Neue „Position“: Demokratie?

Die Sitzpolster der EU-Parlamentsstühle waren noch kaum
eingedellt, da haben die Vertreter sämtlicher bürgerlicher
Parteien, von SPD über Grüne bis hin zu der PARTEI, schon gezeigt,
mit welchem Geschichtsverständnis sie ihrer weitgehend wirkungslosen
Arbeit nachgehen: Kommunismus = Faschismus. Was anderes lässt sich
aus der verabschiedeten Resolution zur Ursache des Zweiten
Weltkrieges nicht rauslesen. In einer Zeit, in der rechte bis offen
faschistische Kräfte in vielen Ländern Europas an Einfluss
gewinnen, in Deutschland Todeslisten anfertigen und Menschen auf
offener Straße erschießen, ist den „Parlamentariern“ wichtig,
auf die „rote Gefahr“ hinzuweisen. Währenddessen betreiben die
Vertreter der herrschenden Klasse hierzulande Aufgabenteilung in der
Klimafrage: die einen segnen Umweltzerstörung mit einem „Klimapaket“
staatlich ab, die anderen schreien danach, die arbeitende Bevölkerung
doch gefälligst für die Klimarettung bezahlen zu lassen. Wirklich
neu wirkt das alles nicht, halt bürgerliche Demokratie wie sie leibt
und lebt. Was wir unter Demokratie verstehen und wie es aktuell mit
unseren Möglichkeiten, etwas tatsächlich zu verändern bestellt
ist, werdet ihr neben vielen anderen spannenden Themen auf den
folgenden Seiten erfahren.

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