Wohnraum der privaten Vermarktung entziehen. Darüber waren sich alle Teilnehmer des Kommunalpolitischen Ratschlags der UZ-Redaktion am 12. Oktober einig. Aber der Teufel steckt offensichtlich nicht nur …
Ob im Bund, im Land oder in der Kommune: Die „Schwarze Null“ ist der Fetisch der bürgerlichen Finanzpolitik. Natürlich gibt es Ausnahmen: Für Aufrüstung und …
Bauplatz-Verkauf mit Kriterien Viele rühmen zuweilen die „Reinheimer Bodenpolitik“. Ältere Kommunalpolitiker erinnern sich noch gut, dass bestimmte Personen zwei städtische Grundstücke bekamen, auch manchmal richtig …
Knapp 60 Prozent der Berlinerinnen und Berliner hatten am 26. September 2021 für den Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ (DWE) gestimmt. Oder, um es genau …
Wer sich zum ersten Mal mit einem kommunalen Haushaltsplan beschäftigt, droht einen Schock zu erleben. Statt säuberlich geordneter Einnahmen und Ausgaben, die genau anzeigen, welche …
1975 plante der Reinheimer Magistrat, die städtische Wasserversorgung an die damalige „Südhessische Gas und Wasser AG“ zu verkaufen. Damals stand der Bau einer neuen Kläranlage …
Am 6. August jährte sich zum 77. Mal der Abwurf einer Atombombe durch die US-Armee auf Hiroshima. In Gießen gab es dazu eine kleine Mahnwache mit …
Die Stadt Marburg hat im letzten Jahr unvorhergesehene Einnahmen erzielt. Mehr als 200 Millionen Euro an Gewerbesteuern flossen ungeplant in den Stadthaushalt. Darüber sprachen wir …
Der Wuppertaler Zoo ist auch ohne BUGA eine Attraktion. (Foto: Norbert Sdunzik / Wikimedia / CC BY-SA 3.0)
Seit Monaten versucht die „Deutsche BUGA GmbH“ den Bürgerinnen und Bürgern in Wuppertal die „Bundesgartenschau 2031“ (BUGA) schmackhaft zu machen. Eine Mehrheit im Rat der …
Anfang Mai fand per Zoom-Konferenz der vierte Kommunalpolitische Ratschlag der UZ-Redaktion statt. DKP-Mitglieder aus den Bezirken Hessen, Rheinland- und Ruhr-Westfalen beteiligten sich an der lebhaften …
Die SDAJ Solingen hat die Auswirkungen der Pandemie auf die Arbeiterjugend in ihrer Stadt beschrieben und kommunale Forderungen entwickelt. In der aktuellen Ausgabe der „Klingenstadt“, …
Marx, Engels, Lenin und die Erfahrungen in mehr als 100 Jahren Klassenkampf haben uns gelehrt, dass das Einfache schwer zu machen ist. Was heißt das …
Am 26. Januar fand im Rahmen einer Online-Veranstaltung der zweite Kommunalpolitische Ratschlag der UZ-Redaktion statt. Mit diesen Ratschlägen will die Redaktion einen Austausch über kommunalpolitische …
Die Kaltgrubenbetreiber am Rand der Stadt Wuppertal haben sich durchgesetzt und die Räumung des Waldgeländes „Osterholz“ erwirkt. Ein Gericht hatte ihnen grünes Licht dafür gegeben. …
Ernst Kircher wurde am 3. Februar 1909 in Oberhausen geboren. Er war Mitglied der KPD und bis 1933 Stadtverordneter. Nach der Machtübertragung an Adolf Hitler und …
