New York beschenkt Amazon

Monopol sucht Heimat

Von Lars Mörking

Der Bürgermeister von New York, Bill de Blasio, verkündete vergangene Woche ein Jahrhundertgeschäft: Amazon will ein neues Hauptquartier im Stadtteil Queens errichten. Zuvor hatten 238 US-amerikanische Städte um die Gunst des Monopolisten und Online-Händlers gebuhlt, darunter Atlanta. Die Hauptstadt des US-Bundesstaates Georgia bot Amazon sogar an, einen Vorort in „City of Amazon“ umzubenennen, sollte der Konzern sich hier niederlassen. Aber New York und Arlington, Virginia, setzten sich gegen solche Schleimereien durch. Und das wird sie einiges kosten.

Amazon hat sich die Entscheidung nämlich einfach gemacht. Das Kriterium war, wo der Monopolist am wenigstens Steuern zahlt und gleichzeitig auf die beste steuerfinanzierte Infrastruktur zurückgreifen kann. Von New York wird Amazon mehr als 1,5 Milliarden Dollar an Steuererleichterungen und Zuschüssen erhalten. Nach zehn Jahren könnten weitere 1,3 Milliarden obendrauf kommen. Kleines Sahnehäubchen für Amazon-Chef Jeff Bezos: Er soll einen eigenen Hubschrauberlandeplatz erhalten. Bürgermeister de Blasio versicherte, er habe hart verhandelt.

Protest kam aus de Blasios Demokratischer Partei. Der Deal mit Amazon sei im Geheimen verhandelt worden, der Stadtrat bliebe außen vor. Alexandria Ocasio-Cortez, gerade gewählte Kongressabgeordnete unter anderem für Queens und die Bronx, wies darauf hin, dass Amazon „hunderte Millionen Dollar an Steuergeld“ erhalte, während „die U-Bahn zerbröckelt und unsere Gemeinden mehr Investitionen brauchen, nicht weniger“.

Mit dem Einzug von Amazon werden Queens und Arlington auf jeden Fall zusätzliche Mittel aufwenden müssen, denn der Monopolist braucht riesige Flächen und qualifizierte Mitarbeiter. Die Erfahrungen aus San Francisco zeigen zudem, dass mit der Ansiedlung von Firmen wie Google, Apple und Facebook eine Verdrängung der bisherigen Anwohner durch steigende Mieten in Gang setzt. Auch Amazon hat hier eine Niederlassung.

In San Francisco, wo Obdachlosigkeit seit Langem ein drängendes Problem ist, hat Bürgermeisterin London Breed nun vor, eine Steuer auf die größten Unternehmen zu erheben, um die Kosten, die durch die Obdachlosigkeit entstehen, decken zu können. Das Problem lösen will sie damit nicht, nur die schlimmsten Auswirkungen etwas dämpfen. Dafür will sie den 300 bis 400 größten Unternehmen etwa 250 bis 300 Millionen US-Dollar im Jahr abluchsen. Zum Vergleich: Amazon hat im letzten Jahr 5,6 Milliarden US-Dollar Profit in den USA gemacht und keinen einzigen Dollar Körperschaftssteuer an den Bundeshaushalt abgeführt.

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Über den Autor

Lars Mörking (Jahrgang 1977) ist Politikwissenschaftler. Er arbeitete nach seinem Studium in Peking und war dort Mitarbeiter der Zeitschrift „China heute“.

Mörking arbeitet seit 2011 bei der UZ, zunächst als Redakteur für „Wirtschaft & Soziales“, anschließend als Verantwortlicher für „Internationale Politik“ und zuletzt – bis Anfang 2020 – als Chefredakteur.

 

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"Monopol sucht Heimat", UZ vom 23. November 2018



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