Der Saalfeld-Komplex
Für Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) wird die Luft dünn. Derzeit will Maier ein neues Polizeigesetz auf den Weg bringen, mit dem nicht nur der …
Ausgeprägter Verfolgungswille
Am vergangenen Freitag ist der Prozess gegen den Bochumer Palästina-Aktivisten Abdi N. mit einem Vergleich zu Ende gegangen. Abdi war vorgeworfen worden, vor zwei Jahren …
Endlich wieder da
Stolz meldete die Bundeswehr auf ihrer Internetseite am 22. Mai: „Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg ist ein deutscher Großverband dauerhaft im Ausland stationiert.“ Bundeskanzler Friedrich Merz …
Sanktionierte Meinungen
Kaja Kallas, ihres Zeichens die „Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Kommission“, läutete in der vergangenen Woche mit dem …
Tiefer in den Sumpf
Die fünf Professorinnen und Professoren im oft als „Rat der Wirtschaftsweisen“ bezeichneten „Sachverständigenrat zur Begutachtung der wirtschaftlichen Entwicklung“ haben auftragsgemäß ihr „Frühjahrsgutachten“ abgeliefert. Sie prognostizieren …
Juristischer und politischer Sieg
Der Berufungsprozess vor dem Landgericht Duisburg gegen den Palästina-Aktivisten Leon Wystrychowski endete am Dienstag vergangener Woche mit einem Freispruch. Wystrychowski wurde angeklagt, als Anmelder einer …
„Sehr gut – weitermachen“
Am vergangenen Wochenende kam der Parteivorstand der DKP in Leverkusen zu seiner 12. und damit letzten Tagung vor dem 26. Parteitag zusammen. Dieser wird vom 20. bis …
Die Herren Generale
Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) plant möglicherweise die Herabstufung von Generalinspekteur Carsten Breuer. Wie die „Welt“ berichtete, soll Pistorius an einer Neufassung des „Osnabrücker Erlasses“ arbeiten, …
Razzia bei der Friedensbrücke
Das Bundeskriminalamt hat am Dienstag mehrere Wohnungen und Häuser in Berlin und Königs Wusterhausen durchsucht, die in Verbindung mit dem Verein Friedensbrücke – Kriegsopferhilfe e. V. stehen …
Völkermord für Großisrael
Israel kommen die Verbündeten abhanden. In einer gemeinsamen Erklärung teilten Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der britische Premier Keir Starmer und sein kanadischer Amtskollege Mark Carney …
Wüteriche für Wehrpflicht
„Der Friederich, der Friederich, das war ein arger Wüterich“, dichtete schon Heinrich Hoffmann im „Struwwelpeter“. Wen er dabei vergaß: den Roderich. Von „Freiwilligkeit“ oder Beschönigungen …
Die alte Leier
Für die deutsche Politik ist es ein Jahr der Wiedergänger. Wie sonst ließe sich erklären, dass knapp vier Jahre nach seinem politischen Ableben der alte …
Weggeworfen nach Gebrauch
Die Werbekampagne der Bundeswehrwehr „Weil du es kannst“ läuft auf Hochtouren. Über das, was das zukünftige Kanonenfutter zu erwarten hat, erfährt man nichts. „Bei uns …
Kriegstreiber abgeschmettert
Überall in Deutschland werden die Hochschulen dem staatlichen Würgegriff der Kriegsforschung ausgesetzt und auf Rüstung getrimmt. Es gibt aber auch erfolgreichen Widerstand. Eine kleine Uni …
Angriffe auf die Erinnerung
Dies war kein einfacher Mai in Berlin für diejenigen, die sich gegen die Auslöschung und Verdrehung der Geschichte einsetzen. Der 15. Mai ist der Tag der …