Politik

Protest auch vor dem Rathaus: Die DKP macht Arbeitsplatzvernichtung zum Thema. Das stört die Vertreter des Kapitals. (Foto: Bettina Ohnesorge)

Protest Auch Vor Dem Rathaus: Die Dkp Macht Arbeitsplatzvernichtung Zum Thema. Das Stört Die Vertreter Des Kapitals. (foto: Bettina Ohnesorge)

CDU und SPD fordern Sperrklausel für die Ratsmandate in NRW

Darf’s ein bisschen weniger sein?

Die Macht der Herrschenden muss durch herrschendes Recht gesichert werden. Zu diesem Rechtsbereich gehören die Wahlgesetze, die festlegen, wer ins Rathaus einziehen darf – und wer …

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Nicht abschließend erfolgreich – deutsche Rüstungsgüter „abgestellt“ in Weißrussland 1944. (Foto: wikipedia)

Nicht Abschließend Erfolgreich – Deutsche Rüstungsgüter „abgestellt“ In Weißrussland 1944. (foto: Wikipedia)

Neuer Rüstungshaushalt – Neue Ausrichtung der Bundeswehr

Auf Spatzen soll nicht geschossen werden

Unter der Bezeichnung „Einzelplan 14 des Bundeshaushalts“ hat Ursula von der Leyen, die Ministerin der „Verteidigung“, ihren offiziellen Ansatz für die Bundeswehr und die NATO …

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