Wie die DKP Frankfurt Unterschriften für die Bundestagswahl sammelt

Organisiert im Gespräch

Die DKP sammelt zur Zeit Unterstützungsunterschriften für die Zulassung der Kandidatur zur Bundestagswahl. Hessen liegt mit knapp 600 von 2.000 nötigen Unterschriften trotz erschwerter Bedingungen durch die Corona-Pandemie gut im Rennen. UZ sprach mit Marlis und Jan.

UZ: In Frankfurt hast du allein 25 Unterschriften gesammelt. Wie hast du das hinbekommen?

Marlis Reimann: Als wir im Herbst 2020 mit der Sammlung begannen, war ich sehr motiviert und beschloss, zunächst in meinem direkten Umfeld um Unterstützung zu bitten. Ich wohne im Haus einer Wohnbaugenossenschaft, die ich als linksliberal bezeichne. Der Erfolg gab mir recht, fast alle haben unterschrieben. Dabei ergab sich auch manches Gespräch zum „Wieso“ und „Warum“.

Danach sammelte ich in meiner Nachbarschaft und bei Bekannten und Freunden, auch da hatte ich einigen Erfolg. Allerdings kamen mir dann die verstärkten Einschränkungen durch die Pandemie „dazwischen“, die meinen Sammeleifer behinderten. Ich habe noch einige Freunde auf meiner Liste, die ich hoffentlich bald wieder besuchen kann.

UZ: Wie ist die Frankfurter Gruppe an die Unterschriftensammlung herangegangen?

Jan Meier: Wir haben versucht, als Kreisgruppe kollektiv an die Sammlung heranzugehen. Das heißt, wir haben uns das gemeinsame Ziel gesetzt, mindestens 400 Unterschriften zu sammeln. Pro aktivem Mitglied sind das etwa 20. 50 Prozent wollen wir bis Ende Januar schaffen, das haben wir jetzt fast erreicht. Alle Genossinnen und Genossen sind aufgefordert, sich eigene Zielzahlen zu setzen, die dann beim Kreisvorstand gesammelt werden. Wir haben gezielt Bündnispartner angesprochen. DIDF und SDS sammeln teilweise selbstständig in ihren eigenen Reihen. Auch in der Linkspartei gibt es Genossinnen, die für uns sammeln. Noch bevor wir selbst angefangen haben zu sammeln, hat die SDAJ bereits die ersten 25 Unterschriften angeliefert. Das hat uns dann motiviert, möglichst schnell nachzuziehen.

UZ: Konntet ihr alle Genossinnen und Genossen erreichen und einbeziehen?

Marlis Reimann: Nein, noch nicht. Wir haben auf der letzten Mitgliederversammlung diskutiert und es wird jetzt ein Anschreiben mit unserem Material und den Listen per Post verschickt. Andere Gruppen haben in Hessen damit gute Erfahrungen gemacht. Davon erhoffen wir uns einigen Erfolg. In Berlin wurde das Formular der „jungen Welt“ beigelegt. Davon wollen wir lernen und uns ein Beispiel nehmen.

UZ: Welches sind auch angesichts der Einschränkungen durch die Pandemie eure Instrumente bei der Sammlung? Funktionieren Infostände?

Jan Meier: Unsere Erfahrung mit Infoständen sind sehr unterschiedlich. Einfach so in der Innenstadt klappt es eher nicht. Bei einem Fest der internationalen Solidarität war es hingegen sehr gut, da haben die meisten Teilnehmer unterschrieben.

Wir haben uns zunächst auf das persönliche Umfeld der Genossinnen und Genossen konzentriert – das ist auch wichtig, um sich als Kommunist bekannt zu machen und die Diskussion auch um die Partei zu führen. Bei einzelnen Genossen haben wir gezielt diskutiert, die Unterschriften auch am Arbeitsplatz zu sammeln. Das sind natürlich nicht sehr viele, aber bei diesen Gesprächen geht es natürlich um viel mehr als nur die Unterschrift.

Im zweiten Schritt ging es dann um unser politisches Umfeld – wir haben jetzt eine viel bessere Übersicht über Menschen, die unserer Partei nahestehen (übrigens mehr als wir dachten). Einige Nicht-Mitglieder sammeln auch selbst schon. Insofern ist die Unterschriftensammlung auch ein gutes Instrument, um neue Leute einzubeziehen.

Marlis Reimann: Durch die Einschränkungen durch die Pandemie ist es natürlich schwierig, draußen Unterschriften zu sammeln. Die meisten Leute hasten nur aneinander vorbei, vielleicht haben sie Angst davor, sich anzustecken. Bei konkreten Anlässen, zu denen man sich trifft, zum Beispiel das Gedenken an Rosa Luxemburg am 15. Januar, ergaben sich aber durchaus Gelegenheiten, die ein oder andere Unterschrift zu bekommen.

UZ: Die DKP will sich im Wahlkampf auf die Schwerpunkte „Gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Arbeiterinnen und Arbeiter, gegen den reaktionären Staatsumbau“ und auf Friedenspolitik, zum Beispiel die Feier des Inkrafttretens des Atomwaffenverbotsantrags, konzentrieren. Auch angesichts der Widersprüche in der Bekämpfung der Pandemie denken wir, dass Sozialismuspropaganda auf offenere Ohren treffen kann. Wie habt ihr das in der Gruppe diskutiert und mit welchen Argumenten geht ihr auf die Leute zu?

Jan Meier: Das ist noch eine Schwäche von uns. Wir haben die Bildungsarbeit gestärkt, nicht nur, aber auch auf den Mitgliederversammlungen. Das qualifiziert natürlich langfristig, hilft aber nicht sofort. Insgesamt habe ich aber den Eindruck, dass diejenigen, die nicht sofort „nein“ sagen, vor allem aus Misstrauen zögern. Sie haben Angst, öffentlich mit Kommunisten in Verbindung gebracht zu werden.

Darüber hinaus gibt es zumindest zwei „Großgruppen“ von Gesprächen. Die einen können mit unseren Positionen nicht viel anfangen. Das heißt nicht, dass es nicht sinnvoll wäre zu diskutieren. Es geht ja auch darum, den Antikommunismus abzubauen. Häufig hören wir ja die plattesten Vorurteile, die kann man leicht aufbrechen. Im besten Fall stellen die Leute dann ihre Grundhaltung etwas in Frage und unterschreiben aus der demokratischen Überzeugung, dass einer Partei, die zu einer Wahl antreten will, das auch erlaubt sein sollte. Die andere Gruppe sind Linke aller Couleur und da geht es dann häufig um die Linkspartei. Leider bietet deren aktuelle Führung nur allzu viele Argumente, warum man bei uns unterschreiben sollte. Vor allem geht es da um die zunehmende Infragestellung der friedenspolitischen Positionen, aber auch um die passive Haltung zur Pandemiepolitik der Bundesregierung. Viele durchschauen, dass die Kipping-Linie darauf hinausläuft, ein paar Krümelchen für die Armen zu erbitten, anstatt Widerstand gegen die Bundesregierung zu organisieren, die uns alle für die Pandemie zahlen lässt – mit dem Verlust unserer Arbeitsplätze, Dezimierung unserer Einkommen (auch Renten – Nullrunde in diesem Jahr!), Einschränkung von sozialen Kontakten und von Freizeitmöglichkeiten und im Zweifel durch den Verlust des Lebens. Das sehen viele ähnlich wie wir und lassen sich überzeugen, dass eine Unterschrift bei uns und die Kandidatur der DKP insgesamt Teil des Widerstands gegen die Rechtsentwicklung auch in der Linkspartei ist.

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Über die Autorin

Wera Richter, geboren 1969, ist stellvertretende Parteivorsitzende der DKP und Chefredakteurin der UZ. Die journalistische Laufbahn begann in jungen Jahren mit einem Praktikum bei der UZ mit Rolf Priemer als Chefredakteur. Damals wurde die UZ wieder Wochenzeitung. Später arbeitete die gelernte Gärtnerin im Ressort Innenpolitik der Tageszeitung junge Welt. Auf dem 20. Parteitag der DKP 2013 wurde Wera Richter zur stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt und übernahm die Verantwortung für die Organisationspolitik. Ein Job, den sie in der SDAJ kennen und lieben gelernt hatte. 2020 löste sie Lars Mörking als UZ-Chefredakteur ab.

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"Organisiert im Gespräch", UZ vom 5. Februar 2021



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