Politik

Volksentscheid in Mecklenburg-Vorpommern am 6. September

Ja zum Volksentscheid, nein zur Gerichtsstrukturreform!

Mit der Kreisgebietsreform verschwanden 2011 sechs der zwölf Landkreise und vier der sechs kreisfreien Städte von der Landkarte. Es entstanden Landkreise, die teilweise mehr als …

WeiterlesenJa zum Volksentscheid, nein zur Gerichtsstrukturreform!

Frauke Petry auf dem Bundesparteitag. Die durch sie repräsentierte Mehrheit der AfD ist durchaus kein homogener Block ... (Foto: Olaf Kosinsky/Skillshare.eu)

Frauke Petry Auf Dem Bundesparteitag. Die Durch Sie Repräsentierte Mehrheit Der Afd Ist Durchaus Kein Homogener Block ... (foto: Olaf Kosinsky/skillshare.eu)

Die nächsten Konflikte sind bereits programmiert

UZ: Bernd Lucke, Gründer der sozialchauvinistischen „Alternative für Deutschland“ (AfD) ist am Wochenende aus seiner Partei ausgetreten. Als Grund gab er den Durchmarsch des sogenannten national-konservativen …

WeiterlesenDie nächsten Konflikte sind bereits programmiert

Kampagne gegen Diffamierung der VVN-BdA und gegen die Aberkennung der Gemeinnützigkeit

Bayern: VVN-BdA „Linksextremistisch beeinflusst“

Das bayrische Innenministerium scheut sich nicht, mal wieder „das Letzte“ zu sein – nämlich das (nach Baden-Württemberg) letzte Bundesland, das die VVN-BdA in seinem Verfassungsschutzbericht als …

WeiterlesenBayern: VVN-BdA „Linksextremistisch beeinflusst“

Für eine offene, demokratische Gesellschaft! Gegen die Diffamierung der VVN-BdA!

Auch in diesem Jahr wird die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) im bayerischen Verfassungsschutzbericht erwähnt und die Organisation und …

WeiterlesenFür eine offene, demokratische Gesellschaft! Gegen die Diffamierung der VVN-BdA!

Antifaaktionen zum zehnten Jahrestag der Ermordung des Punks Schmuddel durch einen Nazi, 28.3.2015 (Foto: r-mediabase.eu)

Antifaaktionen Zum Zehnten Jahrestag Der Ermordung Des Punks Schmuddel Durch Einen Nazi, 28.3.2015 (foto: R Mediabase.eu)

Zu den Ursachen der „Nazihochburg“ Dortmund

Vor der Borussenfront gab es die Nazis in den Ämtern

Oft wird Erstaunen über den Nazieinfluss in der traditionell antifaschistischen Stadt Dortmund geäußert. Die „Neonazihochburg im Revier“ nahm ihren Anfang nicht allein mit der Borussenfront …

WeiterlesenVor der Borussenfront gab es die Nazis in den Ämtern

Die Polizei bahnte den Rechten den Weg – WOW-Aufmarsch und Gegenproteste am 20. Juni (Foto: Christian Martischius/r-mediabase.eu)

Die Polizei Bahnte Den Rechten Den Weg – Wow Aufmarsch Und Gegenproteste Am 20. Juni (foto: Christian Martischius/r Mediabase.eu)

Tausende Menschen vermasselten den Rechten die Tour

Baustelle Antifaschismus: das Beispiel Frankfurt am Main

Als im vergangenen Dezember klar wurde, dass auch in Frankfurt/Main eine PEGIDA-Truppe versuchen würde, wöchentlich Rassismus, Hass gegen MigrantInnen, Muslime, Linke zu verbreiten, löste das …

WeiterlesenBaustelle Antifaschismus: das Beispiel Frankfurt am Main

„Die Gefangenen müssen erfahren, dass ihnen die Solidarität vieler sicher ist“

UZ: Am 15. April 2015 wurden sieben Aktivistinnen von ATIF/ATIK (Konförderation der AbeiterInnen aus der Türkei in Europa), in Deutschland verhaftet. Du vertrittst Sinan Aydin aus Nürnberg. …

Weiterlesen„Die Gefangenen müssen erfahren, dass ihnen die Solidarität vieler sicher ist“

(Foto: Mike Macke, flickr.com/CC BY 2.0)

(foto: Mike Macke, Flickr.com/cc By 2.0)

Das Kanzleramt – ein Abhörloch ohne Rand

Der Abhörskandal weitet sich aus

Der US-amerikanische Spionagedienst NSA und das Bundeskanzleramt sind jeder auf seine Weise ein rechtsfreier Raum. Die NSA spioniert seit Jahrzehnten die Regierungsspitze aus, und Kanzlerin …

WeiterlesenDer Abhörskandal weitet sich aus