuppertaler Zoo ist auch ohne BUGA eine Attraktion. (Foto: Norbert Sdunzik / Wikimedia / CC BY-SA 3.0)
Bürger sollen über Bundesgartenschau 2031 in Wuppertal entscheiden

Widerstand gegen Prestigeprojekt

Seit Monaten versucht die „Deutsche BUGA GmbH“ den Bürgerinnen und Bürgern in Wuppertal die „Bundesgartenschau 2031“ (BUGA) schmackhaft zu machen. Eine Mehrheit im Rat der …

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Kommunalpolitischer Ratschlag tagte

Besser werden!

Anfang Mai fand per Zoom-Konferenz der vierte Kommunalpolitische Ratschlag der UZ-Redaktion statt. DKP-Mitglieder aus den Bezirken Hessen, Rheinland- und Ruhr-Westfalen beteiligten sich an der lebhaften …

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061201 Solingen - Jugendkultur in Solingen - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

Das bei Jugendlichen beliebte „Getaway“ wurde 2018 geschlossen. (Foto: privat)

Das bei Jugendlichen beliebte „Getaway“ wurde 2018 geschlossen. (Foto: privat)
SDAJ fordert selbstverwaltete Jugendzentren

Jugendkultur in Solingen

Die SDAJ Solingen hat die Auswirkungen der Pandemie auf die Arbeiterjugend in ihrer Stadt beschrieben und kommunale Forderungen entwickelt. In der aktuellen Ausgabe der „Klingenstadt“, …

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061203 Osterholz verarbeitet - Waldfrevel für Profit - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

Polizei räumte das Waldgelände Osterholz (Foto: Walter Herbster)

Polizei räumte das Waldgelände Osterholz (Foto: Walter Herbster)
Polizei räumte das Waldgelände Osterholz

Waldfrevel für Profit

Die Kaltgrubenbetreiber am Rand der Stadt Wuppertal haben sich durchgesetzt und die Räumung des Waldgeländes „Osterholz“ erwirkt. Ein Gericht hatte ihnen grünes Licht dafür gegeben. …

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471202 Denkmal - Ernst Kircher, der „Zirkus Konzentrazani“ und die deutsche Revolution 1848 - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

Das wiedererrichtete Denkmal für die Gefallenen des Ruhrkampfes vom März 1920 auf dem Oberhausener Westfriedhof (Foto: privat)

Das wiedererrichtete Denkmal für die Gefallenen des Ruhrkampfes vom März 1920 auf dem Oberhausener Westfriedhof (Foto: privat)
Lebendige Erinnerungskultur in Oberhausen

Ernst Kircher, der „Zirkus Konzentrazani“ und die deutsche Revolution 1848

Ernst Kircher wurde am 3. Februar 1909 in Oberhausen geboren. Er war Mitglied der KPD und bis 1933 Stadtverordneter. Nach der Machtübertragung an Adolf Hitler und …

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