Gedenken an Soleimani
Am vergagenen Sonntag gedachten zehntausende Menschen bei Demonstrationen in Bagdad der Opfer des US-Raketenangriffs vor einem Jahr. Dabei waren der iranische General Kassem Soleimani und …
Todesstrafe abgeschafft
Die zentralasiatische Republik Kasachstan hat die Todesstrafe abgeschafft. Präsident Tokajew unterzeichnete ein entsprechendes Gesetz. Kasachstan, das im Norden an Russland grenzt, war im vergangenen Jahr …
Iran bedroht
Kurz nach Beginn einer erhöhten Urananreicherung im Iran hat Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bekräftigt, dass sein Land der Islamischen Republik die Herstellung von Atomwaffen nicht …
Blockade ausgeweitet
Die USA weiten ihre Blockade gegen Kuba aus. Das US-Außenministerium teilte am Freitag in Washington mit, die kubanische Bank BFI werde auf eine Liste kubanischer …
Geburtstag gefeiert
Aus Anlass des 100. Jahrestages der Gründung der Kommunistischen Partei Luxemburgs am 2. Januar 1921 legte das Zentralkomitee der KPL am 2. Januar Blumen am neuen Denkmal …
Asyl für Assange
Mexiko will dem Wikileaks-Gründer Julian Assange politisches Asyl bieten. Er werde Außenminister Ebrard anweisen, einen entsprechenden Antrag bei den Behörden Britanniens zu stellen, erklärte Staatspräsident …
Gabriel vermisst Führungswillen der SPD
Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel schimpft in einem Gastbeitrag im „Tagesspiegel“ vom 18. Dezember mit seiner Partei über das Hin und her bei der Anschaffung …
Berlin: 50 Verfahren gegen Polizeibeamte
Die Skandalserie um extrem rechte Netzwerke bei der Polizei reißt nicht ab. Allein in Berlin laufen mittlerweile fast 50 Disziplinarverfahren gegen Polizeibeamte. „Eine Reihe dieser …
Elektroschocker für Polizei in NRW
Mit Beginn des neuen Jahres werden im Rahmen eines zwölfmonatigen Pilotprojektes bei den Polizeibehörden Dortmund, Düsseldorf, Gelsenkirchen und im Rhein-Erft-Kreis Elektroschockpistolen – sogenannte Taser – …
Mehr Geld für Azubis
Der Zentralverband des Deutschen Bäckerhandwerks e. V. und die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten haben sich auf einen neuen Tarifvertrag geeinigt. Die Ausbildungsvergütungen steigen ab 1. März 2021 für alle …
Werkverträge verboten
Nach Verabschiedung im Bundestag und Bundesrat im Dezember ist zum 1. Januar das Arbeitsschutzkontrollgesetz (ASKG) in Kraft getreten. Das Gesetz enthält weitgehend die im Gesetzentwurf …
Kita-Regelungen angemahnt
Anlässlich der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten und der Kanzlerin am 5. Januar forderte ver.di die Verantwortlichen auf, endlich konkrete Regelungen für die Kindertageseinrichtungen und …
Sonderregelung verlängert
Der Gesetzgeber hat die bis 31. Dezember 2020 geltende Sonderregelung des Paragrafen 129 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) bis 30. Juni 2021 verlängert. Dadurch haben Betriebsräte weiterhin die …
Software abgelehnt
In Britannien sollen die Schulabschlüsse nun doch vor allem auf der Einschätzung von Lehrerinnen und Lehrern basieren. Die Regierung ist von ihrem Vorschlag zurückgerudert, Software …
Spionage in Den Haag
Russland wirft den Niederlanden vor, einen ihrer Diplomaten ausspioniert zu haben. Im Dienstwagen des Militärattachés war laut Außenministerium in Moskau Abhörausrüstung entdeckt worden. „Solche unfreundlichen …